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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Baden-Württemberg
1308
Nennungen
361
Sprecher:innen
279
Sitzungen
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619 Treffer in 191 Sitzungen für „Baden-Württemberg“
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  1. Bundesrat 1047 27.09.2024
    HW Hendrik Wüst Nordrhein-Westfalen

    Menschen in unseren demokratischen Staat abwenden wollen. Dafür braucht es Antworten aus der Mitte der Gesellschaft. Das Paket, das Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein heute gemeinsam vorlegen, zeigt: Probleme können aus der politischen Mitte heraus gelöst werden

  2. Bundesrat 1047 27.09.2024
    DG Daniel Günther Schleswig-Holstein

    Migration und auch der Sicherheit. Die grausamen Taten von Brokstedt, Mannheim und Solingen verstärkten diesen Eindruck. Die Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein haben heute zwei Entschließungsanträge eingebracht, für deren Unterstützung ich ausdrücklich werbe. Darin machen wir deutlich: Wir müssen mehr Ordnung, Steuerung

  3. Bundesrat 1047 27.09.2024
    DG Daniel Günther Schleswig-Holstein

    Darum setzen wir uns zusammen mit Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg für Änderungen im Strafgesetzbuch und in der Strafprozessordnung zur Stärkung der Terrorismusbekämpfung und der Kompetenzerweiterung unserer Sicherheitsbehörden ein. Terroristischen Straftaten geht stets eine Radikalisierung und Planung voraus. Um diese Straftaten zu verhindern, müssen

  4. Bundesrat 1047 27.09.2024
    DG Daniel Günther Schleswig-Holstein

    Teil dieses Antrages ist: Wir müssen Geflüchtete schneller und einfacher in den Arbeitsmarkt integrieren. Ich werbe gemeinsam mit Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg um Zustimmung für beide Entschließungsanträge. Es wäre ein wichtiges Zeichen, wenn das über alle Parteigrenzen hinaus von den demokratischen Parteien getragen werden

  5. Bundesrat 1047 27.09.2024
    AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    Vielen Dank! – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich kann die emotionale Bedrücktheit, die Kollege Kretschmann aus Baden-Württemberg mit ans Rednerpult gebracht hat, wie vermutlich wir alle sehr gut nachvollziehen. Mannheim ist nicht allzu weit von Rheinland-Pfalz entfernt, und die Betroffenheit nach

  6. Bundesrat 1047 27.09.2024
    JP Josefine Paul Nordrhein-Westfalen

    verändert werden muss im Sinne einer verantwortlichen und gemeinsamen Steuerung der adressierten Fragen. Daher bringen wir die vorliegende Initiative gemeinsam mit Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein

  7. Bundesrat 1047 27.09.2024
    WH Winfried Hermann Baden-Württemberg

    Denn klar ist, dass wir in Deutschland noch einen wesentlichen Kern an Industriearbeitsplätzen haben, in besonderer Weise in der Automobilindustrie. In Baden-Württemberg sind das allein im engeren Sinne 235 000 Arbeitsplätze, im weiteren Sinne doppelt so viele. Das ist also ein großer Anteil

  8. Bundesrat 1047 27.09.2024
    RH Rudolf Hoogvliet Baden-Württemberg

    Baden-Württemberg bedauert, dass die im Bundesratsverfahren geäußerten Bedenken gegen die geplante Spezialisierte Ethik-Kommission für besondere Verfahren nicht berücksichtigt wurden und gibt zu bedenken: Die Einrichtung einer Spezialisierten Ethik-Kommission für besondere Verfahren in der konkreten Ausgestaltung des vorliegenden Gesetzentwurfs begegnet erheblichen Bedenken. Dies

  9. Bundesrat 1047 27.09.2024
    RH Rudolf Hoogvliet Baden-Württemberg

    Insbesondere die folgenden Punkte sprechen aus Sicht des Landes Baden-Württemberg gegen die konkrete Ausgestaltung: Die Aufhängung beim BfArM als Zulassungsbehörde und das Berufen der Kommissionsmitglieder durch das BMG im Benehmen mit dem BMBF bieten nicht die Gewähr für die geforderte Unabhängigkeit. Insbesondere die Unabhängigkeit

  10. SD Dr. Sandra Detzer Grüne

    Karlsruhe in Baden-Württemberg – das ist ein bekanntes Phänomen – hat Carl Benz 1886 das Automobil erfunden, Reichspatent 37435. Und wissen Sie, was das Spannende dabei ist? Es war am Anfang absolut kein wirtschaftlicher Erfolg. Viele waren der Meinung, dass Pferdekutschen eigentlich das zentrale Fortbewegungsmittel bleiben

  11. IB Ingo Bodtke FDP

    Zeit auf der Weide ermöglicht, in landwirtschaftlichen Betrieben mit maximal 50 Rindern erhalten bleiben. Gerade in Kleinbetrieben in Bayern und in Baden-Württemberg können konventionelle Kombinationshalter oftmals die baulichen Vorgaben in ihren Stallungen nicht umsetzen. Die Kombinationshaltung ist somit eine Option für die kleinbäuerlichen Familienbetriebe

  12. JB Jens Beeck FDP

    Union an der Umsetzung beteiligt ist, Dinge grob schiefgehen. Ich will jetzt gar nicht darauf eingehen, dass in Ländern wie Bayern, Baden-Württemberg oder Sachsen – bei identischen Bundesgesetzen – die Situation eher nicht so gut ist wie in anderen Bundesländern, sondern will mich auf die Dinge

  13. Prozent der Bürgergeldempfänger sind Ausländer, 63 Prozent der Bürgergeldempfänger haben einen Migrationshintergrund, in Hessen, Hamburg und Baden-Württemberg sind es sogar mehr als 70 Prozent. Jeder vierte Empfänger von Grundsicherung im Alter ist inzwischen Ausländer. 50 Prozent, also die Hälfte aller in Deutschland lebenden Kinder

  14. Bundestag 20/186 13.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 09
    AJ Andreas Jung CDU/CSU

    Anspruch – und darauf drängen wir –, dass alle Wirtschaftsregionen gleichberechtigt erreicht werden, dass wir Wasserstoffgerechtigkeit haben, dass nicht Wasserstoffwüsten in weiten Teilen Baden-Württembergs entstehen oder auch nicht in Sachsen; Chemnitz etwa muss angeschlossen werden

  15. Bundestag 20/186 13.09.2024 ·Einzelplan: Einzelplan

    hier eine ehrliche Haushaltspolitik vermissen lässt, sollten wir, finde ich, auch einmal dorthin schauen, wo die Union mitregiert, zum Beispiel nach Baden-Württemberg. Einen Riesenaufschrei gab es, als die Breitbandförderung des Bundes Mitte Oktober vor zwei Jahren für einige Wochen pausieren musste

  16. Bundestag 20/186 13.09.2024 ·Einzelplan: Einzelplan

    eigentlich eine Landesaufgabe. Allein das neue Investitionsprogramm des Bundes umfasst knapp 3 Milliarden Euro. Davon gehen knapp 400 Millionen Euro nach Baden-Württemberg. Wir erwarten eigentlich, dass auch entsprechende Landesmittel dazukommen, um den hohen Investitionsbedarf in den Kommunen zu decken. Stattdessen hat man in Stuttgart

  17. MH Marc Henrichmann CDU/CSU

    Zahlen haben Sie nicht. Eine Evaluation, die wirklich Sinn macht und auch die Beteiligten einbindet, haben Sie nicht durchgeführt. Aber aus Baden-Württemberg gibt es interessante Zahlen aufgrund einer Großen Anfrage von vor zwei Jahren. Da haben sich 141 Waffenbehörden – kommunale Behörden – zurückgemeldet

  18. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16

    ändert sich gerade ein wenig; denn die Zahl der Beratungsanfragen nimmt zu. Zwar erhält der Verein mit Sitz in Kehl, Baden-Württemberg, auch Unterstützung der EU sowie süddeutscher Bundesländer und Kommunen. Seine Angebote sind aber allen Verbraucherinnen und Verbrauchern in Deutschland zugänglich. Deshalb sehe

  19. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    Winfried Kretschmann hält daran fest! Der grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg hält daran fest und wirbt dafür

  20. IN Dr. Ingrid Nestle Grüne

    Genau darauf wäre ich jetzt gleich gekommen. Der grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg hält daran fest