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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Ausschuss für Digitales
22
Nennungen
2
Sprecher:innen
19
Sitzungen
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45 Treffer in 32 Sitzungen für „Ausschuss für Digitales“
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  1. DS Dörte Schall Rheinland-Pfalz

    intensiven Beratungen und die daraus resultierenden Empfehlungen der Ausschüsse für Arbeit, Integration und Sozialpolitik, des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung und des Ausschusses für Innere Angelegenheiten sind eindeutig: Die KI-Verordnung ist kein Hindernis. Sie ist ein notwendiger Rahmen zum Schutz unserer Werte. Wir wollen … Statt eines Moratoriums brauchen wir eine zielgerichtete, eine praxistaugliche Umsetzung. Wir müssen die Entwicklungen auf EU-Ebene berücksichtigen. Die Vorschläge für den Digital-Omnibus treffen zumindest den Kern unserer Anliegen

  2. FM Florian Müller CDU/CSU

    Bereich Verkehr und Digitales, und wir merken es auch daran, wie viel überhaupt noch in die Ausschüsse geht. Im Ausschuss für Digitales und im Verkehrsausschuss kommt kaum noch ein Gesetz an. Da müssen wir feststellen: Entweder fehlen Ihnen die gemeinsamen Ideen, oder Sie schaffen

  3. Bundesrat 1057 26.09.2025 ·TOP 1: Ausschüsse des Bundesrates

    Heute beraten wir über die Einrichtung eines ständigen Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung. Das klingt erst einmal nach einem rein organisatorischen Schritt – in Wahrheit ist es aber weit mehr: Es ist ein starkes Signal, dass wir die digitale Transformation unseres Landes endlich in den Mittelpunkt … stellen. Heute ist ein historischer Tag, bedenkt man, welch umfassende Neustrukturierung mit der Einrichtung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung einhergeht. Zuletzt wurden 1991, also kurz nach der Wiedervereinigung, jeweils die Ausschüsse für Familie und Senioren sowie für Frauen und Jugend im Bundesrat begründet

  4. MP Dr. Martin Plum CDU/CSU

    einen modernen Staat und eine digitale Verwaltung geschrieben, den wir im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung hätten beraten können

  5. will einen Punkt hervorheben: Das gilt für die Ausschüsse. Was wir uns nicht vorstellen können, ist, dass wir auch im Plenum digital tagen. Es sei an dieser Stelle noch mal ausdrücklich festgehalten: Wir als Bundestag waren immer handlungsfähig. Anders als im Europaparlament, wo man sicherlich … wollen wir hier im Plenum des Bundestages weiterhin in Präsenz tagen und Entscheidungen treffen. Hier brauchen wir keine digitalen Sitzungen. Aber für die Ausschüsse wollen wir diese wichtige Verbesserung einführen. – Die letzten anderthalb Minuten schenke

  6. Regelung würde jetzt auslaufen. Deswegen wollen wir sie bis zum Jahresende verlängern. Es hat sich einfach bewährt, dass in bestimmten Situationen Ausschüsse digital tagen können, dass im Umlaufverfahren bestimmte Abstimmungen stattfinden und dass Beschlussfassungen ebenfalls auf diese Weise möglich sind. Deswegen wollen wir diese Regelung

  7. Bundestag 20/47 07.07.2022
    PS Patrick Schnieder CDU/CSU

    Aber auch unabhängig von der Pandemie ist die Option, im Ausschuss digital oder hybrid zu tagen, ein echter Fortschritt. Er gibt uns vor allem mehr Flexibilität. Für uns steht außer Zweifel, dass wir diese Instrumente auch über die Pandemie hinaus beibehalten sollten

  8. Bundesrat 1057 26.09.2025 ·TOP 1: Ausschüsse des Bundesrates

    zeigen: Wir nehmen diese Aufgabe ernst. Wir übernehmen Verantwortung. Wir wollen uns nicht länger überholen lassen, sondern selbst gestalten. Der Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung ist deshalb mehr als ein Gremium

  9. HD Hansjörg Durz CDU/CSU

    Digitalisierung und Staatsmodernisierung wird nur gelingen, wenn wir das Thema als kooperative Aufgabe verstehen. Übrigens hat auch der Bundesrat mittlerweile einen Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung eingerichtet

  10. KW Dr. Karsten Wildberger Bundesminister BMDS

    einer Modernisierungsagenda Föderal, die es so noch nie gab, Teamwork in der Koalition und mit dem Bundestag, insbesondere mit dem Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung – kontrovers, aber konstruktiv, getragen vom gemeinsamen Willen, dieses Land voranzubringen. Ihnen allen herzlichen Dank

  11. HD Hansjörg Durz CDU/CSU

    Diskussionen über die Notwendigkeit eines eigenen Ministeriums. Heute lässt sich eindeutig sagen: Die Gründung dieses Hauses und die parallele Neuaufstellung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung war richtig, und sie war überfällig

  12. HD Hansjörg Durz CDU/CSU

    unseren Staat zu modernisieren, und zwar erstens mit der Gründung dieses Bundesministeriums, wodurch dies zur Chefsache gemacht wurde, zweitens mit dem Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung, der die Federführung hat, und drittens mit der Modernisierungsagenda. Noch nie gab es einen konkreteren Umsetzungsplan zur Modernisierung Deutschlands

  13. Bundestag 20/23 22.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    RK Ronja Kemmer CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister Wissing, als Sie im Februar zum Antrittsbesuch bei uns im Ausschuss für Digitales zu Gast waren, da, fand ich, haben Sie an vielen Stellen recht glaubhaft gemacht, dass Sie die Digitalisierung in Deutschland ernsthaft weiter schnell vorantreiben

  14. DL Daniela Ludwig CDU/CSU

    voller Überzeugung. Es gibt im wahrsten Sinne des Wortes tatsächlich positive Dinge, die man aus der Coronapandemie mitnehmen kann. Das digitale Tagen von Ausschüssen muss nicht nur zu Pandemiezeiten möglich sein, sondern natürlich auch darüber hinaus

  15. plädieren allerdings auch dafür, dass wir die in der letzten Legislaturperiode eingeführten Regelungen für das digitale Tagen von Ausschüssen – vorerst zeitlich möglichst kurz – beibehalten; das können Sie auch unserem Antrag entnehmen. Und wir plädieren dafür, das eingeführte coronabedingte Absenken der Quoren, das notwendig war für

  16. FP Filiz Polat Grüne

    Teilnahme in elektronischer Form haben auch wir für Ausschussberatungen ermöglicht. Diese Regel wollen wir beibehalten, allerdings nur in Ausnahmefällen, sodass Ausschüsse auch zukünftig in digitaler oder hybrider Form tagen können

  17. dass wir uns nach langen Beratungen innerhalb der Bundesregierung danach in relativ kurzer Zeit noch mal intensiv mit dem Digitale-Dienste-Gesetz im Ausschuss auseinandergesetzt haben. Denn neben der Anhörung war das Gespräch mit den Behördenleitern – da muss ich noch mal sagen, dass

  18. GK Gunther Krichbaum Staatsminister beim Bundesminister des Auswärtigen

    legen wir Wert darauf, dass nicht in nationale Kompetenzen eingegriffen wird. Wir teilen im Wesentlichen die Einschätzungen der Ausschüsse für Fragen der Europäischen Union, für Digitales und Staatsmodernisierung und für Innere Angelegenheiten, die hier in den Bundesrat hineingetragen wurden

  19. IJ Ingmar Jung CDU/CSU

    gestrige Ausschusssitzung, in der wir alle gemeinsam waren, erinnere: Es gab genau einen Punkt, bei dem der Ausschuss federführend war, nämlich dass wir ermöglichen wollen, Mitgliederversammlungen digital durchzuführen, aber diesen einzigen Punkt hat diese Fortschrittskoalition voller Heldenmut vertagt

  20. HD Hansjörg Durz CDU/CSU

    Koalitionsfraktionen ganz oben auf die Fahnen geschrieben: Wir haben uns vorgenommen, ein Ministerium für Digitales und Staatsmodernisierung zu schaffen und natürlich auch einen entsprechenden Ausschuss einzusetzen. Vor weniger als sieben Monaten, im Mai dieses Jahres, ist das Ministerium für Digitales und Staatsmodernisierung gegründet worden