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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Thüringen
1056
Nennungen
264
Sprecher:innen
236
Sitzungen
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856 Treffer in 241 Sitzungen für „Thüringen“
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  1. Thüringer Abgeordnete möchte ich gerne noch auf die Anhörung in der vergangenen Woche bei uns im Thüringer Landtag hinweisen. Hier ging es um eine Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen eine Partei, die mit gezielten Kampagnen – besonders in den sozialen Netzwerken – Strukturen zur Untergrabung der Menschenwürde

  2. SS Sven Schulze Sachsen-Anhalt

    Für die Länder Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen begrüßen die mit dem Länder- und Kommunalentlastungsgesetz vom 24. Juli 2026 (BGBl. I Nr. 227) umgesetzte

  3. PK Petra Köpping Sachsen

    Für die Länder Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Thüringen stellen fest, dass Bund, Länder und Kommunen ihre Haushalte unter schwierigen Rahmenbedingungen aufstellen. Der Bundeshaushalt droht die ohnehin angespannte Haushaltslage

  4. PK Petra Köpping Sachsen

    Länder Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Thüringen sehen daher mit großer Sorge, dass durch die im Entwurf des Bundeshaushalts für das Jahr 2027 enthaltenen Planungen bereits Vorfestlegungen für anstehende Gesetzesvorhaben getroffen werden, für die die notwendigen parlamentarischen Befassungen im Bundestag und Bundesrat noch ausstehen … Abstimmungen zwischen Bund und Ländern notwendig sind. Die Länder Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Thüringen sehen insbesondere beim Gesetz zur Verbesserung der Startchancen von Kindern und zur Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung noch erheblichen Klärungsbedarf zwischen Bund und Ländern

  5. Bundesrat 1068 25.09.2026
    KW Katja Wolf Thüringen

    Thüringen hält deshalb eine ausdrückliche gesetzliche Zuordnung der Verantwortung für den konkreten Haftvollzug und der daran anknüpfenden Finanzierung für erforderlich. Der Freistaat Thüringen bittet die Bundesregierung, gemeinsam mit den Ländern zeitnah eine entsprechende gesetzliche Regelung zu schaffen. Soweit Länder den Haftvollzug für Bundesaufgaben übernehmen, soll

  6. Bundesrat 1068 25.09.2026
    KW Katja Wolf Thüringen

    Thüringen knüpft damit an die im GEAS-Gesetzgebungsverfahren erhobene Forderung des Bundesrates nach einer ausdrücklichen Vollzugs- und Erstattungsregelung einschließlich anteiliger Vorhaltekosten an. Mit dieser Erklärung wird eine ausschließliche Kostenverantwortung der Länder für sämtliche bundespolizeilich veranlassten Haftfälle nicht anerkannt. Etwaige Erstattungsansprüche des Landes Thüringen bleiben vorbehalten

  7. TZ Dr. Tamara Zieschang Sachsen-Anhalt

    Minister Professor Dr. Armin Willingmann gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Für die Länder Sachsen-Anhalt, Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: 1. Die Länder Sachsen-Anhalt, Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen begrüßen, dass

  8. KW Katja Wolf Thüringen

    schließe ich mich der Formulierung des Vorredners an – ein Tropfen auf den heißen Stein. Das sage ich ausdrücklich, auch wenn Thüringen von genau dieser Verschuldungsproblematik nicht betroffen ist. Aber wir reden hier über ein Gesetz, das uns alle betrifft, und ich komme auch noch … eine besondere Thüringer Bedingung

  9. FK Ferat Koçak Linke

    Herr Dobrindt, der Landesverfassungsschutz stuft fünf Landesverbände der Alternative für Deutschland als gesichert rechtsextrem ein: Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Niedersachsen und Thüringen. Und – oh Wunder! – in Thüringen soll jetzt der AfD-Bundesparteitag stattfinden, am 4. Juli – ein Jahrestag-, genau 100 Jahre nach dem Reichsparteitag

  10. langfristig ergebenden Belastung. Um daran etwas zu ändern, müsste man frühzeitig Wissen vermitteln, und zwar auch durchaus grundsätzliches. Ich komme ja aus Thüringen. Thüringen hat beim PISA-Test noch verhältnismäßig gut abgeschnitten. Aber auch bei uns gibt es Schulen, in denen zum Teil nicht

  11. SG Stefan Gruhner Thüringen

    stehen getötete Tiere. Es stehen dahinter wirtschaftlicher Schaden und letztlich auch Menschen, die um ihre Existenz kämpfen. Insofern war es uns als Thüringer Landesregierung wichtig, dass die Änderung des Bundesjagdgesetzes vorangetrieben wird. Die Ministerpräsidentenkonferenz hat sich auf Initiative Thüringens in der Vergangenheit zur Absenkung

  12. SG Stefan Gruhner Thüringen

    ihren Sorgen, mit ihren Interessen vom Staat, von uns ernst genommen werden und wenn es entsprechende Änderungen gibt. Für uns in Thüringen ist klar, dass wir die Regelungen, die das Bundesjagdgesetz mit sich bringt, zügig und konsequent umsetzen werden. Dazu gehört, dass wir den Wolf … Jagdzeit in die Thüringer Jagdzeitenverordnung aufnehmen. Ebenso wichtig ist, dass der Bund beim Vollzug für Klarheit sorgt

  13. MV Mario Voigt Thüringen

    finde es schade, dass Markus Söder heute nicht hier sein kann, weil wir eine kleine bilaterale Wette laufen hatten zwischen Bayern und Thüringen, was die Winterspiele angeht. Als Ministerpräsident des grünen Herzens Deutschlands darf ich mit Stolz sagen: Knapp ein Drittel der Medaillen, die Deutschland … errungen hat, gingen nach Thüringen. Bei 18 Athleten ist das nicht schlecht. Die bayerischen Kollegen hatten 82 Athleten

  14. GM Georg Maier Thüringen

    sind viel mehr Menschen in Deutschland von unserer Infrastruktur in Thüringen abhängig, als Menschen bei uns in Thüringen leben. Die Länderöffnungsklausel schafft nur bedingt Abhilfe. Es droht ein Durcheinander. Wir brauchen jetzt differenzierte Schwellenwerte und abgestufte Pflichten, um überall in Deutschland einheitlich die kritische Infrastruktur

  15. SM Sepp Müller CDU/CSU

    ganz klar: Bei Höcke in Thüringen haben die Sektkorken geknallt; denn er regiert nicht nur den Landesverband in Thüringen, sondern mittlerweile anscheinend auch die AfD-Bundestagsfraktion. Und er regiert auch bis zu den europäischen AfD-Abgeordneten durch

  16. Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 80: Steueränderungsgesetz 2025
    MV Mario Voigt Thüringen

    Markus Söder hat es vorhin gesagt: Das hilft vor allen Dingen dem ländlichen Raum. Thüringen ist überwiegend ländlicher Raum. Das dritte Thema ist die Gastronomie. Gastronomie ist ehrlicherweise nicht nur Ernährung. Gastronomie ist vor allen Dingen ein Ort, wo Menschen sich treffen. Restaurants, Gaststätten, Cafés … Normalität, wo Menschen aufeinander zugehen, wo unsere Gesellschaft zusammenfindet. Gerade im ländlichen Raum bilden sie auch die Identität eines Ortes. In Thüringen sind das knapp 4 000 Betriebe

  17. MN Mona Neubaur Nordrhein-Westfalen

    Für die Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Landesregierungen der Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz … Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen verweisen auf die Entschließung des Bundesrats vom 21. März 2025 (Drucksache 89/25 (Beschluss)) zum Kosten- und Betreuervergütungsrechtsänderungsgesetz 2025 – KostBRÄG

  18. RT Robert Teske AfD

    einem Parallelhaushalt, aus einer Parallelrealität. Über das ESF-Bundesprogramm MY TURN beispielsweise wurden bislang knapp 114 Millionen Euro bewilligt. In Thüringen richtet MY TURN sogenannte Empowerment-Räume für jene ein, die vorgeblich von Rassismus und Diskriminierung betroffen seien. Ein von MY TURN gefördertes Projekt … auch Gründungsmitglied der linken Thüringer NGO Thadine. Nach der legendären Kemmerich-Wahl – wir erinnern uns – forderte Thadine CDU und FDP dazu auf, mit der Linkspartei zusammenzuarbeiten und sich von der vermeintlichen „nationalistischen und faschistischen Ideologie“ der AfD abzugrenzen

  19. RT Robert Teske AfD

    Währenddessen erodiert das reale Fundament der Arbeitsgesellschaft. Ich schaue erneut mit Sorge nach Thüringen: Gemäß den Daten aus dem Thüringer Landesamt für Statistik erlebt unser Freistaat einen dramatischen Anstieg an Unternehmensinsolvenzen. Für 2025 liegen Zahlen für das erste Halbjahr vor. Mit 169 Insolvenzen landesweit sehen

  20. AS Armin Schuster Sachsen

    Für die Länder Sachsen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Sachsen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen stellen fest, dass die mit der Verordnung verbundenen Gebührenanhebungen für kleine und mittelständische Betriebe spürbare wirtschaftliche Belastungen darstellen können. Besonders betroffen sind Betriebe