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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema CO2-Aufschlag
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11
Sprecher:innen
8
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14 Treffer in 8 Sitzungen für „CO2-Aufschlag“
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  1. TZ Dr. Tamara Zieschang Sachsen-Anhalt

    einer technischen Umrüstung besitzen. Darüber hinaus scheint mir seitens der Bundesregierung noch nicht geklärt, ob die geplante CO2-Maut neben den CO2-Aufschlag auf Kraftstoffe treten wird

  2. MG Matthias Gastel Grüne

    haben das mit dem Koalitionsvertrag getan, in dem wir festgelegt haben, dass es eine CO2-Differenzierung und einen CO2-Aufschlag geben wird, in dem wir festgehalten haben, dass es die Ausweitung der Maut auf Fahrzeuge ab 3,5 Tonnen geben wird

  3. MG Matthias Gastel Grüne

    Faktor Lärm. Ein Jahr später, im Januar 2024, kommt dann der zweite Schritt mit einer CO2-Differenzierung und dem CO2-Aufschlag sowie der Ausweitung auf Fahrzeuge ab 3,5 Tonnen. Und wir haben uns darauf verständigt, dass die Mehreinnahmen auch den Verkehrsträgern Schiene und Wasserwege

  4. HD Hansjörg Durz CDU/CSU

    Unternehmen unterliegen bereits umfangreichen Anreizen und Regularien. In diesem Bereich sind das zum Beispiel die CO2-Bepreisung, die Lkw-Maut mit CO2-Aufschlag, das Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz, die EU-Richtlinie zur Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen und das Umweltzeichen Blauer Engel für Lieferdienstleistungen der letzten Meile

  5. TA Tarek Al-Wazir Hessen

    beinhaltet Historisches. Zum 1. Januar 2024 wird die Lkw-Maut ihre stärkste Veränderung seit ihrer Einführung im Jahr 2005 erfahren. Der CO2-Aufschlag wird von rund 540 Millionen Euro pro Jahr auf 6,8 Milliarden Euro erhöht, also verzwölffacht, und – Kollege Herrmann hat es gesagt

  6. eingebrachten Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde dargelegt, dieser Verpflichtung mit einem CO2-Aufschlag nachzukommen. Mit Ausnahme der Infrastrukturgebühr bis Ende 2025 und zudem einer Reduzierung des regulären Satzes auf 25 Prozent sollen Ermäßigungen für emissionsfreie Fahrzeuge umgesetzt werden. In der EU haben die Mitgliedstaaten einen Gestaltungsspielraum

  7. drei Parteien. Im Koalitionsvertrag haben sich die Koalitionspartner von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP aber auch darauf geeinigt, den CO2-Aufschlag unter der Bedingung der Vermeidung einer Doppelbelastung einzuführen. Dies wird noch mal in der Entschließung der Koalition deutlich bekräftigt

  8. Zweitens möchte ich Sie erinnern, dass Sie 2019 als Teil der damaligen Regierung den CO2-Aufschlag bereits 2023 einführen wollten, im Entwurf des Klimaschutzprogramms sogar mit 200 Euro die Tonne

  9. US Udo Schiefner SPD

    Bundesregierung wird einen ab 2023 wirksamen CO2-Aufschlag auf die Lkw-Maut unter Ausnutzung des rechtlichen Spielraums einführen

  10. US Udo Schiefner SPD

    unnötige Verkehre vermeiden, Verkehre insgesamt besser lenken und Infrastruktur und Mobilität stabil finanzieren. Für diese Ziele sind die Maut und der CO2-Aufschlag die richtigen Werkzeuge

  11. OL Oliver Luksic Parl. Staatssekretär BMDV

    vorgesehene CO2-Aufschlag soll ein Preissignal senden, durch das die Nutzung von Lkw mit alternativen Antrieben – wie Batterie- und Brennstoffzellen-Lkw – kostenseitig deutlich attraktiver wird und der Markthochlauf insbesondere von emissionsfreien Fahrzeugen angereizt wird

  12. wollen die Maut mit dem europarechtlich maximal möglichen CO2-Aufschlag verdoppeln – verdoppeln, meine sehr geehrten Damen und Herren! –, und das in dieser Zeit, und es ist völlig unklar, wer die Mehrkosten tragen wird

  13. jetzt auch noch beschlossen, einen CO2-Aufschlag von 200 Euro pro Tonne auf die Lkw-Maut ab 2024 draufzuhauen. Letztlich werden auch diese Mehrbelastungen beim Endverbraucher, sprich: bei uns allen, ankommen, sich niederschlagen und auch da wieder die Preise erhöhen

  14. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    jetzt um, was übrigens schon – das muss man sagen – in der letzten Legislaturperiode beschlossen worden war, dass es nämlich einen CO2-Aufschlag auf die Lkw-Maut gibt, der übrigens mit ziemlich hohen Beträgen immer auch in der Finanzplanung des Haushaltes der letzten Jahre veranschlagt