Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Gefallen, und treten Sie ab! Machen Sie den Weg frei für einen soliden und verlässlichen Neuanfang! Die Wähler in Sachsen und Thüringen haben sehr deutlich gemacht, was sie darunter verstehen
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Mindestlohn. Die Forderung ist richtig. Ich möchte aber daran erinnern: Der SPD fällt das vor Wahlkämpfen immer ein. Vor den Wahlen in Thüringen und Sachsen hat Bundeskanzler Scholz gesagt: 15 Euro. – Sie haben sich gestern und heute hingestellt und haben erklärt: Wir brauchen einen höheren
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nichts anderes als ein Ausdruck von Hilflosigkeit und Überforderung. In keinem Fall wird er der katastrophalen wirtschaftlichen Situation unserer Bauernfamilien gerecht. In Thüringen und Sachsen haben Sie bereits die Quittung für Ihre miserable Politik bekommen. Gerade die Bauern, denen ich wirklich dafür dankbar bin, haben
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Bundesrat 1046 05.07.2024 ·TOP 20: Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zum Aufbau eines Gene…
Rentenniveaus bei nur 48 Prozent. Das wird für viele Menschen im Alter nicht reichen. Ich habe die Zahlen aus Ostdeutschland, aus Thüringen an dieser Stelle benannt. Gerade für Menschen mit einem unterdurchschnittlichen Arbeitsentgelt führt eine Altersrente auf einem Niveau von 48 Prozent regelhaft zur Altersarmut
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Bundesrat 1046 05.07.2024 ·TOP 25: Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zu…
endgültig abschätzen können, ob das Gesetz hält, was es verspricht. Lassen Sie mich zum Schluss noch etwas zur Situation der Krankenhäuser in Thüringen sagen! Ich habe es am Anfang schon gesagt: Wir haben große Belastungen bei den Krankenhäusern durch Tarifsteigerungen, Inflation und so weiter
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Bundestag 20/182 05.07.2024 ·TOP 25: a)Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Erfolgsgeschichte S…
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kennen Sie den Spruch „das Pferd von hinten aufzäumen“? Das macht die Ampelregierung beim Strukturwandel in Thüringen, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Brandenburg
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Bundestag 20/182 05.07.2024 ·TOP 25: a)Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Erfolgsgeschichte S…
Denn wir wissen, dass es gerade für Sachsen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Thüringen wichtig ist, dass ein infrastruktureller Anschluss nach Mitteleuropa, nach Tschechien, nach Polen besteht
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Bundestag 20/182 05.07.2024 ·TOP 25: a)Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Erfolgsgeschichte S…
kümmern uns um Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Thüringen, weil wir den Plan für Deutschland haben
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Bundestag 20/182 05.07.2024 ·TOP 25: a)Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Erfolgsgeschichte S…
auch stehen, geben wir den Kolleginnen und Kollegen in den Unternehmen und denjenigen, die in Zukunft nach Sachsen, Brandenburg, Thüringen kommen werden
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Bundestag 20/182 05.07.2024 ·TOP 25: a)Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Erfolgsgeschichte S…
Hauptträger der Wirtschaft in den Kohleregionen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen ist aber der Mittelstand, insbesondere Klein- und Kleinstbetriebe, Handwerksbetriebe. Ein attraktives Handwerk wäre ein echter Jobmotor. Befreien wir das Handwerk endlich von der Ampelbürokratie! Das wäre sinnvoller als Subventionsorgien
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Bundesrat 1046 05.07.2024 ·TOP 24: Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundh…
Protokoll: Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune, so lautet der Name des GVSG. Und das ist es auch, wofür sich Thüringen in der Beratung zu diesem Gesetz einsetzt. Dieser Gesetzentwurf hat eine längere Vorgeschichte als so manch anderer. Die Anzahl der Entwürfe
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Bundesrat 1046 05.07.2024 ·TOP 24: Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundh…
Auch wenn die Ausgestaltung der Regelungen im Entwurf verbesserungswürdig war, so kann ich deren gänzlichen Wegfall nicht nachvollziehen. Insbesondere in Flächenländern wie Thüringen sind Gesundheitsstrukturen, die die Leistungsanbieter vernetzen und die Versorgung für die Bürgerinnen und Bürger erreichbar machen, von großer Bedeutung. Die Zufriedenheit
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Bundesrat 1046 05.07.2024 ·TOP 24: Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundh…
Betroffenen! Die Entbudgetierung der hausärztlichen Versorgung ist ein guter Ansatz, um den Beruf für eine Niederlassung attraktiver zu machen. Insofern unterstützt Thüringen dieses Anliegen grundsätzlich. Jedoch birgt die Regelung aus dem Gesetzentwurf auch Risiken für die Versorgung
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Bundesrat 1046 05.07.2024 ·TOP 24: Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundh…
Thüringen hat bisher gute Erfahrungen damit gemacht, dass die Kassenärztliche Vereinigung Eigeneinrichtungen als Einzelpraxen eröffnet, dazu Ärztinnen und Ärzte anstellt und diese so an die Führung einer eigenen Praxis heranführt. Wir nennen das Praxisfahrschule. Die Gründungsberechtigung von MVZ durch Kassenärztliche Vereinigungen ist der nächste logische
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Bundesrat 1046 05.07.2024 ·TOP 41: Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäisc…
Länder Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland und Thüringen weisen – gerade auch im Hinblick auf eine EU-Erweiterung – auf die soziale Verantwortung der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten hin, die gemäß Artikel 151 Satz 1, 2. Halbsatz AEUV das gemeinsame Ziel der Verbesserung der Lebens
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Bundesrat 1046 05.07.2024 ·TOP 41: Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäisc…
Länder Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland und Thüringen betonen die zentrale Rolle, welche die Europäische Säule sozialer Rechte für den weiteren sozialen und wirtschaftlichen Fortschritt innerhalb der Europäischen Union einnimmt. Mit ihren sozial- und beschäftigungspolitischen Grundsätzen dient sie als Orientierungsrahmen für politische Entscheidungen
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Andererseits, meine sehr verehrten Damen und Herren, haben wir als Freistaat Thüringen – deswegen will ich das gerne hier im Deutschen Bundestag vortragen – der Deutschen Bahn angeboten, dass auf der Parität, auf der Saalbahn die Tarifintegration von uns finanziert wird. Das heißt, dass wir das Angebot
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eine unglaubliche Investition des deutschen Staates. Wir in Thüringen profitieren davon; der Erfurter Hauptbahnhof und die Stadt Erfurt profitieren absolut. Jena war der Verlierer dabei. Deswegen braucht Jena die IC-Doppelstock-Parität in Ostthüringen. Aber dass auf dieser Schnellfahrstrecke bisher kein einziger Frachtzug gefahren
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Ihren Redebeitrag auf der Meldung aufgebaut, dass es Überlegungen bei der Deutschen Bahn gegeben hat, gewisse Strecken einzustellen, die möglicherweise auch Thüringen betreffen, wobei diese Pläne, wie Sie ja selbst richtiggestellt haben, inzwischen dementiert worden sind
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Bundestag 20/181 04.07.2024 ·TOP 13: Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes 2024 und zur Änderun…
kann nur sagen: Die Menschen hier in Deutschland, in Brandenburg, in Thüringen, in Sachsen, haben langsam begriffen und gemerkt: Wer sonntags Blau wählt