Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Brüssel
1446
Nennungen
407
Sprecher:innen
306
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
543 Treffer in 109 Sitzungen für „Brüssel“
Verlauf von „Brüssel“ ansehen
  1. PL Pierre Lamely AfD

    dass, wenn man sagt, der Bürger müsse die Ärmel immer höher krempeln und den Gürtel enger schnallen, auch mal in Brüssel der Rotstift angesetzt werden sollte und Ursula von der Leyen und ihre Kommission den Gürtel enger schnallen sollten

  2. TT Tobias Teich AfD

    Vertrag geforderte Aufnahmefähigkeit der EU ist längst hinfällig. Stattdessen baut die Brüsseler Krake eine gigantische Schulden- und Haftungsfalle, für die vor allem der deutsche Steuerzahler geradestehen soll

  3. TT Tobias Teich AfD

    wollen uns Steuermittelverschwendung vorwerfen? Eben haben wir es gehört: 100 Millionen Euro allein für den Transfer zwischen Straßburg und Brüssel

  4. TT Tobias Teich AfD

    weiter im Text: Das Budgetrecht ist gemäß Artikel 23 Grundgesetz das unantastbare Königsrecht dieses Hauses. Wir sagen daher Nein zu Brüsseler Schattenhaushalten, Nein zur Entkernung des MFR durch faule Flexibilisierungstricks und Nein zu einer Erweiterungspolitik auf Kosten unserer Heimat. Denn die EU ist nicht Europa

  5. vorsah. Wer stand an der Seite der Kleinstunternehmen? Die Rechtsparteien im EU-Parlament. Die EU-Verpackungsverordnung fand ebenfalls die breite Zustimmung der Brüsseler Grünen. Auch dieses Bürokratiemonster belastet den deutschen Buchhandel

  6. grüne Antrag ist nicht mehr als ein Lippenbekenntnis. Ein echter Einsatz für die Verlags- und Buchhandlungsbranche hätte bereits in Brüssel begonnen. Dort erschufen die Grünen aber jenes Bürokratiemonster, welches nun die deutschen Verlage und Buchhandlungen frisst. Wahrscheinlich geht es bei der strukturellen Verlagsförderung eher darum

  7. KR Katherina Reiche Bundesministerin BMWK

    einer echten Spar- und Investitionsunion können wir mehr davon für Wachstum, Infrastruktur und Technologie mobilisieren. Der Bundesfinanzminister setzt sich dafür in Brüssel ein – das tut die gesamte Bundesregierung, auch unser Bundeskanzler

  8. NW Nina Warken Bundesministerin BK

    jetzt die Dinge sammeln, die an Bedenken, an Zustimmung, vielleicht auch an Ablehnung vorhanden sind, und dann eine geeinte Meinung in Brüssel vertreten

  9. macht Brüssel daraus? Es erfindet die Operation neu. Bis 2029 soll Irini jetzt laufen, und zwar gegen die Schattenflotte und zum Schutz von Seekabeln und Pipelines. Das ist kein Mandat mehr, das ist ein Gemischtwarenladen unter alter Flagge

  10. RK Regina Kraushaar Sachsen

    kann das nicht allein. Der Höchstwert von 45 km/h ist in den europäischen Fahrzeugklassen festgeschrieben. Deswegen bitten wir die Bundesregierung, sich in Brüssel für die notwendigen Anpassungen einzusetzen. Die Vorschriften für Fahrzeugklassen und Typgenehmigungen müssen geändert werden. Und wenn sich daraus Anpassungsbedarf beim Fahrerlaubnisrecht ergibt

  11. TG Timon Gremmels Hessen

    Initiative fordern wir die Bundesregierung auf, sich mit Nachdruck für die vollständige Fortführung der Assoziierung Israels einzusetzen. Wegen der aktuellen Verhandlungen in Brüssel über das neue Programm „Horizon Europe“ ab 2028 ist uns dies ein besonderes Anliegen. Das liegt im Interesse der deutschen und israelischen

  12. RK Regina Kraushaar Sachsen

    Europa ist stark, wenn wir Probleme gemeinsam besser lösen können als jeder für sich. Aber Europa wird nicht stärker, wenn Entscheidungen nach Brüssel gezogen werden, die vor Ort besser getroffen werden können. Gerade das ist der Sinn des Subsidiaritätsprinzips

  13. nicht angeht. Wir von der AfD-Fraktion fordern den Mut zur Wahrheit. Die allergrößten Verursacher der Bürokratie sind die EU in Brüssel und Ihre dogmatische Klimapolitik

  14. Deshalb wollen wir von der AfD die europäischen Verträge neu verhandeln. Den Brüsseler Bürokratiemoloch wollen wir eintauschen gegen ein Bündnis souveräner Nationen. Dann wird Europa wieder so schlank und freiheitlich wie die EWG der 80er-Jahre

  15. Regierung verfehlt ihr Ziel beim Bürokratierückbau meilenweit. Man kann im Verkehrssektor in Wirklichkeit viel mehr tun, wenn man eben auch Brüssel und die irrsinnige Klimapolitik mit ins Visier nimmt. Wir von der AfD-Fraktion werden genau das in den Beratungen der nächsten Wochen mit allem

  16. Rund 60 Prozent des Erfüllungsaufwandes stammen indes aus der EU. CSRD, Lieferkettengesetz, Smart Tachografen, neue Maut- und Emissionsregeln: alles made by Brüssel

  17. oder „Sichtbar werden. Auf den Spuren der Kämpfe linker Afrikaner*innen in Hamburg“ oder passend zum brennenden Paris bzw. zum brennenden Brüssel „Banlieues. Die Zeit der Forderungen ist vorbei

  18. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    allem im engen Schulterschluss mit unseren europäischen Partnern. Genau in diesem Geist werde ich heute Abend erneut nach Brüssel zum Europäischen Rat reisen

  19. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    übrigens kostenlosen, schnell verfügbaren Investitionshilfen, die wir jetzt politisch auch schnell umsetzen können. Also tun wir das! Das wird meine Botschaft in Brüssel sein: Wir haben keine Zeit zu verlieren

  20. Meine Damen und Herren, der Bundeskanzler reist diese Woche zum Europäischen Rat nach Brüssel, um die Haushaltsplanung der Europäischen Union zu beraten. Wir sind und bleiben dabei der größte Nettozahler in diesem Spiel. Und ja, es ist leider so, dass die politisch relevanten Entscheidungen