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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Syrien
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243
Sprecher:innen
210
Sitzungen
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956 Treffer in 201 Sitzungen für „Syrien“
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  1. AS Armin Schwarz CDU/CSU

    Grunde genommen das Geschäft für Putin. Putin hätte wieder direkten Einfluss auf Migrationsströme – ich will an Syrien und an Belarus erinnern –, und da stellt sich die Frage an die AfD: Wollen Sie das? Ist das tatsächlich im deutschen Interesse

  2. JT Jürgen Trittin Grüne

    jeder Einsatz ist wie der andere. Es gibt zum Beispiel einen Unterschied zwischen einem offen völkerrechtswidrigen Krieg wie dem der Türkei in Syrien

  3. GG Dr. Gregor Gysi Linke

    gesagt: Das interessiert uns nicht, wir trennen das Kosovo ab. – Das NATO-Mitglied Türkei hat nicht nur seine Truppen nahe der Grenze Syriens aufgestellt, sondern ist völkerrechtswidrig einmarschiert

  4. JP Julian Pahlke Grüne

    diesem Land und in dieser Gesellschaft haben. Es sind Menschen wie mein lieber Freund Tareq Alaows, der monatelang zu Fuß aus Syrien geflohen ist, der in Deutschland eine neue, eine sichere Heimat gefunden hat und dem ich es von Herzen gewünscht hätte, heute und hier

  5. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    schwierig sind und die von Terrorismus und Schmuggel bedroht sind und sich dessen nicht selbst erwehren können oder nicht selbst erwehren wollen: Syrien, der Libanon auf der Ostseite des Mittelmeers und im Süden des Mittelmeers zum Beispiel Libyen

  6. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    vielen Teilen der Welt erfolgreich bekämpft haben, aber dass die heutigen IS-Kräfte, denen wir im Norden des Irak, teilweise auch in Syrien und auch in Afghanistan, wo es al-Qaida war, die Basis entzogen haben, nun einen Unterschlupf in Afrika suchen. Deswegen

  7. SN Sara Nanni Grüne

    zwar nicht mehr zu vergleichen mit der, wie sie sich vor ein paar Jahren dargestellt hat, als ein Territorium, das Teile von Syrien und Teile des Iraks umfasste, de facto von einer Terrororganisation regiert wurde. Aber die Herausforderungen bleiben trotzdem riesig. Deshalb ist das Ziel

  8. SN Sara Nanni Grüne

    Mandat zwei Änderungen, die es wesentlich verbessern und auf ein solideres Fundament stellen. Erstens fokussiert sich das Mandat nun auf den Irak; Syrien ist vom Mandatsgebiet ausgenommen. Zweitens beschließen wir mit dem Mandat, dass wir es umfassend evaluieren werden, und das ist neu. Wir haben

  9. Beschränkung auf Syrien ist nicht relevant für die Ablehnung gewesen, die Sie vorgetragen haben

  10. Damen und Herren, das ist nicht alles einfach ein Weiter-so. Der Verlängerungszeitraum um neun Monate, auch die Veränderung des Einsatzgebietes – ohne Syrien – und vor allen Dingen auch diese intensive Evaluierung, das inhaltliche Hinterfragen unseres Ansatzes, bringen eine völlig neue Qualität. Das ist nicht scheinheilig

  11. GO Gerold Otten AfD

    Mandatstext ist ein offensichtlicher Formelkompromiss der links-gelben Koalition. Er zeugt von Ignoranz, Ideologie und Selbstbetrug; denn er ignoriert die Machtverhältnisse in Syrien, ignoriert das eigenmächtige Agieren des NATO-Partners Türkei, ignoriert den Einfluss des Iran und der iranischen Milizen in der Region und ignoriert

  12. GO Gerold Otten AfD

    Mandat kritiklos zu. Das Grundübel des vorliegenden Mandats ist jedoch nicht aus der Welt. Zur grünen Gewissensberuhigung muss es aber verschleiert werden. Syrien ist nun nicht mehr Einsatzgebiet des Mandats, Counter Daesh existiert aber weiterhin – ein deutlicher Selbstbetrug angesichts der zuvor vertretenen Positionen

  13. GO Gerold Otten AfD

    auch ein untaugliches Mittel sei. Aber betankt das deutsche Tankflugzeug nicht weiterhin französische und US-amerikanische Kampfflugzeuge, die anschließend völkerrechtswidrige Einsätze in Syrien fliegen? Diese Frage müssen Sie von den Grünen sich nun selbst beantworten; denn Sie von den Grünen, die bis zur Wahl

  14. GO Gerold Otten AfD

    sind aber auch nicht so vergesslich wie die FDP. Die NATO-Trainingsmission im Irak und Counter Daesh gegen den IS in Syrien sind nach wie vor zwei Aufträge in einem Mandat, zwei Aufträge, die sowohl geografisch wie auch methodisch unterschiedliche Ziele verfolgen. Daher gehört

  15. UL Ulrich Lechte FDP

    Anlass für unser Engagement in diesem Einsatz waren die abscheulichen Verbrechen der Terrororganisation „Islamischer Staat“ in Irak und Syrien seit 2014. Die IS-Terroristen haben damals ganze Landstriche erobert und dort die Bevölkerung tyrannisiert. Besonders die Jesiden wurden Opfer von Folter, Vergewaltigung, Versklavung und Völkermord

  16. GG Dr. Gregor Gysi Linke

    Apropos Türkei: Sie hat nicht nur Truppen und Kriegsgerät auf eigenen Territorien an irgendeiner Grenze stationiert, sondern ist völkerrechtswidrig in Syrien einmarschiert, hat Luftangriffe geflogen – alles nur gegen Kurdinnen und Kurden, und das auch noch, ohne die NATO zu informieren. Was sagt die Bundesregierung dazu

  17. Libyen und die Sahelzone stabilisieren, den Krieg im Jemen beenden, die humanitäre Krise in Afghanistan lindern, den Terrorismus im Irak und in Syrien bekämpfen. – Warum fordern Sie nicht gleich den Weltfrieden

  18. JT Jürgen Trittin Grüne

    dieses Problem, wie mit solchen Gefangenen umzugehen ist, nicht allein. Europa hat kein Guantánamo, doch in den Lagern kurdischer Kämpfer im Nordosten Syriens sitzen unzählige IS‑Kämpfer aus Europa, darunter gut 100 aus Deutschland. Wir haben für diese Menschen auch eine Verantwortung. Es handelt sich

  19. PH Peter Heidt FDP

    eigene Volk zu massakrieren? Ich höre auch nichts von Ihnen, wenn Russland und China im Weltsicherheitsrat die humanitäre Hilfe für Syrien blockieren. Im Umgang mit Russland beschwichtigen Sie immer wieder nur und verweisen auf Diplomatie

  20. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    Ausgangspunkt dieses Einsatzes war das furchtbare Wüten der IS-Terrororganisation in Irak und Syrien ab Sommer 2014. IS-Terroristen eroberten damals ganze Landstriche, große Städte wie Sindschar oder Mosul. Dort terrorisierten sie die Zivilbevölkerung, ganz besonders die Gruppe der Jesiden. Männer und selbst minderjährige Jungen