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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Berlin
4035
Nennungen
837
Sprecher:innen
371
Sitzungen
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2.475 Treffer in 247 Sitzungen für „Berlin“
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  1. CB Canan Bayram Grüne

    dieser Spekulation einen Riegel vorzuschieben, hatten die Städte und Kommunen in der Vergangenheit die Möglichkeit des Vorkaufsrechts, und es wurde genutzt. In Berlin wurde das Vorkaufsrecht in sozialen Erhaltungsgebieten seit 2015 erfolgreich angewandt, und es konnten so circa 2 700 Wohnungen aufgekauft werden. In München

  2. RS Rainer Semet FDP

    Milieus vor Ort zu schützen. Zudem gibt es bereits bundesweit starke Schutzrechte für Mieter und regulierte Miethöhen durch Mietspiegel. Anstatt beispielsweise in Berlin für 500 Millionen Euro bestehenden Wohnraum aufzukaufen, hätte man dieses Geld besser in Neubauprojekte, Genossenschaftsmodelle oder sozialen Wohnungsbau investiert

  3. CL Caren Lay Linke

    bevor es Spekulanten taten, um damit alteingesessene Mieterinnen und Mieter vor Verdrängung zu schützen. München ist als Beispiel genannt worden oder auch Berlin, wo über 2 700 Wohnungen zurückgekauft wurden und für über 9 000 weitere Wohnungen aufgrund dieses Instrumentes niedrige Mieten und soziale Standards

  4. CL Caren Lay Linke

    nicht sein: Es ist mehr oder weniger das gleiche Gesetz, das die Linken gemeinsam mit SPD und Grünen durch das Land Berlin im Bundesrat eingebracht haben

  5. DF Daniel Föst FDP

    bisschen enttäuscht. Umso mehr gefreut hat mich tatsächlich die Behandlung der Linken, die mehr oder weniger im Alleingang die schöne Stadt Berlin wahrlich zugrunde richten

  6. KB Karl Bär Grüne

    Erfinderin der CRISPR/Cas-Technologie, Emmanuelle Charpentier, hätte nach ihrem Nobelpreis überall einen Job bekommen können. Sie hat sich für die Humboldt-Universität in Berlin entschieden. Wir haben hier kein Problem mit Innovationen, aber bevor genmanipulierte Pflanzen oder Tiere freigesetzt oder verspeist werden, müssen sie geprüft, zugelassen

  7. FM Friedrich Merz CDU/CSU

    bleiben skeptisch – und das werden Sie uns nachsehen, wenn ich das sage –, ob Sie in zwei Wochen wirklich mit den Ergebnissen nach Berlin zurückkehren, die Europa und die auch unser Land in dieser schwierigen Situation jetzt so dringend brauchen

  8. KD Katharina Dröge Grüne

    gibt eine Sache – wir alle haben mit dem ukrainischen Außenminister Kuleba gesprochen, als er hier in Berlin zu Besuch war –, worum die Ukraine ganz besonders gebeten hat, die ihr ganz besonders wichtig war, und das war eine klare Beitrittsperspektive zur Europäischen Union. Deswegen

  9. AS Axel Schäfer SPD

    Manche Kritik des ukrainischen Botschafters in Berlin und auch des Außenministers ist einfach nicht zutreffend. Deshalb widerspreche ich hier bewusst als Sozialdemokrat dieser Position

  10. SA Sanae Abdi SPD

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Mai kamen die G‑7-Entwicklungsminister/-innen unter der Leitung von Bundesministerin Svenja Schulze in Berlin zusammen. Es wurden sehr wichtige Ziele festgehalten, die im Einklang mit den UN-Nachhaltigkeitszielen stehen: ein stärkerer Klimaschutz, mehr Geschlechtergerechtigkeit und eine

  11. Bewältigung der Krisen zu – und nimmt diese auch an, etwa über eine Stärkung des WHO Hub for Pandemic and Epidemic Intelligence in Berlin mit 30 Millionen Euro

  12. einer eigenen Arbeitsgruppe, die sich nur um das Thema „Westlicher Balkan“ kümmert. Wir sind stolz darauf, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel den Berliner Prozess angeschoben und damit dafür gesorgt hat, was in diesen Tagen wieder diskutiert wird, dass Deutschland eine Führungsrolle übernommen hat und innerhalb Europas

  13. BM Boris Mijatović Grüne

    Berlin interessiert sich wieder für den Balkan. Das müssen wir heute nach 16 Jahren CDU-geführter Regierung feststellen. Herr Dr. Wadephul, es ist wichtig, dass wir an dieser Stelle einhaken und noch mal einzeln die Länder in Ihrem Antrag durchgehen, um zu sehen, was sich

  14. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    Fortschritten in jüngerer Vergangenheit. Dazu zählt beispielsweise das Treffen des kosovarischen Premierministers Albin Kurti mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic hier in Berlin. Es findet auf Arbeitsebene eine Reihe von regelmäßigen Gesprächen der Unterhändler aus Serbien und Kosovo statt, um 33 bilaterale Abkommen umzusetzen

  15. KK Katja Kipping Berlin

    Wenn wir uns jetzt vergegenwärtigen – und das ist ein Thema, das den Senat von Berlin schon lange umtreibt –, dass wir gerade durch steigende Preise für Lebensmittel und explodierende Energiepreise vor einer neuen Armutswelle, einer neuen Armutsspirale stehen, würde ich sagen: Wir müssen das auch

  16. KK Katja Kipping Berlin

    Länder Berlin, Bremen und Thüringen sehen jedoch die vorgesehene Anhebung der Geringfügigkeitsgrenze sowie deren künftige Kopplung an die jeweilige Höhe des Bundesmindestlohns kritisch. Durch diese Dynamisierung werden Minijobs und versicherungsfreie Beschäftigung noch attraktiver. Diese Beschäftigungsform steht dem Leitbild „Gute Arbeit“ entgegen und kann strukturelle Benachteiligungen

  17. AG Andreas Geisel Berlin

    Pandemie in einigen Berufsgruppen statistisch nicht einmal 30 qualifizierte Arbeitssuchende – unterstreicht die Dringlichkeit von grundsätzlichen und nachhaltigen Strukturreformen. Das Land Berlin sieht daher erheblichen Verbesserungsbedarf hinsichtlich der Arbeits- und Rahmenbedingungen in der Pflege. Im Tarifrecht ist ab 1. September 2022 ein Anfang gemacht. Folgen müssen

  18. BR Bernd Rützel SPD

    letzten 20 Sekunden meiner gekürzten Redezeit verwende ich darauf, zu erzählen, dass ich heute früh einen Großbäcker aus Berlin getroffen habe. Er hat mir gesagt, dass er mittlerweile schon über Mindestlohn zahlt und nun Tarifverträge möchte. Dem schließen wir uns an. Dafür lohnt sich gute

  19. IG Dr. Inge Gräßle CDU/CSU

    aufführt, muss ich sagen: Herr Minister, als Hütchenspieler sind Sie einfach nicht gut genug. Vielleicht sollten Sie die entsprechende Fortbildung eher in Berlin als auf Sylt suchen

  20. CH Christian Haase CDU/CSU

    heizt möglicherweise die Inflation eher an. Aber vielleicht ist das Ticket auch nur eine Möglichkeit, Herr Lindner, dass Ihre Hochzeitsgäste klimafreundlich von Berlin nach Sylt reisen können