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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Österreich
535
Nennungen
248
Sprecher:innen
207
Sitzungen
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365 Treffer in 141 Sitzungen für „Österreich“
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  1. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    AA Andreas Audretsch Grüne

    nehmen, dass wir Konfrontation zwischen Deutschland und Polen haben, in Kauf nehmen, dass wir Konfrontation in der eigenen Parteienfamilie zwischen Deutschland und Österreich haben. Sie säen Zwietracht. Sie spalten Europa. Genau das ist es, was sich der Diktator im Kreml wünscht. Das muss man Ihnen

  2. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    Bildung und Infrastruktur! Stoppen Sie endlich die irreguläre Migration, indem Sie die Anreize beseitigen! Und leiten Sie eine Rentenreform nach österreichischem Vorbild ein! Das wäre demokratische Politik

  3. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05

    seinen eigenen Staatsgrenzen illegale Migranten abweisen darf, bemühen sie jetzt sogar das Ausland. Wir können angeblich nicht abweisen, weil Polen und Österreich das nicht gefällt. Von einer deutschen Außenministerin hätte ich erwartet, dass Sie Ihr eigenes Land in Schutz nehmen und diese Einmischungen deutlich zurückweisen

  4. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12

    Fonds, wie sie in der Schweiz und in Österreich genutzt werden, sind aus unserer Sicht ein guter Weg, um planbare und verlässliche Investitionen in unsere Infrastruktur sicherzustellen. Für dies die Basis zu schaffen, wird die Aufgabe der Infrastrukturpolitik der kommenden Jahre sein

  5. Bundestag 20/183 10.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11

    müssen wir mehr wollen. Es ist doch ein Skandal, dass die Tarifbindung in Deutschland gerade mal bei gut 50 Prozent liegt. Österreich und die Skandinavier kommen auf über 80 Prozent; das können auch wir schaffen. Deswegen bin ich so dankbar, dass Hubertus Heil hier

  6. FR Frank Rinck AfD

    unsere Landwirte ist mittlerweile existenzgefährdend; dies kann man deutlich sehen. Beispielsweise könnte man da über die angekündigte Kurzarbeit bei Fendt oder beim österreichischen Landmaschinenhersteller Pöttinger sprechen; dort gehen jetzt 450 Mitarbeiter in unbezahlten Urlaub, damit sie ihre Jobs wenigstens noch eine gewisse Zeit behalten können

  7. BR Bodo Ramelow Ministerpräsident (Thüringen)

    gibt eine deutsche Firma, die zwei dieser Züge hat, aber kein einziger ist in Deutschland im Einsatz; sie sind im Moment von Österreich und Dänemark beauftragt und werden dort über mehrere Jahre im Einsatz sein –, weil die Rekapitalisierungskosten dieser großen Anlagen sich nur rechnen, wenn

  8. leben fast 900 000 polnische Staatsbürger; das sind wesentlich mehr als von jedem anderen Nachbarstaat Deutschlands. Hier leben zum Beispiel 185 000 Österreicher oder nur 140 000 Franzosen, mit denen wir ja immer so viel Wert auf das deutsch-französische Verhältnis legen. Und umgekehrt

  9. Finales einfach abschaffen. Dem ist nicht so. Denn de facto hat die Ministerin bereits Ende Mai gesagt, dass die stationären Grenzkontrollen zu Österreich, Polen, Tschechien und der Schweiz bis November bzw. bis Dezember verlängert werden. Genau das hat auch Dirk Wiese begrüßt

  10. LE Leon Eckert Grüne

    Weiter. Die CSU zeigt, wie man eine ganze Grenzregion in wirtschaftliche Geiselhaft nimmt. Mit Ihren Kontrollen an der bayerisch-österreichischen Grenze entsteht ein enormer wirtschaftlicher Schaden für die Unternehmen dort. Pendeln wird zur Qual, Warentransporte werden zum Glücksspiel. Die Handelskammern im ganzen Land warnen

  11. schon vor der Fußballeuropameisterschaft Grenzkontrollen an der deutsch-polnischen Grenze gegeben, an der deutsch-tschechischen Grenze gegeben, an der deutsch-österreichischen Grenze gegeben. Deswegen ist es auch richtig, dass wir die Grenzkontrollen in diesem Bereich vor dem Hintergrund der aktuellen weltpolitischen Situation fortsetzen. Aber

  12. DS Detlef Seif CDU/CSU

    auch ausdrücklich auf die Olympischen Spiele Bezug genommen, die bekanntlich nicht in Polen und Österreich stattfinden, sondern in Frankreich. Ganz klar: Er hat die Situation der Grenzkontrollen gemeint, die wir im Moment haben

  13. Tschechischen Republik ja noch aktuell der Fall sind. Da muss ja gar nichts verlängert werden; das ist ja noch so – in Österreich bis zum 11. November ebenfalls

  14. BB Bengt Bergt SPD

    Pumpspeicherkraftwerke mit einer Kapazität von 24 Gigawattstunden und einer Gesamtleistung von circa 6 Gigawatt installiert. Zusätzlich werden sogar aus Luxemburg und Österreich noch 15 Gigawattstunden Kapazität eingespeist, die 3,6 Gigawatt Leistung direkt ins deutsche Netz bringen

  15. FB Frank Bsirske Grüne

    Union. Und ein Blick zu unseren europäischen Nachbarn zeigt, dass eine hohe Tarifbindung durchaus möglich ist. In Belgien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Italien, Österreich, Schweden und Spanien liegt die Tarifbindung bei über 80 Prozent

  16. EI Erich Irlstorfer CDU/CSU

    Innovative Modelle, zum Beispiel das Konzept aus dem österreichischen Burgenland und die Anstellung pflegender Angehöriger in eine sozialversicherungspflichtige Anstellung, sind sinnvoll

  17. AG Ates Gürpinar Linke

    Aber fast noch besser: Nun fordern Sie ein sogenanntes österreichisches Modell, im Burgenland und in Graz entwickelt und vorangetrieben, ein Modell, in dem pflegende Angehörige sozialversicherungspflichtig angestellt werden können. Gute Idee

  18. AG Ates Gürpinar Linke

    schreiben, es sei von Österreichern. Lassen Sie uns genauer werden: Das sind Sozialdemokraten und Kommunisten dort, die das nun erfolgreich umsetzen. Ich bin relativ schockiert. Weiß das Herr Merz

  19. BH Britta Haßelmann Grüne

    aber erschütternd ist, ist der Rechtsruck in Europa. In Österreich und Frankreich jubeln Rechtspopulisten. Es ist fatal, dass auch hier ausgerechnet die rechtspopulistische, in Teilen rechtsextreme Kraft der AfD mit zwei Spitzenkandidaten, die Putin den Hof machen und in ganz enger Kooperation mit China stehen

  20. GH Gerrit Huy AfD

    Rentner. Die Schweizer zum Beispiel wollen ihren Rentnern ein Leben in Würde ermöglichen. Sie ermöglichen ein Rentenniveau von 70 Prozent. Die Österreicher sagen: Wer bei uns 45 Jahre gearbeitet hat und mit 65 Jahren in Rente geht, bekommt 80 Prozent seines letzten Nettolohns als Rente