Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Berlin
4035
Nennungen
837
Sprecher:innen
371
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
4.201 Treffer in 368 Sitzungen für „Berlin“
Verlauf von „Berlin“ ansehen
  1. Herr Präsident! Meine Damen und Herren! „Ich bin ein Berliner!“ Wer kennt es nicht, das berühmte Zitat von John F. Kennedy, das er am 26. Juni 1963 in Westberlin vor dem Rathaus in Schöneberg aussprach! Zwei Jahre zuvor wurde die Berliner Mauer gebaut. Fast drei … Jahrzehnte lang zerschnitt diese tödliche innerdeutsche Grenze die Stadt. Keine andere Stadt hat unter der SED-Diktatur so gelitten wie Berlin, und keine andere Stadt stand weltweit so für den Kampf für die Freiheit wie Berlin. Und ausgerechnet in Berlin, meine Damen und Herren, steht

  2. Bundestag 20/66 10.11.2022

    Vorrang vor dem Bestandsschutz des für die 20. Legislatur gewählten Bundestages. Der Grundsatz der Freiheit der Wahl wurde eklatant verletzt, weil in Berlin nicht jeder Wahlberechtigte in die Lage versetzt wurde, seine Stimme zur Wahl abzugeben. Wahlzettel hätten vollständig am Sonntagmorgen in den einzelnen Wahllokalen … Wahlkabinen hätten nach dem ermittelten Bedarf wie in allen anderen Bundesländern zur Verfügung stehen müssen. All das wurde seitens der Wahlleitung in Berlin systematisch versäumt, weshalb dies auch einen erheblichen Verstoß gegen Wahlrechtsgrundsätze indiziert. Da sich die Zusammensetzung des Bundestages lediglich im Hinblick

  3. SE Stefan Evers Berlin

    Auch die Taten und Schlagzeilen in Berlin sprechen leider eine klare Sprache: „Schüsse in Berlin – 17- Jähriger verletzt“, „Einschusslöcher im Firmenwagen: Schüsse auf Bauunternehmen in Berlin-Wilmersdorf abgefeuert“, „Gewalt im Drogenmilieu eskaliert: Alle 17 Stunden fallen in Berlin Schüsse“. In Berlin ist die Zahl

  4. JK Jan Köstering Linke

    Meine Damen und Herren! Sicherheit durfte bislang nichts kosten. Prävention war lange Zeit verpönt, und Gelder dafür wurden gekürzt. Der Stromausfall in Berlin – wer auch immer ihn verursacht hat – macht überdeutlich, wo es im Katastrophenschutz hakt. Neuralgische Punkte im Berliner Stromnetzt sind nicht abgesichert, nicht … redundant geplant. Die einzige Antwort aus Berlin und aus dem Innenministerium: mehr Überwachung, mehr Law and Order, weniger Transparenz, weniger demokratische Kontrolle. Vor der Überlastung der Strukturen im Katastrophenschutz hatte der Rechnungshof in Berlin längst gewarnt. Doch das Projekt zum Aufbau einer hauptamtlichen oberen Katastrophenschutzbehörde

  5. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    Danke an die Berliner Festspiele, die Stiftung Berliner Philharmoniker und das Konzerthaus Berlin, dass sie die Münchner Philharmoniker am Montag nach Berlin geholt haben. Danke an Kulturstaatsminister Wolfram Weimer für seine klaren Worte vor dem Konzert, und danke an die Berliner Polizei und die vielen

  6. Bundestag 20/66 10.11.2022

    Bezüglich der Bundes- und Abgeordnetenhauswahl sah der Organisator SCC Events nach monatelangen Abstimmungsprozessen mit den Institutionen in Berlin keinerlei Probleme. Über 30 zusätzliche Querungsmöglichkeiten gewährleisteten den Zutritt zu den Wahlbüros, die an der Laufstrecke lagen. Auf über 500 Pressevertreter, etwa 25 000 Teilnehmende am Sonntag … Samstag sowie zahlreiche Zuschauer an der Strecke waren die Organisatoren bestens vorbereitet. Das kann man bedauerlicherweise von der Wahlleitung im Land Berlin nicht behaupten. Zahlreiche Wahlmängel, die bereits abends in den Medien zum Thema gemacht wurden, hat der Bundeswahlleiter zum Anlass genommen, am 19. November

  7. Bundestag 20/28 07.04.2022 ·TOP 6: Impfpflicht
    NS Nina Stahr Grüne

    vielen Dank für diese Zwischenfrage. – Ich weiß nicht, ob Sie das wissen: Ich war, bevor ich hier in den Bundestag gekommen bin, Berliner Landesvorsitzende der Grünen. Ich durfte in dieser Funktion auch Koalitionsgespräche mit der FDP in Berlin führen. Das war leider nicht erfolgreich … muss aber sagen: Wir haben eine sehr, sehr gute Zusammenarbeit mit den Linken in Berlin. – Deswegen: Ich finde beide Konstellationen sehr konstruktiv. Und ich kann Ihnen sagen: Wir haben innerhalb der letzten fünf Jahre in der rot-rot-grünen Koalition in Berlin massive Fortschritte gemacht

  8. SN Sara Nanni Grüne

    Letzter Punkt, den ich machen will: „all eyes on Berlin“. Jetzt kommt die ganze Welt nach Berlin; das haben meine Vorredner schon gesagt. In der letzten Sitzungswoche war ja auch Selenskyj hier. Als alle nach Washington geguckt haben und geschaut haben, was bei den Midterms … passiert, war Selenskyj hier in Berlin, weil auch er verstanden hat, dass hier in Berlin wichtige Entscheidungen getroffen werden

  9. AA Andreas Audretsch Grüne

    Gleichzeitig ist auch klar: Wir wollen in Neukölln und in Berlin stabile Verhältnisse haben. Wir wollen in Berlin eine Regierung bilden, die dafür sorgt, dass Rassismus in Berlin keinen Platz hat und dass dezidiert Antisemitismus in Berlin keinen Platz

  10. CL Caren Lay Linke

    nicht einfach ist, teile ich ausdrücklich. Auch aus Ihrer Partei gibt es ja deutlichen Widerspruch. Zum Beispiel sagt der SPD-Spitzenkandidat in Berlin, Steffen Krach: Ich brauche keine Nachhilfe vom Bund für den Berliner Wohnungsmarkt. – Auch aus Ihrer eigenen Fraktion gibt es Widerspruch, auch … Berliner Abgeordneten. Insofern möchte ich Sie fragen: Was sagen Sie dazu, und was sagen Sie den Berlinerinnen und Berlinern, die sich ja mit einem Volksentscheid demokratisch für die Vergesellschaftung großer privater Wohnungskonzerne ausgesprochen haben

  11. Aber den Grund, warum Migration zur Wohnungsnot beiträgt, den haben Sie ja eben am Beispiel Berlin – Sie kommen ja aus Berlin, und ich will es mal daran festmachen – eigentlich gerade selber in Ihrer Rede dargelegt. Sie haben händeringend dafür geworben, die Milieuschutzgebiete in Berlin auszuweiten … damit das Milieu, was in Berlin eben so wohnt, in den Häusern auch bleibt, damit niemand ausziehen muss, damit man sich nicht umgewöhnen muss. Und genau das wollen wir ja auch. Wir wollen ja quasi ein Milieuschutzgebiet für ganz Deutschland verhängen

  12. NG Nicole Gohlke Linke

    Gebäude, in denen geforscht werden soll, auseinanderfallen? Und genau das ist leider die Situation. Schauen Sie sich doch bitte mal das Berliner Exzellenzcluster an! Gerade die Berliner Unis sind massiv vom Sanierungsstau betroffen. An der TU Berlin sind 96 Prozent der Gebäude sanierungsbedürftig … Zustand nicht nur die Lehre beeinträchtigt, sondern natürlich auch die Forschungsleistung und irgendwann auch die internationale Kooperation. Ich finde, der Fall Berlin ist jetzt vielleicht besonders absurd, weil das Exzellenzsiegel zum Beispiel bei der Mathematik buchstäblich auf den einsturzgefährdeten Bauten klebt; aber ganz vielen Unis

  13. haben gesagt, dass man bei der Amadeu Antonio Stiftung zulässige Meinungsäußerungen mit Straftaten vermischt. Das ist übrigens genau das, was in dem Berliner Register gemacht wird. Das Berliner Register in Berlin Charlottenburg wird von der Sozialistischen Jugend – Die Falken geführt. Diese Organisation wird wiederum … Ihren Parteifreunden aus Berlin finanziert, die nämlich dort im Senat sitzen

  14. PM Pascal Meiser Linke

    während insbesondere im Südwesten unseres Landes die Revolution von 1848 fest etablierter Teil der offiziellen Gedenkkultur ist, hat sie ausgerechnet hier in Berlin, in der Hauptstadt, und auch in der heutigen Berliner Republik lange Zeit ein Nischendasein gefristet. Dabei begann die Revolution am 18. März … nicht weit entfernt von hier im Berliner Tiergarten, und für die 255 Bürgerinnen und Bürger Berlins, die an diesem Tag vom preußischen Militär ermordet wurden, wurde in meinem Wahlkreis in Friedrichshain der Friedhof der Märzgefallenen angelegt

  15. AA Artur Auernhammer CDU/CSU

    Geschätztes Präsidium! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Berlin ist nicht nur deutsche Hauptstadt, Berlin ist in den nächsten Tagen, in den nächsten Wochen auch ein Dorf, ein richtiges Bauerndorf. Alle Bauernfamilien blicken auf Berlin, blicken auf die politischen Diskussionen. Aber es kommen auch sehr … viele Menschen aus dem ländlichen Raum nach Berlin, insbesondere die Landfrauen, die Landjugend. Alle wollen diskutieren. Alle wollen auch ein Stück weit feiern; und das ist auch

  16. OK Dr. Ottilie Klein CDU/CSU

    Ebenfalls im Haushalt verankert ist die Stärkung des Gedenkens an die Opfer der SED-Diktatur. Als Berliner Abgeordnete freut es mich besonders, dass sich die neue Bundesregierung die Fertigstellung des Berliner Einheits- und Freiheitsdenkmals vorgenommen hat, dass wir das Stasi-Unterlagen-Archiv stärken und dass … Stiftung Berliner Mauer zum 65. Jahrestag des Mauerbaus eine Sonderförderung für die wichtige Erinnerungsarbeit erhält. Wir stehen in der Verantwortung, die Geschichte der Teilung Berlins und der Teilung Deutschlands wachzuhalten und der nächsten Generation zu vermitteln. Wir stehen aber auch in der Verantwortung, die Verbrechen

  17. GB Guido Beermann Brandenburg

    Oder wie es die Berliner Verkehrsbetriebe im Herzen von Brandenburg mal so schön formuliert haben: „Bayern gehört jetzt zu Berlin.“ Mit dem Deutschlandticket erhalten die Bürgerinnen und Bürger ein preislich enorm attraktives Angebot. Im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg kostet das Gesamtnetz, also ein unbegrenztes Fahren … ganz Berlin und Brandenburg, derzeit 225 Euro im Monat. Ab 1. Mai wird man für 176 Euro weniger eine Gesamtnetzkarte für ganz Deutschland, also auch für 14 weitere Bundesländer, erhalten. Das ist eine Entlastung bei gleichzeitiger Angebotsausweitung, die hoffentlich viele Bürgerinnen und Bürger motiviert, umzusteigen

  18. Bundestag 20/85 09.02.2023 ·TOP 13: A 100 fertig bauen
    MC Mario Czaja CDU/CSU

    Wohngebiete entlastet werden. Wir brauchen große Tangenten wie beispielsweise die Tangentiale Verbindung Ost; diese muss endlich fertiggestellt werden. Die wachsende Einwohnerzahl Berlins braucht die A 100. Berlin, lieber Herr Kollege Gelbhaar, ist eben nicht Bullerbü, wie Ihre Senatorin das gerne für Berlin möchte, sondern Berlin

  19. FM Friedrich Merz CDU/CSU

    Europäische Union verweisen. Asylpolitik findet auch in den Mitgliedstaaten statt, findet auch hier statt, findet übrigens auch in der Stadt Berlin statt. Der von Ihrer Partei geführte Berliner Senat hat vor Monaten durch Beschluss aufgehört, irgendwelche Rückführungen und Abschiebungen aus Berlin vorzunehmen. Das Abschiebeterminal … Berliner Flughafen ist geschlossen worden

  20. AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    Seit Jahren ist klar, was in Berlin fehlt: Die Berliner Polizei braucht mehr Personal, eine bessere Ausstattung – dazu gehören auch Bodycams –, politische Rückendeckung und kein Misstrauen. An Brennpunkten fehlt stationäre Videotechnik, und der Feuerwehr und den Rettungsstellen fehlen Dashcams für ihre Fahrzeuge. Die Berliner Justiz … braucht mehr Personal für schnellere Verfahren. Und all das wird von SPD, Grünen und Linken in Berlin blockiert