Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Wachstumschancengesetz
433
Nennungen
122
Sprecher:innen
72
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
360 Treffer in 67 Sitzungen für „Wachstumschancengesetz“
Verlauf von „Wachstumschancengesetz“ ansehen
  1. Koalition eine ganze Reihe von Maßnahmen angestoßen, zum Beispiel den Ausbau der erneuerbaren Energien und der Netze in bisher ungekanntem Ausmaß, das Wachstumschancengesetz, das Fachkräfteeinwanderungsgesetz, das Bürokratieentlastungsgesetz IV. Und die Wachstumsinitiative vom Juli ist auf dem gesetzgeberischen Weg. Weitere Maßnahmen sind angekündigt

  2. BB Bengt Bergt SPD

    Stimmen der Union. Es zeigt sich: Sie können auch konstruktiv sein. Das Problem ist: Meistens wollen Sie nicht. Bestes Beispiel ist das Wachstumschancengesetz. Eine Partei, die sich angeblich um die Situation unserer Wirtschaft sorgt, forderte Sofortmaßnahmen. Doch genau diese Partei ist es komischerweise

  3. Bundesrat 1047 27.09.2024
    BF Björn Fecker Bremen

    Wirtschaft auf diesem Weg zu unterstützen, hat der Staat in den letzten Jahren viel getan, im letzten Jahr unter anderem mit dem Wachstumschancengesetz

  4. Bundesrat 1047 27.09.2024
    KH Katja Hessel Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen

    sitzen hier – und das haben Sie auch sehr schön gesagt – als Bund und Länder alle in einem Boot. Wir haben mit dem Wachstumschancengesetz im letzten Jahr zwischen Bund und Ländern wirklich gerungen, um Verbesserungen für die deutsche Wirtschaft bei unseren Rahmenbedingungen herzustellen

  5. Bundesrat 1047 27.09.2024
    MP Manfred Pentz Hessen

    sollen die Länder und die Kommunen alleine tragen. Meine Damen und Herren, das erinnert mich sehr an das Vorgehen der Bundesregierung beim Wachstumschancengesetz. Insbesondere die potenziellen Auswirkungen des Gesetzentwurfs auf die Gewerbesteueraufkommen der Kommunen sind enorm. Die Städte und Gemeinden sind in einer extrem schwierigen

  6. Bundesrat 1047 27.09.2024
    MP Manfred Pentz Hessen

    Hier bekommen wir Positionen vorgelegt, die bereits im Vermittlungsausschuss zum Wachstumschancengesetz vor nicht einmal einem halben Jahr durchgefallen sind. Soweit es um die Schritte geht, die Investitionen fördern sollen, kann ich das gerade noch nachvollziehen, denn an Investitionen fehlt es uns tatsächlich. Gleichwohl: Ich würde

  7. Konkurrenz aus China hängt ihnen im Nacken. Natürlich hat diese Regierung den Handlungsbedarf erkannt. Bereits im letzten Jahr haben wir das Wachstumschancengesetz auf den Weg gebracht. Leider stand die Union hier quer im Stall – im wahrsten Sinne; denn Sie verknüpften es mit der Agrardieselsubventionierung

  8. MK Michael Kellner Parl. Staatssekretär BMWK

    machen. Lassen Sie uns im geregelten Verfahren zwischen Bundestag und Bundesrat – ich bin gerne dazu bereit – über Vorschläge reden, wie wir das Wachstumschancengesetz, wie wir die Wachstumsinitiative größer und nicht kleiner machen! Darauf freue ich mich. – Herzlichen Dank

  9. umfasst die letzten Steuergesetze, den sogenannten Ausgleich der kalten Progression, den Grundfreibetrag, das Kindergeld und den Kinderfreibetrag sowie das Wachstumschancengesetz, das Sie als Union im Vermittlungsausschuss kleiner gemacht haben. Aber es waren insgesamt Entlastungen in Höhe von 50 Milliarden Euro. Und jetzt sind

  10. KB Katharina Beck Grüne

    sind Sie sich ehrlich nicht zu schade, von einem „kleinen Würfchen“ zu sprechen? Das ist sogar dreimal so groß wie das Wachstumschancengesetz, das eine Entlastung von 7 Milliarden Euro vorsah und das Sie im Bundesrat auf 3 Milliarden Euro runtergeschrumpft haben. Da würde

  11. jetzt brauchen – das ist mir wichtig –, ist Tempo. Dieses Gesetz darf nicht das Schicksal des Wachstumschancengesetzes teilen, indem es a) auf die lange Bank geschoben und b) der Umfang am Ende noch mal halbiert wird. Deshalb möchte ich an die Union appellieren: Geben Sie sich

  12. PM Parsa Marvi SPD

    Teil der Wachstumsinitiative findet sich im Steuerfortentwicklungsgesetz wieder, über das wir heute beraten. Wir gehen hier steuerpolitisch den zweiten Schritt nach dem Wachstumschancengesetz. Ein bedeutender Punkt – der ist angesprochen worden – ist die Fortführung der degressiven Abschreibung für bewegliche Güter des Anlagevermögens. Hier wird die degressive

  13. danach sehr viel Zeit und Geld sparen werden. Ich glaube, das ist jedem, der sich das wirklich anschaut, klar. Dekarbonisierung des Gebäudesektors, Wachstumschancengesetz, Wachstumsinitiative, man könnte so weiter machen

  14. FG Fritz Güntzler CDU/CSU

    Denn seit dem Wachstumschancengesetz ist hier steuerpolitisch nichts mehr geschehen

  15. Bundestag 20/186 13.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 09
    RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    Landesregierungen haben –, diese Wachstumsinitiative im Bundesrat gerade in ihren finanzpolitischen Teilen nicht wieder zu schwächen, wie es schon einmal, beim Wachstumschancengesetz, passiert

  16. Bundestag 20/186 13.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 09

    Lassen Sie es mich noch mal formulieren, insbesondere an Sie von der Opposition gerichtet: Sie haben das Wachstumschancengesetz Anfang des Jahres monatelang im Bundesrat blockiert

  17. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    BS Bettina Stark-Watzinger Bundesministerin BMBF

    Plänen der Vorgängerregierung sind es sogar über 2,5 Milliarden Euro mehr. Die Startchancenmilliarde kommt noch on top. Genauso die Maßnahmen des Wachstumschancengesetzes und der Wachstumsinitiative; damit weiten wir die Forschungszulage für Unternehmen aus. Das bringt ihnen 1 Milliarde Euro mehr für Forschung: ein echter

  18. fast 50 Milliarden Euro entlastet, mit dem Inflationsausgleichsgesetz allein um 33 Milliarden Euro. Hinzu kamen das Wachstumschancengesetz und das Zukunftsfinanzierungsgesetz für die Unternehmen. Das ist ein großes Programm zur Stärkung der Binnenkonjunktur und der Wirtschaft gewesen. Das sind 50 Milliarden Entlastung für die Menschen

  19. Dinge, bei denen ich dann mal gespannt bin, wie sich die CDU/CSU dazu verhalten wird. Beim letzten Mal, als wir das im Wachstumschancengesetz angelegt hatten, war es die CDU/CSU, die zuerst mehr gefordert hatte; im Verfahren des Vermittlungsausschusses waren es dann Ihre eigenen Länder

  20. AT Antje Tillmann CDU/CSU

    Erneut hängen Sie aber an dieses Gesetz die nationalen Anzeigepflichten. Und Sie wissen, dass daran schon das Wachstumschancengesetz gescheitert