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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Berlin
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Sprecher:innen
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2.475 Treffer in 247 Sitzungen für „Berlin“
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  1. MK Michael Kruse FDP

    noch die Chance, zu zeigen, dass dieser Vorgang nicht einfach achselzuckend zur Kenntnis genommen wird und dann weiter business as usual in Berlin betrieben wird. Eine offene Debatte ist dafür sehr hilfreich

  2. anhört, dann könnte man meinen: Das ist jetzt ein kleines Gesetzchen und ist ziemlich unterhalb der Wahrnehmungsschwelle hier im politischen Berlin

  3. Jetzt hat selbst ein Berliner Energieberatungsunternehmen, enervis, festgestellt: Die Kosten der Kernenergie enden bei 5 bis 6,5 Cent pro Kilowattstunde. Da fangen die Kosten der sogenannten Erneuerbaren erst an, weil Sie hier ständig die Systemintegrationskosten unter den Tisch kehren, meine Damen und Herren

  4. BS Benjamin Strasser Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz

    Strafprozessordnung fehlt bis heute, und die strukturellen Auswirkungen davon zeigen sich weiterhin in der Praxis. Vor dem schrecklichen Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016 wurde ein V-Mann einer Polizeibehörde eingesetzt, der über 20 Jahre in Diensten eines Landeskriminalamtes

  5. TH Thomas Heilmann CDU/CSU

    Drittens. Überfällig ist die Umsetzung der EU-Richtlinie RED II für Energy Sharing. Heute findet der Bürgerenergie-Konvent in Berlin statt. Warum machen Sie das eigentlich nicht? Warum schalten Sie de facto Biogasanlagen in Deutschland ab, indem das Ausschreibungsvolumen zu niedrig bleibt – das ist auch

  6. CH Christian Heinz Hessen

    können hierfür nicht wertvolle Arbeitskraft verwenden. Wir brauchen sie für wichtige andere Prozesse der Bürgerinnen und Bürger. Auch wenn das vielleicht aus Berliner Sicht nur kleine Beispiele sind: Es geht schon um Tausende Verkehrsunfälle, die Menschen erlitten haben, die jetzt dringend auf ihr Geld warten

  7. swissnuclear in unserem Nachbarland Schweiz sagt das so. Und Sie konnten vor einem Jahr in der „WirtschaftsWoche“ lesen, dass das Berliner Energieberatungsunternehmen enervis genau die gleiche Summe festgestellt hat. Zu diesen Kosten kommt vielleicht noch ein bisschen Gewinn der Unternehmen

  8. Energieerzeugung anfallen; darunter fallen also auch die Systemintegrationskosten. Danach kommen Sie bei der Atomenergie – nicht wie irgendwelche Studien aus den USA oder Berlin – auf Kosten in Höhe von 37,8 Cent, während sich die Kosten bei der Onshorewindenergie auf 8,8 Cent belaufen. Jetzt stellen

  9. Rede. Im Anschluss ging sie als Ruck-Rede in die Geschichte ein. Er hielt die Rede einen Steinwurf von hier entfernt im Berliner Adlon Hotel. Ich zitiere

  10. geführt haben, abgeschafft wird. Ich werde heute Nachmittag den besten Termin des Tages haben. Ich werde an einer Berliner Tankstelle heute den ersten klimaneutralen Dieselkraftstoff tanken, meine Damen und Herren. Das ist gelebter Klimaschutz, anders als Sie dazu jemals in der Lage waren

  11. TG Dr. Thomas Gebhart CDU/CSU

    wissen Sie. Sie hätten schon längst Klimaschutzsofortprogramme beschließen müssen. Das ist eine gesetzliche Pflicht. Inzwischen wurden Sie deswegen auch verklagt. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg kam zu dem Ergebnis: Die Bundesregierung muss diese Sofortmaßnahmen beschließen

  12. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    wurden zur Vorlage dieser Sofortprogramme vom Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg verurteilt. Dieser Pflicht werden Sie sich jetzt einfach durch Änderung des Klimaschutzgesetzes entledigen

  13. gibt Projekte, die mit der Geschwindigkeit des Baus eines Berliner Flughafens laufen. Aber es gibt auf der Welt auch sehr gute Projekte – Projekte, die laufen. Da muss man noch nicht mal nach China schauen – das wäre ein Spezialfall

  14. RE Ralph Edelhäußer CDU/CSU

    Kollegen! Erinnern Sie sich noch? Vor etwas mehr als einem halben Jahr haben sich Tausende von Freiwilligendienstleistenden auf den Weg nach Berlin gemacht und gegen die Kürzungen der Ampelregierung demonstriert. Damals war ich Teil dieser Demonstration. Wir haben die Stimme erhoben gegen diese Sparmaßnahmen

  15. Bundestag 20/167 26.04.2024
    CB Canan Bayram Grüne

    Auch aus rechtsstaatlicher Sicht ist das Gesetz problematisch: Zuletzt wurde die Bundesregierung am 30. November 2023 vom Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg dazu verurteilt, Sofortprogramme für die säumigen Sektoren Gebäude und Verkehr vorzulegen. Statt sich daran zu halten, will die Bundesregierung nunmehr das dem Urteil zugrunde liegende

  16. PL Patricia Lips CDU/CSU

    Sommer 1989, als Ungarn seine Grenze zu Österreich öffnete und so auch der Weg für den Fall der Mauer in Berlin bereitet wurde. Sie alle haben damit schon immer verstanden, dass Freiheit keine Selbstverständlichkeit ist, sondern erkämpft und immer wieder verteidigt werden muss. Dies

  17. FS Frank Schwabe SPD

    Albanien, Serbien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Nordmazedonien und eben auch Kosovo. Ich sage das deshalb, weil Kosovos Premierminister Albin Kurti heute in Berlin ist. Er hat heute Morgen schon eine Rede in der Bertelsmann-Stiftung gehalten und wird heute Abend auch hier im Bundestag reden

  18. TH Thomas Hacker FDP

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bilder haben sich eingeprägt fürs Leben: Glückliche Menschen tanzen auf der Berliner Mauer. In den baltischen Ländern bilden sich kilometerlange Menschenschlangen und singen. Massendemonstrationen in Prag, Budapest oder Bratislava werden nicht niedergeschlagen; diesmal bleiben die sowjetischen

  19. AH Andrej Hunko BSW

    Brüssel das noch nicht mal zum Thema machte? Warum wird in der Türkei ein Getreideabkommen ausgehandelt, nicht etwa in Paris, Rom oder Berlin? Warum gehen diplomatische Initiativen von vielen Teilen der Welt aus, sogar von afrikanischen Präsidenten, aber nicht von Scholz oder Macron

  20. großartiges Ereignis. Wir wollen diese Dynamik und diese Stimmung weitertragen. Der Veteranentag soll neben der geplanten zentralen Veranstaltung in Parlamentsnähe in Berlin auch in der Fläche Deutschlands, in den Ländern und Kommunen, stattfinden. Dies ist ein wichtiges Element, um gemeinsam mit bürgerschaftlichem Engagement auch