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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Berlin
4035
Nennungen
837
Sprecher:innen
371
Sitzungen
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2.475 Treffer in 247 Sitzungen für „Berlin“
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  1. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    alle erleben das ja in Berlin immer wieder: Im woken Umfeld gibt es manchen, der sich gerne mal in einen Rausch gendert

  2. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Marshallplan für den langfristigen Wiederaufbau der Ukraine kommt voran. Im Oktober haben wir führende Expertinnen und Experten der Welt hier in Berlin zusammengebracht, um dafür Konzepte zu entwickeln. Jetzt treiben wir die Bildung einer internationalen Geberplattform voran, die den Wiederaufbau koordinieren wird. Erst vorgestern haben

  3. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Gipfeltreffen des Berlin-Prozesses am 3. November im Kanzleramt hat gezeigt: Konflikte der Vergangenheit sind, wie wir wieder spüren, nicht vorüber, aber überwindbar. Fortschritt in Richtung EU-Mitgliedschaft ist möglich. Diese Einschätzung habe ich letzte Woche beim EU-Westbalkan-Gipfel in Tirana ausdrücklich bekräftigt. Dafür

  4. FM Friedrich Merz CDU/CSU

    haben: Es ist doch nicht zu übersehen, dass wir zurzeit eine tiefe Störung des deutsch-französischen Verhältnisses erleben. Sehr viele Beobachter in Berlin und vor allem in Paris sprechen von einem Tiefpunkt der Beziehungen. Und es war der französische Staatspräsident, der Ihnen am Rande

  5. Beispiele sehen wir gerade auch hier in Berlin tagtäglich. Handwerksbetriebe wie Bäckereien schließen, und die Gastronomie kann keine Angebote mehr machen, weil die Arbeitskräfte fehlen – und das in einer Bundeshauptstadt

  6. CB Canan Bayram Grüne

    sind sehr viele vernünftige Ansätze enthalten. Mich interessiert – auch mit Blick darauf, dass in meinem Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg und in der Stadt Berlin tatsächlich viele Mieterinnen und Mieter einfach das Vorkaufsrecht brauchen, um vor Verdrängung geschützt zu werden und um in ihren Wohnungen bleiben

  7. KG Klara Geywitz Bundesministerin BMWSB

    Personal bzw. Kapazitäten aufzubauen. In Berlin zum Beispiel hat die Landesebene die Bezirke noch mal mit eigenem Personal verstärkt. Das ist sicherlich sehr hilfreich

  8. KA Knut Abraham CDU/CSU

    Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es fällt einem doch wirklich schwer, sich hier im warmen Herzen Berlins, in diesem gut geheizten Plenarsaal, vorzustellen, wie dramatisch die Lage in der Republik Moldau ist. Merle Spellerberg hat gerade schon auf die Stromausfälle

  9. Europäische Union ist mit immensen Herausforderungen für beide Seiten verbunden, aber auch mit großen Chancen. Weil Chisinau weit weg von Berlin ist, erlauben Sie mir, Ihnen die Republik Moldau kurz etwas näherzubringen: Moldau ist ein kleines Land an der Grenze Südosteuropas. Mit 2,6 Millionen

  10. bereits den Appell gefallen lassen, dass sein Ministerium sich bewegen muss und nicht – ich zitiere – „den schwarzen Peter ständig von München nach Berlin und zurück schieben“ dürfe. Selbst der Präsident des Deutschen Hochschulverbands, Bernhard Kempen, äußerte den Verdacht – auch hier zitiere ich –, „dass sich

  11. Übrigens: Es sind die SPD-geführten Länder Berlin und Hamburg, die sich darangemacht haben, den Studierenden aus den Drittstaaten, das heißt denjenigen, die aus der Ukraine geflohen sind und keine ukrainischen Staatsangehörigen sind, eine Perspektive im Bildungssystem hier in Deutschland zu eröffnen. Das steht jedem

  12. HD Hakan Demir SPD

    wissen aber auch, dass einige Bundesländer weiter vorausgehen. Wir haben beispielsweise Berlin, Hamburg und Bremen, die diesen Drittstaatsangehörigen eine Fiktionsbescheinigung für sechs Monate ausgestellt haben. Ich glaube, das ist eine gute Lösung. Ich habe aber auch vor einigen Stunden aus Augsburg, aus Bayern, eine Nachricht

  13. FM Florian Müller CDU/CSU

    sind inzwischen verunsichert. Sie haben zum Teil die Nerven verloren, die Nerven sind strapaziert. Die Region ist dabei, den Glauben an die Berliner Politik zu verlieren. Und es gibt doch Handlungsmöglichkeiten, es gibt Hilfsmöglichkeiten. Wir haben sie vorgeschlagen. Wir haben sie Ihnen vorgeschlagen

  14. Auch unter der Ampel hat sich bisher nichts zum Besseren geändert, wie die geplante Nutzung der innerstädtischen Berliner Parkplätze an Bundesfernstraßen als Abstellfläche für Fahrräder oder der Stillstand beim Neubau der Bundesautobahn 100 zeigen. Deshalb stimmen wir diesem Antrag zu. Oder: Fragen Sie ganz einfach

  15. WO Wilfried Oellers CDU/CSU

    Bahn unterwegs ist, braucht oft viel Zeit und Geduld. Davon wissen nicht nur diejenigen, die in diesen Wochen die Strecke zwischen Berlin und Hannover bewältigen müssen, ein Liedchen zu singen

  16. DB Dorothee Bär CDU/CSU

    gilt auch für die SPD und die Grünen –: Bayern ist wieder ganz vorne. Wen wundert es? Schlusslichter sind natürlich Bremen und Berlin. Das ist nicht verwunderlich, wenn man weiß, wer in diesen Ländern regiert. Spätestens wenn wir dann noch sehen, wie wertvolle Qualitätsmaßnahmen

  17. Kinderbetreuung verlassen können. Dabei überlassen wir nichts dem Zufall. Wir sorgen dafür, dass überall, ob bei mir in Böblingen oder hier in Berlin, die gleichen Qualitätsstandards und Rahmenbedingungen gelten, damit alle Kinder die gleichen Startchancen bekommen

  18. erschüttert über die jüngste Eskalation: Protestierende der „Letzen Generation“ durchtrennten den Zaun um das Gelände des Flughafens Berlin Brandenburg und drangen auf das Grundstück vor. Als Berichterstatterin für Luftsicherheit innerhalb der SPD-Fraktion möchte ich eines klar sagen: Die Luftsicherheit darf nicht gefährdet werden

  19. CM Carsten Müller CDU/CSU

    Meine Damen und Herren, ich habe heute Morgen durch einen Zufall mit einem Mitarbeiter der Berufsfeuerwehr Berlin sprechen können; Mittel des Protestes, Umfahrungsmöglichkeiten, ich hatte es Ihnen zitiert. Er hat mir geschildert, dass er selber häufiger im Einsatz war, um diese festgeklebten Personen

  20. CM Carsten Müller CDU/CSU

    Redezeit ist begrenzt. Ich stelle folgende provokante Frage nicht: Warum hat es eigentlich noch keine Straßenkleberaktionen beispielsweise auf der Sonnenallee in Berlin-Neukölln gegeben? Wir können am Wochenende alle mal darüber nachdenken. Ich glaube, es gibt darauf eine Antwort