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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundeswehr
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  1. Meine Damen und Herren, wenn man über die Spezialkräfte spricht, muss man auch berücksichtigen: Wir haben derzeit Krieg – mitten in Europa. Die Bundeswehr braucht jetzt eine schlagkräftige Einsatztruppe, die auch binnen kürzester Zeit besondere Aufgaben wahrnehmen kann. Das haben wir letztes Jahr in Kabul gesehen … Kommando Spezialkräfte stellt für die Bundeswehr ein wichtiges Instrument im Krisenmanagement dar. Der mediale Fokus auf die Soldatinnen und Soldaten war in den letzten Jahren enorm. In den letzten Monaten wurden viele Fortschritte erzielt. Ich wünsche mir auch einen medialen Fokus auf diese Fortschritte

  2. müssen verteidigt werden gegen ihre Feinde von innen genauso wie von außen. Eine wehrhafte und fest in den Werten des Grundgesetzes verankerte Bundeswehr muss ein fester Bestandteil unserer Gesellschaft sein. Daher werden wir als SPD-Bundestagsfraktion weiterhin sicherstellen, dass Rechtsextremismus in der Bundeswehr keinen Platz

  3. JL Jens Lehmann CDU/CSU

    Fraktion haben Sie aber, als es konkret wurde, Ihre wahre Wertschätzung gegenüber der Bundeswehr gezeigt und mehrheitlich gegen eine bessere Ausstattung der Bundeswehr gestimmt

  4. Bundeswehr, politische Stiftungen und zahlreiche Entwicklungsorganisationen leisteten unter schwierigsten Bedingungen dort Höchstleistungen. 35 Soldaten der Bundeswehr sind dort gefallen; insgesamt 59 Soldaten kamen nicht lebendig nach Hause. Nach dem sehr plötzlichen Ende des Einsatzes im letzten Sommer, initiiert durch Donald Trump, sind heute die Taliban

  5. Bundeswehr im Rahmen dieser Evakuierung geleistet hat, verdient unseren größten Respekt. Vom 16. bis zum 26. August 2021 wurden mehr als 5 340 Schutzsuchende über eine Luftbrücke der Bundeswehr in Sicherheit gebracht. Für diese Leistung möchte ich mich an dieser Stelle ganz ausdrücklich bei unseren

  6. ON Omid Nouripour Grüne

    letzten Jahren, gerade durch die Hisbollah. Vor diesem Hintergrund diskutieren wir heute über die Verlängerung der Beteiligung des Einsatzes der Bundeswehr an der UN-Mission UNIFIL – ein Einsatz, der 44 Jahre alt ist, eine der ältesten Blauhelmmissionen, die es überhaupt gibt. Seit 2006 gibt … eine maritime Komponente; seitdem ist die Bundeswehr auch dabei. Man darf gar nicht vergessen und kann es nicht oft genug sagen: Es ist ein Einsatz, der damals einen Krieg beendet hat, ein Einsatz, der auf Wunsch sowohl des libanesischen Staates als auch der israelischen Regierung

  7. JA Johannes Arlt SPD

    komme zum Schluss. Wir schulden unserer Bundeswehr eine funktionierende und moderne Ausstattung, und wir schulden unseren Bürgern eine einsatzbereite Bundeswehr. Nachdem in den letzten 16 Jahren im unionsgeführten Verteidigungsministerium ein Tiefschlaf eingetreten war, legen wir als Ampelkoalition die Grundsteine für eine beschleunigte Beschaffung und für

  8. bereit sein, unsere Freiheit zu verteidigen. Deswegen freue ich mich heute über unseren gemeinsamen Spätdienst zu dieser Stunde. Im Sinne der Bundeswehr ist es gut, dass wir den vorliegenden Gesetzentwurf als Zusatzpunkt auf die Tagesordnung bekommen haben. Vielen Dank, dass Sie da sind; damit zeigen … Ihre Anteilnahme für die Bundeswehr

  9. Bundestag 20/44 23.06.2022
    HD Hansjörg Durz CDU/CSU

    einzustellen. Nach der Ankündigung des Kanzlers für ein 100-Milliarden-Euro-Paket wurde doch recht lange darum gerungen, ob die Ertüchtigung der Bundeswehr wirklich des gesamten Betrages bedarf. Dank der Union heißt es heute: 100 Milliarden zu 100 Prozent für die Bundeswehr! Nur so antwortet

  10. Bundestag 20/44 23.06.2022
    HD Hansjörg Durz CDU/CSU

    notwendig eine solche Ausrüstungsoffensive ist, ließ Heeresinspekteur Alfons Mais kurz nach dem Einmarsch der russischen Truppen in die Ukraine wissen: Die Bundeswehr stünde „mehr oder weniger blank“ da. Dabei war es die Union, die dafür gesorgt hat, dass der Verteidigungsetat in Deutschland seit 2015 kontinuierlich … Problem, sondern auch die Art und Weise, wie Beschaffungsprojekte in Deutschland angegangen werden. Vom Sturmgewehr bis zum Helikopter, die großen Beschaffungsprojekte der Bundeswehr waren in den vergangenen Jahren oft genug Grund für Medienberichte, leider nicht für positive. Deshalb war es insbesondere auch eine Bedingung

  11. CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    Deutsche Bundestag ja vor einigen Tagen eine Grundgesetzänderung beschlossen, wonach das Sondervermögen in einer Größenordnung von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr möglich ist. Dafür möchte ich mich recht herzlich bedanken – im Namen der Bundeswehr und aller Soldatinnen und Soldaten. Denn das wird dazu führen

  12. CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    Vergleich dazu, wie das Beschaffungswesen davor aussah. Das muss man einfach deutlich machen. Bisher war die freihändige Vergabe von Aufträgen in der Bundeswehr bis zu 1 000 Euro möglich. Bis zu 1 000 Euro! Man kann sich ausrechnen, was das für ein riesiger Bürokratieaufwand … wenn man jedes Mal in ein Vergabeverfahren gehen musste. Mittlerweile ist es möglich, 20 Prozent aller Aufträge der Bundeswehr freihändig zu vergeben. Das ist die erste Maßnahme

  13. Ministerin, man liest fast täglich Berichte über Terroranschläge in Mali. Die Terrororganisationen in Mali gewinnen immer erfolgreicher Rekruten; ihre Macht wächst. Die Bundeswehr ist jahrelang vor Ort, und es sind keine Erfolge zu sehen. Wir haben gerade gesehen, wie das Engagement in Afghanistan trotz professionellstem … dass Sie unsere Soldaten verantwortungsvoll einsetzen – sie riskieren ihr Leben dort in Mali – und dass Sie eine Idee haben, wie die Bundeswehr es schaffen kann, in Mali ihre Ziele zu erreichen, für Frieden zu sorgen. Die Lage verschlimmert sich ja stetig; es wird von Jahr

  14. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    seinen Bürgerinnen und Bürgern schuldet. Dieses Versprechen haben wir erneuert im Angesicht des russischen Angriffskrieges, im Angesicht der Zeitenwende. Wir werden die Bundeswehr so ausstatten, dass sie unser Land und unsere Bündnispartner gegen alle Angriffe wirksam verteidigen kann. Das ist der Maßstab für die neue … Bundeswehr. Damit bekommen wir für unsere Soldatinnen und Soldaten endlich auch die Unterstützung, die sie bei ihrem wichtigen Dienst für unser Land verdienen, und dafür sage ich ebenfalls – hoffentlich im Namen von uns allen hier – Danke

  15. Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute über die Fortführung und Fortentwicklung des KFOR-Einsatzes, des ältesten Einsatzes der Bundeswehr, seit 1999. Auf der Basis eines Beschlusses des UN-Sicherheitsrats und verschiedener anderer Rechtsakte sorgt die Bundeswehr im Rahmen des KFOR-Einsatzes

  16. Bundesrat 1022 10.06.2022

    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bayern begrüßt ausdrücklich, dass der Bundestag vor einer Woche das „Sondervermögen Bundeswehr“ beschlossen hat, denn wir haben von Beginn an die Ankündigung des Bundeskanzlers unterstützt, künftig mehr als 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes in Verteidigung zu investieren … Milliarden Euro die Fähigkeiten und die Ausrüstung der Bundeswehr zu verbessern. Zur Wahrheit gehört aber auch: Es ist in der aktuellen Situation eigentlich umgekehrt. Der schreckliche Krieg in der Ukraine hat dazu geführt, dass der Bundeskanzler und seine Regierung von ihrer jahrelangen politischen Blockadehaltung abrücken

  17. Bundesrat 1022 10.06.2022

    Reform des Beschaffungswesens sind die beschlossenen Gesetze ein zahnloser Tiger. Wir brauchen hier dringend eine Beschleunigung und Vereinfachung, um die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zeitnah zu verbessern. Dazu muss auch der Schwellenwert von 25 Millionen Euro für Beschaffungen, die vom Verteidigungsausschuss genehmigt werden müssen, nach über … vier Jahrzehnten erhöht werden. Parlamentarische Kontrolle ja, aber die Bundeswehr braucht mehr Schnelligkeit und weniger Bürokratie. Darüber hinaus brauchen wir eine Reform unserer Sicherheitsarchitektur

  18. CL Christian Lindner Bundesminister BMF

    Jetzt kommen die 100 Milliarden Euro für das Sondervermögen Bundeswehr hinzu, dem Sie ja zustimmen. Sie stimmen zu. Sie halten das auch für erforderlich, weil wir damit ja eine jahrelange Vernachlässigung der Bundeswehr beenden

  19. CL Christian Lindner Bundesminister BMF

    Meine Damen und Herren, haushaltspolitisch hat die Vernachlässigung der Bundeswehr noch eine andere Seite. Die Vernachlässigung der Bundeswehr hat doch über Jahre auch CDU-geführten Regierungen Verteilungsspielraum an anderer Stelle gebracht

  20. CL Christian Lindner Bundesminister BMF

    Deshalb ist es nur richtig, dass Sie jetzt zustimmen, dass wir diese 100 Milliarden Euro in die Bundeswehr investieren. Damit bekennen Sie sich dazu, dass Sie sowohl für den Zustand der Bundeswehr als auch für die Finanzen dieses Landes, die Sie uns hinterlassen haben, Verantwortung