Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundesrat 1044 17.05.2024 ·TOP 30: Entschließung des Bundesrates für einen Ausbau der deutsch-polnischen…
Gestern und heute haben die Deutsch-Polnischen Freundschaftsgruppen des polnischen Senats und des Bundesrates zunächst in Potsdam und dann in Berlin zusammen getagt. Gleich sprechen wir hier im Hohen Hause weiter darüber, wie wir das neue Kapitel, das jetzt durch die klare Wahlentscheidung der Polen
-
Bundestag 20/170 17.05.2024 ·ZP 13: Den politischen Islam als Gefahr für unsere freiheitliche Demokratie …
Rahmen für unser gesellschaftliches Miteinander und ist Garant dafür, dass die Bundesrepublik Deutschland ein weltoffener, toleranter und stabiler Staat ist und bleibt. Berlin bereitet sich aktuell auf einen großen Staatsakt vor, um dieses Werk zu ehren
-
Bundestag 20/170 17.05.2024 ·ZP 13: Den politischen Islam als Gefahr für unsere freiheitliche Demokratie …
gilt seit Langem als radikal und wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Aber es herrscht Funkstille bei den Verantwortlichen in Hamburg und im Umfeld Berlin. Sie verstecken sich hinter Ausreden. Dabei muss der Staat doch gerade das deutliche Signal senden: Wir dulden die zunehmende islamistische Radikalisierung nicht
-
Bundestag 20/170 17.05.2024 ·ZP 13: Den politischen Islam als Gefahr für unsere freiheitliche Demokratie …
Zwischenfrage zulassen. – Sie haben in Ihrer Rede wohl die Demonstrationen – man kann auch von der Besetzung der Universitäten hier in Berlin reden – angesprochen und dann die Reaktionen erstens der Polizei und zweitens einer Vielzahl von Universitätsprofessoren beschrieben. Auf diesen Demonstrationen wurde das Existenzrecht des Staates
-
Auch ich habe diesen Satz schon oft gehört, und zwar nicht nur von Bekannten zu Hause, sondern auch von Menschen in unserer Berliner Politikblase
-
Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 8: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – 75 Jahre Grundgese…
gilt für die alleinerziehende Alisha, sie gilt für Marianne aus dem Schwarzwald, für Opa Ernst und für Nemo aus Berlin
-
Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 8: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – 75 Jahre Grundgese…
heftigen Auseinandersetzungen in dieser Zeit. Der US-Militärgouverneur Lucius D. Clay – bekannt natürlich vor allem durch seine Tätigkeit im Rahmen der Berlin-Blockade – sprach sogar von unverantwortlichen Schritten der Länder
-
Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 9: a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs …
reaktivieren und zu schauen, was der Wohnungsmarkt für Studis und Azubis so hergibt. Nur einmal ein kleiner Auszug: WG-Zimmer in Berlin-Gesundbrunnen, 14 Quadratmeter, 870 Euro kalt, WG-Zimmer in Hamburg-Eilbek, 16 Quadratmeter, 525 Euro warm. Dies ist eines der günstigeren Angebote
-
gelungenes Beispiel ist der WHO-Hub in Berlin. Aus unseren Erfahrungen zu lernen, hat nichts mit Informationskontrolle oder Überwachung zu tun, sondern ist eine schlichte Notwendigkeit und ist unsere Verantwortung
-
Europa übertragen. Denn wir haben gesagt: Der Außenhandel Deutschlands ist in der EU besser geschützt, als wenn es ein deutscher Handelsminister von Berlin aus macht. – Also, die Übertragung von Souveränität an andere Ebenen ist nicht per se antidemokratisch und antifreiheitlich
-
Bundestag 20/169 16.05.2024 ·ZP 7: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
Berlins Wirtschaftssenatorin Giffey attackiert, vor knapp zwei Wochen auch Kollege Kai Gehring und Essens dritter Bürgermeister Rolf Fliß
-
Bundestag 20/169 16.05.2024 ·ZP 7: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
Unterstützung bitte. Lassen Sie uns ideologische Differenzen überbrücken, im Dienste der Demokratie! Entsprechende Pläne gibt es auch in den Ländern Hessen und Berlin. Jetzt ist die Zeit. Lassen Sie uns gemeinsam dafür einsetzen
-
Bundestag 20/169 16.05.2024 ·ZP 7: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
eine gut ausgestattete Polizei in Stadt und Land. Denn es reicht nicht aus, dass wir am 1. Mai sagen können: „Prima, in Berlin ist nichts passiert“, wenn dafür weniger Polizisten im ländlichen Raum und auf dem Dorf sind, die gar nicht schützen können
-
Bundestag 20/169 16.05.2024 ·ZP 7: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
Wenn ich mit meiner Familie am Wochenende unterwegs bin, werde ich häufig zu politischen Themen aus Berlin oder Chemnitz angesprochen, egal ob zu den Themen „Rente“, „Ukraine“ oder „Bahn“; und das ist gut so. Allerdings wird immer häufiger das hohe Gut der Meinungsfreiheit
-
Bundestag 20/169 16.05.2024 ·ZP 7: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
zwar nicht nur in Berlin, Hamburg, Köln oder München
-
Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 23: Versprechen der Bundesministerin für Bildung und Forschung einhalten …
haben einen wichtigen Beitrag zur Anerkennung von Gesundheitsschäden der SED-Opfer geleistet. Auch der international anerkannte Forschungsverbund SED-Staat der Freien Universität Berlin, der die Geschichte der DDR sowie den Transformationsprozess nach der Wiedervereinigung erforschte, befindet sich leider in der Abwicklung
-
Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 23: Versprechen der Bundesministerin für Bildung und Forschung einhalten …
selber habe als „Wessi“ 16 Jahre lang einen Wahlkreis im Osten Berlins gehabt und wahrlich viel dabei gelernt. Aber es bleiben Fragen, manche Ratlosigkeiten. Für mich war es nie nachvollziehbar, wie groß das Verständnis für russische Interessen im Osten war; denn der autoritäre Charakter
-
Justizminister Buschmann sagte am 11. März 2024 in der „Berliner Morgenpost“, dass er sich sehr für dieses Gesetz einsetze, da er aus seiner Heimat Gelsenkirchen wisse, wie sehr Kommunen unter der Schrotthausmafia leiden. Die Lebensqualität ganzer Kieze und Nachbarschaften leide unter den Methoden einzelner krimineller
-
Sehr geehrter Herr Springer, ich führte bereits als Beschäftigter eines Berliner Jobcenters aus, dass viele meiner Kollegen frustriert sind, da man die Wahrnehmung gewonnen hat, dass weder die Behördenleitung noch die Politik ernsthaft versucht, Sozialleistungsmissbrauch zu bekämpfen. Es ist aus der Vergangenheit bekannt, dass durch
-
glaube, die Menschen in diesem Land fragen sich vielfach: Was läuft da eigentlich in Berlin? Kann man die zuständigen Gremien einfach ignorieren? Kann man die zuständigen Fachaussagen einer Fachabteilung im Umweltministerium einfach in das Gegenteil umdeuten? Was folgt daraus dann eigentlich für die Personen