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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundeswehr
5925
Nennungen
492
Sprecher:innen
301
Sitzungen
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3.514 Treffer in 195 Sitzungen für „Bundeswehr“
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  1. FS Frank Schwabe SPD

    Heute Morgen hatte ich einen Termin mit Arno Tappe. Er ist interkultureller Einsatzberater der Bundeswehr, ein sehr kluger Mensch; es ist spannend, was die Bundeswehr alles für kluge Menschen dabeihat. Und er hat davon gesprochen, dass die Schlange nicht

  2. KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Das Disziplinarwesen der Bundeswehr steht vor großen Herausforderungen, die wir entschlossen angehen müssen. Die derzeitige Dauer von durchschnittlich zweieinhalb Jahren für Disziplinarverfahren ist schlicht untragbar. Um auf Dienstvergehen angemessen reagieren zu können und die Ordnung … Streitkräften aufrechtzuerhalten, ist ein schnelles und rechtsstaatliches Handeln unerlässlich. Das betrifft nicht nur die Effizienz, sondern auch die Glaubwürdigkeit der Bundeswehr. Und daher ist eine Reform des Wehrdisziplinarrechts dringend notwendig

  3. PH Peter Heidt FDP

    Verabschiedung des Gesetzentwurfes zur Neuordnung des Wehrdisziplinarrechts schaffen wir heute einen kleinen, aber wichtigen Schritt auf dem Weg hin zur Modernisierung der Bundeswehr. Wie wichtig eine funktionierende Bundeswehr ist, zeigt uns der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine doch sehr drastisch

  4. Unsere Bundeswehr steht im Zuge der Zeitenwende in der Verantwortung, die an sie gestellten Aufgaben der Landes- und Bündnisverteidigung vollumfänglich sicherzustellen. Eine einsatzbereite Bundeswehr, die ihrem Kernauftrag nachkommt, muss dazu mit den notwendigen wehrdisziplinarrechtlichen Mitteln ausgestattet werden, um das innere Gefüge und die innere Ordnung

  5. TR Thomas Röwekamp CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als am 22. Dezember 2001 unsere Kolleginnen und Kollegen im Deutschen Bundestag den ersten Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan beschlossen haben, war das eine mutige Entscheidung. Die Mehrheit in der Öffentlichkeit stand einem Auslandsengagement der Bundeswehr kritisch gegenüber

  6. August 2021 endete die bisher größte militärische Evakuierungsaktion der Bundeswehr. Es war eine der gefährlichsten Missionen überhaupt. Ich möchte deshalb insbesondere die Leistungen unserer Soldatinnen und Soldaten würdigen, die während dieser Mission unter widrigsten Umständen und stets an der Belastungsgrenze und manchmal auch weit darüber … hinaus gearbeitet haben. Rund 600 Einsatzkräfte aus allen Teilen der Bundeswehr agierten unter der Leitung von Brigadegeneral Jens Arlt als wirkliche Einheit. Ich bin froh, dass dabei niemand zu Schaden gekommen ist. Es ist dabei festzuhalten, dass die eingesetzten Kräfte vorher nie in dieser Zusammensetzung

  7. Mandat betonen Sie – und das haben Sie ja jetzt auch hier getan, Herr Minister –, dass der Einsatz legitimiert sei, weil sich die Bundeswehr auf Einladung der irakischen Regierung dort im Lande befinde. Zeitgleich aber erklärt der irakische Premierminister, dass er für die Präsenz ausländischer Truppen … Irak keinen Bedarf mehr sieht. Da frage ich mich: Was heißt das? Heißt das, dass Sie die Bundeswehr dem Irak aufnötigen? Oder wie ist es zu verstehen, wenn der Premierminister sagt, er möchte das Ende der ausländischen Truppen im Irak

  8. JA Johannes Arlt SPD

    Soldatenversorgungsgesetz wird ab 2025 in neuer Fassung gelten. Die Neuregelungen tragen als Puzzlestücke auch dazu bei, dass eine Berufsentscheidung für die Bundeswehr leichter fällt; denn derjenige, der sich gut versorgt fühlt, entscheidet sich auch eher für die Bundeswehr

  9. HG Hannes Gnauck AfD

    Eine zeitnahe Ahndung von Dienstvergehen ist essenziell, um die militärische Ordnung aufrechtzuerhalten und das Vertrauen in die Disziplinarorgane der Bundeswehr zu stärken. Gerade in Zeiten, in denen die Bundeswehr immer stärker gefordert ist, muss die Disziplin gewahrt und durchgesetzt werden

  10. PH Peter Heidt FDP

    russischen Angriff auf die Ukraine ist die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr wieder in den Fokus gerückt. Es ist klar: Trotz der Anstrengungen der vergangenen Jahre stehen wir immer noch vor gewaltigen Herausforderungen. Wir können eben nicht ausschließen, dass Russland innerhalb der nächsten Jahre auch unsere NATO … entscheiden wird, ob die Menschen in Deutschland und in Europa weiterhin in Frieden und Sicherheit werden leben können. Eine einsatzbereite, gut ausgestattete Bundeswehr ist deshalb alternativlos

  11. PH Peter Heidt FDP

    wollen eine moderne, schlagkräftige Bundeswehr, und dafür braucht man Material und eben auch Personal. In diesem Zusammenspiel wird die Bundeswehr auch wieder an Attraktivität gewinnen. Mit dem Sondervermögen haben wir die richtigen Weichen gestellt; aber grundlegende Veränderungen lassen sich nach dieser jahrelangen Vernachlässigung

  12. MS Merle Spellerberg Grüne

    Soldatinnen und Soldaten, die im Einsatz unter schweren Bedingungen ihren Dienst für unsere Demokratie, Freiheit und Sicherheit geleistet haben und aus der Bundeswehr ausgeschieden sind, haben das Recht auf eine angemessene Versorgung. Diese muss unabhängig davon sein, ob sie Zeitsoldatinnen oder -soldaten oder Berufssoldatinnen … Falle einer Verwundung an Körper oder Seele müssen sie das gleiche Anrecht auf unsere Hilfe haben, auch nach ihrem Ausscheiden aus der Bundeswehr

  13. SG Serap Güler CDU/CSU

    Wehrdisziplinarsystem der Bundeswehr ist überlastet, wie meine Kollegin Kerstin Vieregge ausgeführt hat. Die langen Wartezeiten auf ein Urteil der Disziplinargerichte wirken sich negativ sowohl auf die Bundeswehr als Dienstherrn als auch auf die betroffenen Soldatinnen und Soldaten

  14. CL Christian Lindner Bundesminister BMF

    inneren Sicherheit. Im Übrigen würde ich mir ein ähnliches Engagement von Ihnen bei unserer äußeren Sicherheit wünschen; denn wir stärken ebenfalls die Bundeswehr, auch über das Sondervermögen für die Bundeswehr hinaus

  15. Bundestag 20/186 13.09.2024 ·Einzelplan: Einzelplan

    einer fremden Front. Deutsche Waffen werden an Selenskyj abgegeben und dann nachbeschafft; das steht an x Stellen im Haushalt: formell für die Bundeswehr. Die Bundeswehr wird hier missbraucht als Umschlaglager für einen unseligen und verlorenen Krieg, der diplomatisch gelöst werden muss

  16. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05

    gezeigt, dass wir neben der starken Unterstützung der Ukraine mehr für unsere eigene Sicherheit tun müssen. Weniger Beschaffungsbürokratie flankiert das Sondervermögen der Bundeswehr, und wir haben angestoßen, die Bundeswehr tatsächlich weiter aufzurüsten

  17. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Verteidigungsminister zieht dieser Tage durch die Lande und preist die Zeitenwende bei der Bundeswehr an. Ich habe schon im letzten Jahr darauf hingewiesen, dass es sich dabei um eine PR-Nummer der SPD handelt, die substanziell durch nichts hinterlegt ist. Denn die Situation … Bundeswehr ist nach wie vor so, dass es durch die Abgaben an die Ukraine weniger Großgerät in den Kasernen gibt als vor Beginn des Krieges

  18. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Sondervermögen für die Bundeswehr war die richtige Antwort nach dem brutalen Angriff Russlands auf die gesamte Ukraine am 24. Februar 2022. Es war eine haushaltspolitisch kluge Lösung, um möglichst zügig wesentliche Fähigkeitslücken der Bundeswehr zu schließen, ohne andere Aufgaben des Bundes zu beeinträchtigen. Oder

  19. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    kommt noch schlimmer. 100 Milliarden Euro – das ist schon angesprochen worden – aus dem „Sondervermögen Bundeswehr“ sollen also bis Ende 2027 ausgegeben werden. Danach wollen Sie 28,1 Milliarden Euro zusätzlich aus dem Bundeshaushalt für die Aufrüstung der Bundeswehr ausgeben. Das ist mehr

  20. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    IG Ingo Gädechens CDU/CSU

    Aber nicht nur der finanzielle Blick in das kommende Haushaltsjahr 2025 ist für die Bundeswehr deprimierend. Noch viel schlimmer ist der Blick auf das Jahr 2028. Dann sollen, nachdem das „Sondervermögen Bundeswehr“ komplett verbraucht ist, auf wundersame Weise plötzlich 30 Milliarden Euro zusätzlich im Verteidigungskernhaushalt