Bertelsmann Stiftung
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung · Eintrag im Lobbyregister (Quelle: Deutscher Bundestag, Lobbyregister)
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4,6 Millionen Menschen pflegen Angehörige oder nahestehende Personen. Viele stecken deshalb beruflich zurück. Diese Menschen sorgen für andere und riskieren dabei ihre eigene finanzielle Sicherheit. Die Bertelsmann Stiftung und Prognos AG beziffern die pflegebedingten Einschränkungen der Erwerbstätigkeit für 2026 auf rechnerisch 184 000 Vollzeitstellen. Eine Regierung, die mehr Erwerbsarbeit fordert, darf Unterstützung nicht schwächen, die sie überhaupt erst ermöglicht.
Wie relevant letztere sind, zeigt eine Studie von der Universität Potsdam und der Bertelsmann Stiftung: Die AfD stellte 21,5 Prozent der Parteivideos, erreichte aber 37,4 Prozent Sichtbarkeit.
Das FÖS, aber auch die Bertelsmann Stiftung haben enorme Einschränkungen bei Investitionen in erneuerbare Energien aufgrund dieser vorgelegten Sätze berechnet. Von bis zu 180 000 weniger Arbeitsplätzen ist bei der Bertelsmann Stiftung die Rede. Es ist einfach vollständig unverständlich, wie eine Wirtschaftsministerin so vorgehen kann.
Ich bin mit Bundesfinanzminister Lars Klingbeil einig. Er hat in seiner Reformrede bei der Bertelsmann Stiftung gesagt, dass Arbeit bei uns im internationalen Vergleich unverhältnismäßig hoch besteuert wird. Viele Beschäftigte spüren, dass die Lasten in den vergangenen Jahren größer geworden sind. Für meine Fraktion gelten klare Grundsätze, die zeigen, was zur Lösung der Einkommensteuerreform, die diese Koalition der Bevölkerung im Koalitionsvertrag und im Koalitionsausschuss zugesagt hat, beiträgt und was nicht. Uns geht es nach wie vor um die Entlastung für die 95 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, für die Menschen, die auf ihre Erwerbseinkommen angewiesen sind.
Pre-Training, Post-Training, Inferenz, also: wofür die Rechenzentren überhaupt laufen sollen. Hochleistungsrechnen für die Wissenschaft, dezentrale Kapazitäten für Verwaltungen und Mittelstand – das sind alles keine technischen Feinheiten, das bestimmt, was gebaut wird, wo es gebaut wird und wie viel Energie das am Ende verbraucht. Eine Studie von interface und der Bertelsmann Stiftung zeigt: Wer diese Unterscheidung nicht trifft, plant am Ende am tatsächlichen Bedarf vorbei und riskiert teure Fehlinvestitionen. Eine Zahl ohne Grundlage ist kein Plan, das ist Marketing, und für Marketing haben wir hier kein Mandat.
Ich war erst vorgestern zu einer Diskussion bei der Bertelsmann Stiftung. Ein Unternehmen war dabei, das Bundesfördermittel bekommen hat. Der Weg, den Sie in der Elektromobilität sehen, beschränkt sich, sage ich mal, wahrscheinlich nur auf das batteriebetriebene Auto. Das ist es aber nicht allein. Das Auto wird zukünftig einen digitalen Kurs einschlagen, und das geht letztendlich nur mit elektrischen Fahrzeugen.
Studien der Bertelsmann Stiftung zeigen: Die Parteien der demokratischen Mitte stellen 65 Prozent der Inhalte, erreichen aber nur 26 Prozent der Sichtbarkeit.
Ich will auf ein zweites Thema kommen, nämlich die Frage von Politik in Social Media. Sie haben vielleicht verfolgt, dass gerade, im November, eine Studie der Bertelsmann Stiftung zusammen mit der Universität Potsdam herausgekommen ist, in der verglichen wurde, wie viele Videos im Januar und Februar dieses Jahres vor der Bundestagswahl hochgeladen wurden und wie diese am Ende abgespielt wurden. Ich sage Ihnen das mal aggregiert: Alle Parteien der Mitte haben ungefähr zwei Drittel der Videos hochgeladen; es wurde aber ungefähr nur ein Viertel ausgespielt. Bei den Parteien links und rechts des Spektrums ist es ganz anders gewesen.
Sie selbst rechnen mit etwa 168 000 Menschen, die von der Aktivrente profitieren sollen. Die Bertelsmann Stiftung kommt nach Feldstudien auf gerade einmal 30 000 Vollzeitäquivalente.
In der neuen Version des vorliegenden Antrags wird das Feld dann wieder den üblichen Verdächtigen überlassen, also NGOs wie der Bertelsmann Stiftung, der Stiftung Wissenschaft und Politik und dem Leibniz-Zentrum, im Schlepptau dann ganz bestimmt auch wieder McKinsey und Co. Der Euro muss ja rollen für Ihre NGO-Freunde und das Beraterunwesen.
Und sogar die Bertelsmann Stiftung, die jetzt nicht unbedingt im Verdacht steht, sehr AfD-nah zu sein, fordert, die Gewerbesteuer durch eine kommunale Steuer zu ersetzen, die Erträge aus allen wirtschaftlichen Tätigkeiten erfasst. Ich behaupte: Hier ruft ein breites gesellschaftliches Bündnis dazu auf, die AfD zu unterstützen.
Zur Halbzeit der Regierung gab es aber eine Bilanz, die die Bertelsmann Stiftung zusammen mit der Uni Trier vorgenommen hat. Darin wurde festgestellt, dass sich diese Regierung, die im Dezember 2021 ins Amt gekommen ist, so viele Vorhaben – die Stiftung nennt das „Versprechen“ – vorgenommen hat wie noch keine Koalition zuvor und dass bis zur Halbzeit im September 2023 so viele dieser Vorhaben, dieser Versprechen umgesetzt worden sind wie von keiner Regierung zuvor. Wer sich ein Update angucken will: Auf den Seiten der Bundesregierung haben wir von Anfang an ein Regierungsmonitoring gemacht, wo die Vorhaben mit dem jeweiligen Fortschritt abgebildet sind.
Trotzdem erwarten die Bürgerinnen und Bürger, dass wir das, was wir uns gemeinsam vorgenommen haben, zügig umsetzen. Sie erwarten zu Recht, dass wir das tun. Bei aller angebrachten Selbstkritik sollten wir hin und wieder auch über das reden, was gelungen ist. Ich jedenfalls habe mich gefreut, dass uns die Bertelsmann Stiftung kürzlich bescheinigt hat: Bereits zur Halbzeit der Legislaturperiode sind fast zwei Drittel der Vorhaben des Koalitionsvertrages entweder auf den Weg gebracht oder schon vollständig umgesetzt.
Ich bin aber zuversichtlich, dass wir uns auf eine Lösung verständigen können, die im Bundestag und im Bundesrat Zustimmung finden wird. Sehr geehrte Damen und Herren, im eingangs zitierten Zeitungsartikel schildert ein junger Mann als stärkste Kindheitserinnerung die Scham im Ministrantenunterricht, weil sein einziges Paar Schuhe so stank. Er lernte die Lektion: Am Ende zählt, dass seinen Eltern das Geld für Schuhe fehlte. – Wir lernen aus einer aktuellen Studie der Bertelsmann Stiftung: Zusätzliches Geld für arme Familien kommt bei den Kindern an. Gerade einkommensarme Eltern geben es direkt für Anschaffungen für ihre Kinder und für deren soziale Teilhabe aus.
Nach einer Studie der Bertelsmann Stiftung aus dem Jahr 2022 liegt das auf das Erwerbsleben gerechnete Einkommen von Frauen nur bei circa 50 Prozent des Einkommens von Männern. Das hat enorme Auswirkungen auf die finanzielle Absicherung von Frauen im Berufsleben und vor allen Dingen auf ihre Altersabsicherung. Die Einkommenslücke ist schon enorm: Zwischen Männern und Frauen lag sie im Jahr 2021 bei durchschnittlich 18,3 Prozent. Aber die durchschnittliche Differenz bei den Altersrenten liegt bei 49 Prozent. Das besagt eine Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts – WSI –, aus der ich hier zitiert habe.