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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Österreich
535
Nennungen
248
Sprecher:innen
207
Sitzungen
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365 Treffer in 141 Sitzungen für „Österreich“
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  1. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    österreichische Bundeskanzler hat bereits klargestellt, dass sein Land Personen nur nach den geltenden europäischen Regeln zurücknimmt. Das heißt ja, Ihre großspurig angekündigten Maßnahmen würden auch rein praktisch gar nicht funktionieren

  2. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    erleben das doch gerade in Österreich

  3. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    jetzt, nach der Wahl? Jetzt sind die österreichischen Konservativen plötzlich bereit, einen extrem rechten Kanzler der FPÖ zu wählen und mit ihm zu regieren

  4. RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    Österreichern, mit den Griechen? Als ich mit ihnen geredet habe, haben sie gesagt: Macht es bloß nicht

  5. Bundeskanzler hat über Europa gesprochen. Der Bundeskanzler hat den Blick nach Österreich gerichtet, wo jetzt eine blau-schwarze Koalition gebildet wird

  6. lehrt der Vergleich mit Dänemark und Österreich – im Interesse der Stabilität unserer Demokratie, die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger zu respektieren. Denn wenn die Demokratie hier nicht liefert, dann suchen sich die Menschen im Zweifel eine autoritäre Alternative zur Demokratie. Und dazu darf es nicht

  7. JH Johannes Huber fraktionslos

    Wähler nur besser täuschen wollte. Eine gesetzliche Migrationswende zum Schutz unserer Kinder am ersten Tag als Kanzler werden Sie, ähnlich wie in Österreich auch, nur mit Duldung der AfD schaffen. An der Brandmauer steht aber: Wer CDU/CSU wählt, bekommt am Ende Rot und/oder Grün

  8. DW Dirk Wiese SPD

    machen sie salonfähig und koalitionsfähig. Sie gehen den österreichischen

  9. DW Dirk Wiese SPD

    Zurückweisungen, die Sie vorgeschlagen haben, möchte ich noch einmal – Gott sei Dank ist er noch im Amt – den aktuellen Bundeskanzler unserer österreichischen Nachbarn, Alexander Schallenberg, zitieren. Er hat gesagt

  10. Bundestag 20/209 29.01.2025 ·GO: Zur Geschäftsordnung

    diese Gegenbewegung gegen den links-grünen Mainstream: in den USA mit Trump, in Italien mit Meloni, in den Niederlanden mit Wilders, in Österreich mit Kickl. Überall, in allen westlichen Ländern, und jetzt auch in Deutschland. Das ist eine breite Bewegung des Bürgertums in allen westlichen

  11. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    europäischen Partner, namentlich Österreich und Tschechien, sind auf uns zugekommen, haben beschrieben, welche negativen Wirkungen die bisherige Regelung auf sie hat und welche Beschwer sie damit haben. Das nehmen wir ernst. Friedrich Merz hat uns ausdrücklich ermuntert, diesen Weg hier heute so zu gehen

  12. MP Manfred Pentz Hessen

    Gold-Plating gemeint. Übrigens ist das auch eine kulturelle Sache, denn Gold-Plating gibt es eigentlich nur in Deutschland und in Österreich

  13. MB Marc Bernhard AfD

    haben gesagt, Sie wollen die Baukosten senken. Zwischenzeitlich kostet 1 Quadratmeter in Deutschland mehr als 5 000 Euro, in Österreich sind es nur 3 000 Euro und in Polen sogar nur 2 000 Euro. Da ist doch irgendwas nicht in Ordnung

  14. JS Johannes Steiniger CDU/CSU

    eine Erlaubnis haben? – Das ist in den letzten Monaten eben nicht in Deutschland vonstattengegangen, sondern gefreut hat sich Frankreich, gefreut hat sich Österreich, die alle schon viel weiter waren

  15. RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    Deutschland auf eine Neuwahl zuläuft, haben wir eine gescheiterte Regierung in Frankreich. Wir haben nach langen Monaten der Koalitionsverhandlungen keine Regierung in Österreich, wir haben eine niederländische Regierung, die hochzerstritten ist; wir haben keine belgische Regierung

  16. FG Fritz Güntzler CDU/CSU

    zugestimmt. Darin wird beklagt, dass es – anders als im Grobkonzept angesprochen – überhaupt keine Definition von Spitzensport gibt, anders als zum Beispiel im österreichischen Sportgesetz

  17. zwei Jahren hat die österreichische Firma Strabag ihren vollständigen Rückzug aus Afrika angekündigt. 63 Jahre lang hat Strabag in Afrika Infrastruktur für die Wasserversorgung gebaut

  18. Zweitens. Ein Teil ist unrealistisch. Sie fordern Grenzzäune. Mein Wahlkreis ist das Oberallgäu im bayerischen Oberland. Im Allgäu verlaufen die Grenzen zu Österreich durch die Berge. Wie will man da Grenzzäune errichten? Das ist unrealistisch

  19. Auch zur Feststellung der Zuständigkeit muss Deutschland niemanden an der Grenze einlassen. Der Migrant befindet sich, etwa in Österreich, schon auf EU-Boden, wo geprüft werden kann. Die Union täuscht nur vor, Zurückweisungen zu wollen. Merz schließt die einzige Option auf Umsetzung dieser Politik

  20. MT Markus Töns SPD

    Franzosen. Wir haben häufig mit französischen Kollegen gesprochen, noch bei der COSAC-Konferenz. Das war sehr interessant. Wir haben aber auch mit österreichischen und polnischen Kollegen gesprochen. Wir kennen deren Bedenken, wir kennen auch deren Sorgen. Darüber kann man gerne reden. Wenn es aber