Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Asyl
1957
Nennungen
324
Sprecher:innen
233
Sitzungen
Thema-Seite öffnen
516 Treffer in 119 Sitzungen für „Asyl“
Verlauf von „Asyl“ ansehen
  1. AT Alexander Throm CDU/CSU

    Prozent der Asyl- und Fluchtzuwanderung bedeuten auch eine Armutszuwanderung nach Deutschland. Deutschland wird dadurch ärmer; aber es steigt auch die Kriminalität, und deswegen müssen wir die illegale Migration begrenzen, liebe Kolleginnen und Kollegen

  2. RB Roger Beckamp AfD

    haben will, die Bezahlkarte, damit sie gar nicht erst kommen. Und für diejenigen, die schon da sind, aber keinen anerkennenswerten Grund für Asyl haben, die Remigration. Sie nennen das nur anders, zum Beispiel Rückführung, Abschiebung

  3. RB Roger Beckamp AfD

    Wenn dann doch jemand in unserem Land Asyl möchte, weil er vielleicht wirklich schutzbedürftig im Sinne des Asylrechts ist, dann prüfen wir das gerne. Dann erhält derjenige auch alles, was er benötigt, um seine elementarsten Grundbedürfnisse zu befriedigen, sich zu ernähren und sich zu waschen

  4. RB Roger Beckamp AfD

    Zuwanderern sicherlich Millionen, die guten Willens sind, aber deren Fähigkeiten hier einfach nicht gebraucht werden und die schon gar kein Recht auf Asyl haben. Entscheidender Punkt

  5. Denn: Wenn wir uns ehrlich machen, dann wissen wir doch alle, dass die Bezahlkarte weder die großen Herausforderungen in der Asyl- und Migrationspolitik regelt, noch ist das das Ende einer humanitären Flüchtlingspolitik

  6. Weitem nicht alles perfekt in der Asyl- und Integrationspolitik. Überzogene Debatten, die an den eigentlichen Herausforderungen unseres Landes vorbeigehen, bringen uns aber keinen Schritt weiter. Wir kümmern uns um die Probleme; Sie schaffen nur polarisierende Debatten

  7. JK Jörn König AfD

    echte Lösung wäre aber: Grenzen dicht, Zurückweisung und Asylverfahren im Ausland. Politisches Asyl erhalten nur 1 Prozent der Neuankömmlinge, aber nahezu 100 Prozent dürfen wegen irgendeiner bürokratischen Definition hierbleiben. Sie belasten den Wohnungsmarkt, die Infrastruktur und die Sozialsysteme

  8. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    dann mein Okay für Drittstaatenlösungen oder auch Abkommen mit Transitstaaten geben würde, wenn europäische Menschenrechtsstandards eingehalten werden, wenn unser Grundrecht auf Asyl und wenn die Voraussetzungen der menschenwürdigen Unterbringung erfüllt sind. Das sind die Voraussetzungen, unter denen ich mir das vorstellen kann

  9. Rechts ohne Binnengrenzen versprochen. Als Gegenleistung garantiert die EU geeignete Maßnahmen in Bezug auf die Kontrollen an den Außengrenzen, das Asyl, die Einwanderung sowie die Verhütung und Bekämpfung der Kriminalität

  10. Demnach hat niemand einen Anspruch auf Asyl, der aus einem sicheren Drittstaat kommt, und ist deswegen an der Grenze zurückzuweisen. So sieht es übrigens auch der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, der in der Regel jeden Asylantrag an der Grenze als rechtsmissbräuchlich betrachtet

  11. Ausweislich von Umfragen sagen die meisten Menschen, dass Asyl und Migration das größte Problem im Land sind. Meine sehr verehrten Damen und Herren, das ist es nicht. Das größte Problem ist die Frage, wie wir Freiheit und Sicherheit in diesem Land aufrechterhalten können

  12. KO Karoline Otte Grüne

    Emmerich schon ausgeführt – durch lange Arbeitsverbote, bürokratische Hürden und im Zweifel auch mal durch die Rücknahme einer Arbeitsgenehmigung. Statt am Grundrecht auf Asyl zu sägen, wie es die Union hier tut, müssen wir endlich Arbeitsverbote abschaffen

  13. PN Petra Nicolaisen CDU/CSU

    Herausforderung, sondern ein menschliches, ein soziales und letztendlich natürlich auch ein kommunales Phänomen. Im Jahr 2023 wurden knapp 330 000 Erstanträge auf Asyl gestellt, und allein in den beiden ersten Monaten im Jahr 2024 kamen noch einmal 47 000 Erstanträge hinzu. Das sind Hunderttausende Menschen

  14. Populismus. Denn im Widerspruch dazu belegen Sie ja in Ihrem Antrag die beachtliche Leistungsbilanz der Bundesregierung auf nationaler und europäischer Ebene in Asyl- und Migrationsfragen in den letzten zwei Jahren

  15. Unser Kanzler und unsere Innenministerin haben zahlreiche Gesetzesvorhaben auf den Weg gebracht, um Asyl- und Migrationsfragen sachgerecht zu regeln. Gemeinsam mit den Ländern und Kommunen sind zentrale Fragen abgearbeitet und Vereinbarungen über Maßnahmen getroffen worden, zuletzt im März 2024. Vieles davon ist in der letzten

  16. aber die bislang ergriffenen Maßnahmen werden – nach und nach – bald wirken. Konkret zu nennen sind die gesetzlichen Schritte zur Entbürokratisierung im Asyl- und Ausländerrecht oder das Gesetz zur Verbesserung der Rückführung von abgelehnten Asylbewerberinnen und Asylbewerbern, das erst im Februar in Kraft getreten ist. Auch

  17. JW Janine Wissler Linke

    Deutschland sein Versprechen endlich einlösen kann, russischen Deserteuren und Kriegsverweigerern, die sich weigern, für Putin in den Krieg zu ziehen, Schutz und Asyl zu bieten? Das wäre ein echter Beitrag für den Frieden

  18. Nehmen Sie endlich zur Kenntnis, was diese Regierung erreicht hat. Es war diese Koalition, die das Asyl- und Aufenthaltsrecht zahlreiche Male geändert hat, auch um die Effektivität des Einreise- und Aufenthaltsverbotes zu erhöhen

  19. wichtig, dass wir uns mal ehrlich machen. Wer über diese Länder zu uns nach Deutschland kommt und hier an der deutschen Landesgrenze „Asyl“ ruft, der ist kein Schutzsuchender, sondern ein Sozialleistungssuchender

  20. MH Martin Hess AfD

    sondern eine wirkliche Wende in der Migrationspolitik. Jeder, der Asyl begehrt und aus einem sicheren europäischen Land oder ohne Ausweispapiere in unser Land einreisen will, muss zukünftig, so wie es unsere Gesetze vorsehen, draußen bleiben. Es darf nur noch eine Obergrenze für illegale Migration geben