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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Bayern
2641
Nennungen
516
Sprecher:innen
339
Sitzungen
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1.871 Treffer in 336 Sitzungen für „Bayern“
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  1. EI Erich Irlstorfer CDU/CSU

    nicht unversorgt lassen. Hier müssen wir besser werden. Hier erwarte ich natürlich auch Bewegung, sodass wir diesbezüglich handeln können. Wir werden in Bayern 2023 ein Jahr der Seltenen Erkrankungen in die Wege leiten, und ich würde mich freuen, wenn meine Kolleginnen und Kollegen hier fraktionsübergreifend

  2. MK Michael Kruse FDP

    baue, zum Beispiel zu einem FSRU, also einem schwimmenden Terminal, das dafür sorgt, dass weiter Gas in unser östliches Leitungsnetz und nach Bayern geleitet werden kann, oder ob ich Reparaturleitungen baue. Das sind nämlich zwei unterschiedliche Rohrarten

  3. null zurückfahren wollen, mag zwar ein kleines Beispiel sein, aber ein besonders skandalöses. Sie verweisen im Ausschuss lapidar auf den Freistaat Bayern, der sich doch um die Rechtsentwicklung in Osteuropa kümmern solle. Wir meinen: Gerade in diesen Zeiten hätten die Rechtsordnungen unserer europäischen Partner auch

  4. DW Dirk Wiese SPD

    wofür diese Mittel verwendet werden, dass die Mittel auch zielgerichtet ankommen. Ich bin schon manchmal erstaunt, dass dann, wenn zum Beispiel in Bayern oder in Baden-Württemberg nachgefragt wird: „Wofür werden denn die Mittel verwendet?“, keine Antwort kommt. Deshalb ist es richtig, genau hinzuschauen, sich

  5. OF Otto Fricke FDP

    eine Beleidigung. Dann habe ich gedacht, ich komme mit Adam Riese. Das würde aber auch nicht klappen; denn der ist ja aus Bayern nach Thüringen ausgewandert

  6. DW Dirk Wiese SPD

    geschuldet, dass wir jahrelang beim Ausbau der erneuerbaren Energien nicht vorangekommen sind, dass wir es nicht geschafft haben, den Leitungsbau gerade Richtung Bayern voranzubringen

  7. NW Niklas Wagener Grüne

    möchte in Richtung der Unionsfraktion sagen: Wenn Markus Söder jetzt in Bayern die Backen aufbläst und mehr Munition für die Bundeswehr fordert, dann möge er bitte sicherstellen, dass seine Staatlichen Bauämter die notwendigen Munitionsdepots auch bauen

  8. NW Niklas Wagener Grüne

    Infrastruktur in der Bundeswehr scheiterte in den vergangenen Jahren nie an mangelnden Bundesmitteln, sondern mehr daran, dass sich die CSU in Bayern mehr mit dem Ausbau unnötiger Umgehungsstraßen als mit der Sanierung wichtiger militärischer Infrastruktur beschäftigt

  9. BH Bruno Hönel Grüne

    meinem Wahlkreis Lübeck werden wir davon profitieren, dass die Ministerin Aminata Touré ein eigenes Sprachförderprogramm in Schleswig Holstein auflegt. Beispielsweise in Bayern würde genauso davon profitiert werden, wenn Markus Söder sich ein Beispiel an Schleswig-Holstein nähme

  10. DB Dorothee Bär CDU/CSU

    Selbst wenn Berlin das machen würde: Woher bekommt denn Berlin das Geld? Aus dem Länderfinanzausgleich, aus Bayern; das gehört zur Wahrheit an dieser Stelle dazu

  11. DB Dorothee Bär CDU/CSU

    weiß, dass Sie vom Wort „Bayern“ immer extrem getriggert werden. Es tut mir auch leid, dass bei uns alles so gut läuft

  12. frage mich, was eigentlich die Kommunen in Bayern dazu sagen, wenn ihre Investitionen künftig nicht mehr ausreichend vom Bund querfinanziert werden

  13. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Freistaat Bayern wird dem vorliegenden Bürgergeldgesetz nicht zustimmen. Das Gesetz ist und bleibt nach unserer Überzeugung das falsche Signal zur falschen Zeit. Wir erinnern uns zurück: Als eine rot-grüne Bundesregierung im Jahr 2005 die Hartz-IV-Gesetzgebung

  14. heutigen Zeit ein fatales und falsches Signal, denn schon heute spüren wir den Fachkräftemangel auf dem Arbeitsmarkt. Nicht nur bei uns in Bayern gibt es einen historischen Höchststand an offenen Stellen. Gerade jetzt müsste also das Signal lauten: Wir schaffen Anreize zur Arbeitsaufnahme, weil

  15. HH Hubertus Heil Bundesminister für Arbeit und Soziales

    eines Berufsabschlusses zu ermöglichen, anstatt sie in Hilfstätigkeiten zu bringen, sodass das Jobcenter sie nach ein paar Monaten wiedersieht. Das gilt für Bayern; das gilt für alle Teile des Landes. Deshalb liefert das Bürgergeld auch einen Beitrag zur Arbeits- und Fachkräftesicherung. Wir haben

  16. HH Hubertus Heil Bundesminister für Arbeit und Soziales

    Vermittlungsausschuss anrufen. Ich habe zur Kenntnis genommen, dass ein Bundesland dezidiert heute mit Nein stimmen will: Das ist der Freistaat Bayern. Ich habe festgestellt, dass viele andere Bundesländer sich enthalten werden. Bei einem zustimmungspflichtigen Gesetz zählen nur Ja-Stimmen. Falls es also heute noch keine

  17. sehr geehrten Damen und Herren! Wie Sie es vermutlich schon geahnt haben oder wissen – ich bestätige es Ihnen gerne –: Ich komme aus Bayern. Und wenn es eine Konstante in der bayerischen Landespolitik gibt, dann die Tatsache, dass dort im Landtag gute und sinnvolle, noch dazu

  18. SM Susanne Menge Grüne

    Emsland ist veraltet, regenerative Energien müssen aufgrund der Netzinstabilitäten abgeschaltet werden, der Norden wäre ausreichend mit Strom durch Regenerative versorgt, und hätte Bayern nicht jahrelang den Ausbau von Trassen verhindert und die Vorgängerregierung nicht den Ausbau der Wind- und Solarenergie mit dramatischen Folgen für Unternehmen

  19. SM Susanne Menge Grüne

    hängt von der Klarheit in dieser Frage ab, das hat MP Weil zur Bedingung gemacht. Außerdem ist für die Betriebserlaubnis Niedersachsen (bzw. Bayern) zuständig. Wenn also das Bundesgesetz die Laufzeitverlängerung möglich macht, so ist diese klar auf den 15. April 2023 ohne Hintertür beschränkt

  20. SM Susanne Menge Grüne

    Fraktion zeigt mit dem Zuspruch zum Beschluss, dass wir die Sorgen der Menschen in Bayern ernst nehmen und es ihnen gewünscht hätten, dass ihr Ministerpräsident nicht jahrelang den Bau von Stromtrassen vom Norden in den Süden verhindert hätte. Auch mit einer offensiven Politik der Vorgängerregierung