Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Asyl
1957
Nennungen
324
Sprecher:innen
233
Sitzungen
Thema-Seite öffnen
665 Treffer in 175 Sitzungen für „Asyl“
Verlauf von „Asyl“ ansehen
  1. AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    sind sogar bereit, die Anforderungen an das Staatsangehörigkeitsrecht abzusenken. – Und dann vermischen Sie noch, wie auch gerade wieder, Asyl mit allgemeiner Zuwanderung, nämlich durch ein Chancen-Aufenthaltsrecht

  2. DS Detlef Seif CDU/CSU

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Uns allen ist bewusst, dass Deutschland aktuell einer exorbitant hohen Asyl- und Fluchtmigration ausgesetzt ist: über 1 Million Menschen aus der Ukraine; im letzten Jahr waren es rund 218 000 Erstasylanträge; in diesem

  3. AF Alexander Föhr CDU/CSU

    bereits 2020 deutlich erleichtert. Hier braucht es Sprachkenntnisse und die schnelle Bearbeitung von Visaanträgen, anstatt die Hürden immer weiter zu senken und Asyl und Arbeitsmigration zu vermischen

  4. ML Max Lucks Grüne

    Menschenrechten auf unserem Kontinent sehr geholfen. Von Stacheldrähten, von neuen sicheren Herkunftsstaaten, von Abschiebehaft, von dem Einschränken des Grundrechts auf Asyl, davon können unsere Kommunen keinen einzigen Kindergartenplatz, keine einzige Unterbringung und auch keinen einzigen Sprachkurs finanzieren

  5. AL Armin Laschet CDU/CSU

    Straßburg schwerpunktmäßig beschäftigen. Ich würde Winfried Kretschmann, anderen Ministerpräsidenten und erst recht nicht dem Bundeskanzler unterstellen, dass sie das Grundrecht auf Asyl einschränken wollen. Das war kein guter Einstieg

  6. LK Lamya Kaddor Grüne

    individuelle Recht auf Asyl darf eben nicht ausgehöhlt werden, meine Damen und Herren

  7. Kollegen! Dass Deutschland bisher über 1 Million Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen hat, dass wir Menschen aus anderen Ländern der Welt Asyl gewähren, wenn sie vor Krieg und Gewalt fliehen, ist ein großer Akt der Menschlichkeit

  8. FP Filiz Polat Grüne

    entschlossen mitmachen bei einer Integrationsoffensive, die nicht nur den Geflüchteten gilt, sondern uns allen, bei einer menschenrechtsorientierten Politik, die das Grundrecht auf Asyl nicht infrage stellt, das ist Mitmenschlichkeit und Nächstenliebe

  9. CB Clara Bünger Linke

    Immerhin bekennen Sie sich zum Recht auf Asyl; das muss man auch mal positiv hervorheben

  10. unverfroren, dass die Union, die diese Lage verursacht hat, nun, wo es um Asyl und Erwerbsmigration geht, versucht, die Kommunen zu missbrauchen

  11. TF Thorsten Frei CDU/CSU

    Ihre Asyl- und Migrationspolitik läuft darauf hinaus, dass jeder Mensch, der es nach Deutschland geschafft hat, auch hierbleibt

  12. AT Alexander Throm CDU/CSU

    Wirtschaftsverbände auch fordern: die Fachkräfte. Hier würden eher schnellere digitale Anerkennungsverfahren helfen und eine echte Trennung etwa zwischen Fachkräfteeinwanderung einerseits und Asyl-, Fluchtzuwanderung andererseits. Wir schlagen deshalb vor, dass wir eine neue Bundesagentur für Einwanderung schaffen, eine „Work and Stay Agency“, die tatsächlich die überlasteten

  13. MB Marc Biadacz CDU/CSU

    führt nicht zu weniger Bürokratie. Schauen Sie sich mal unsere Vorschläge an. Genau jetzt ist das Momentum für eine klare Trennung von Asyl und Einwanderung und die Schaffung einer Work-and-Stay-Agentur; genau das brauchen wir jetzt

  14. DS Detlef Seif CDU/CSU

    stark ihre Kommunen belastet, ja, überlastet sind. Aber auf der anderen Seite haben sie auch gesagt, wie wichtig das Recht auf Asyl ist und dass es bewahrt werden muss und dass es wichtig ist, dass man gerade für diejenigen, die verfolgt sind, Kapazitäten bereithält

  15. ME Marcel Emmerich Grüne

    Eine gute Asyl- und Menschenrechtspolitik ist kein Feld für Grundrechtsverstöße und Schnellschüsse. Eine Wagenburgmentalität ist von Beginn an zum Scheitern verurteilt; denn wirklich voran kommen wir nur gemeinsam

  16. Natürlich sind Grenzkontrollen und auch Rückführungen auch eine Dimension von Asyl- und Ausländerpolitik und des Migrationsrechts

  17. Dass wir, ja, auch Teile des Asyl- und Ausländerrechts nicht konsequent vollziehen, ist schlecht. Aber es ist eben auch schlecht, dass wir bei Integration und Qualifikation noch nicht gut genug sind. Wir müssen besser werden – wir werden übrigens morgen in diesem Hause auch präsentieren

  18. dass Sie die Politik, die Sie noch bis vor einem Jahr gnadenlos, konkurrenzlos und widerspruchslos umgesetzt haben, plötzlich verneinen; Stichwort „knallharte Asyl-Wende“, die Sie jetzt verlangen. Sie wollen plötzlich den Ausstieg aus dem Ausstieg aus der Kernenergie und tun so, als hätten

  19. FP Filiz Polat Grüne

    sind unsere demokratischen Werte und das Eintreten für die universellen Grundrechte im Bewusstsein unserer deutschen Geschichte. Der Artikel 16a, das Grundrecht auf Asyl, sowie die Genfer Flüchtlingskonvention haben ihre Wurzeln in den Erfahrungen aus zwei Weltkriegen, aus den Menschheitsverbrechen des 20. Jahrhunderts. Darum sind

  20. FP Filiz Polat Grüne

    weniger Wochen über einen Unionsantrag, der genau in diese reflexhafte Kategorie gehört – deswegen der Beifall auch von der AfD –, das Grundrecht auf Asyl auszuhöhlen und die Verfahrensrechte maximal zu beschränken