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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Syrien
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Sprecher:innen
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956 Treffer in 201 Sitzungen für „Syrien“
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  1. IS Ingo Schäfer SPD

    Pandemie, bei der Verlegung von Schwerverletzten aus der Ukraine und zuletzt bei der Koordinierung von Hilfen für die Türkei und Syrien. Deshalb ist es wichtig, dass das BBK im Haushalt 2023 146 neue Planstellen bekommen

  2. LA Luise Amtsberg Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik u…

    gegen die Menschlichkeit, wenn Völkermorde ungesühnt bleiben. Das sehen wir an den traurigen Beispielen russischer Aktivitäten, die uns vor Augen erscheinen in Syrien oder Tschetschenien, wo es der internationalen Staatengemeinschaft nicht oder nur kaum gelungen ist, Aufarbeitung zu leisten

  3. BM Boris Mijatović Grüne

    Stärke des Rechts. Ohne Recht wird es mehr Aggression geben – nicht nur dort, sondern auch in Myanmar, auf den Philippinen, in Syrien, im Iran, im Jemen und an vielen anderen Orten. Von daher: Lassen Sie uns gemeinsam streiten! Wir schulden es den 458 unschuldigen Menschen

  4. SD Sevim Dağdelen Linke

    Mission von der Türkei geführt wird, von der die Bundesregierung sagt, dass sie nachweislich Islamisten und ihre Strukturen in Libyen und in Syrien unterstützt hat. „Ja, wie verrückt ist das denn?“, frage ich mich

  5. JL Jens Lehmann CDU/CSU

    Mittelmeer als Zugang zum Schwarzen Meer ist für Russland strategisch wichtig. Der Ausbau des russischen Marinestützpunkts Tartus in Syrien unterstreicht die Bedeutung des Mittelmeers für Russland. Nach einem großen Umbau des Stützpunktes sollen dort künftig auch Schiffe mit Nuklearantrieb anlegen und in See stechen können

  6. JL Jens Lehmann CDU/CSU

    umfassendes Lagebild wichtiger denn je. Denn Russland will auch den Mittelmeerraum zur Destabilisierung nutzen. Das zeigt sich im fürchterlichen Bürgerkrieg in Syrien, aber auch im Engagement in Afrika

  7. umliegenden Meeren, vor allen Dingen im Mittelmeer und in dessen östlichem Teil. Dies gilt umso mehr, als die russischen Angriffe in Syrien gezeigt haben, welchen Machtanspruch das Land auch in dieser Region hat; der Kollege Lehmann hat gerade völlig zu Recht darauf verwiesen

  8. müssen das Mittelmeer im Auge behalten. Das gilt nicht nur für Syrien. Es geht auch um den Libanon – einst ein blühendes Land der Region, geprägt von wirtschaftlichem Erfolg und religiöser Toleranz, heute teilweise zerstört, wirtschaftlich ruiniert und weitgehend unter dem Einfluss einer fremden Macht

  9. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    Russland die Ukraine angegriffen hat, erfolgt über die Dardanellen. Der Machtanspruch Russlands und übrigens auch des Irans wird an der Küste von Syrien verwirklicht. Wir brauchen auch ein starkes Zeichen der NATO, dass sie die Südflanke nicht im Stich lässt, sondern hier eine starke Präsenz

  10. abzuschieben – nach dem Vorbild der Vereinbarung zwischen Großbritannien und Ruanda. Und selbstverständlich ist auch in den Irak und in das weitgehend befriedete Syrien abzuschieben

  11. FP Filiz Polat Grüne

    Minister gemacht und dabei seinen 69. Geburtstag gefeiert. Daher kommt eine Aufhebung des Stopps von Abschiebungen nach Afghanistan oder Syrien, wie es gefordert wird, für uns und im Übrigen, liebe Kolleginnen und Kollegen, für die meisten Bundesländer nicht infrage

  12. FP Filiz Polat Grüne

    Zahl der Menschen aus Eritrea ist auch nicht gering –, weil es von den Bundesländern einen faktischen Stopp von Abschiebungen zum Beispiel nach Syrien, in den Iran und nach Afghanistan gibt. Der Großteil darunter sind im Übrigen Kinder, Jugendliche und Menschen im erwerbsfähigen Alter

  13. CB Canan Bayram Grüne

    meine Frage an Sie: Sind Sie bereit, mit Leuten wie den Taliban in Afghanistan oder mit Unrechtsregimen in Ländern wie unter anderem Syrien Abkommen zu treffen, Verhandlungen zu führen, um Menschen außerhalb dieses Landes zu verbringen? Ich frage Sie: Wo ist da bei Ihnen eigentlich

  14. JP Julian Pahlke Grüne

    Geflüchtete aus der Ukraine: Sie reden von Asyltouristen. Flüchtende vor Putins Bomben in Syrien: Sie reden von Grenzsicherung. Herausgeforderte Kommunen: Ihre einzige Antwort ist Abschiebung

  15. JP Julian Pahlke Grüne

    Taliban. Was ist eigentlich Ihre nächste spinnerte Idee? Wollen Sie als Nächstes mit dem Mullah-Regime verhandeln oder mit Assad in Syrien über Rückführungen reden

  16. Zweitens möchte ich jetzt die Frauen im Erdbebengebiet in der Türkei und in Syrien in Erinnerung rufen. Die Frauen dort haben es besonders schwer. Die Unterkünfte dort sind überfüllt. Die Frauen sorgen sich um ihre eigene Sicherheit, aber auch um die Sicherheit ihrer Kinder

  17. FP Filiz Polat Grüne

    Sagen Sie Nein zur Abschiebung nach Afghanistan, Syrien und in andere Länder, in denen Krieg und Verfolgung herrschen

  18. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    durch Russland erleben, dass wir – auch wenn sich die AfD hier zum Anwalt der ukrainischen Flüchtlinge machen will – auch erleben, dass in Syrien, in Afghanistan, im Iran Menschen verfolgt, inhaftiert, gefoltert werden

  19. ZN Zaklin Nastic Linke

    gleichzeitig riesige NATO-Stacheldrahtzäune an der polnisch-weißrussischen Grenze gegen Geflüchtete aus den Kriegen im Jemen, in Afghanistan, im Irak und in Syrien hochgezogen wurden

  20. Vollversammlung stimmte Mali nun jüngst mit Belarus, Eritrea, Nordkorea, Nicaragua und Syrien für Russland. Ich meine, das kann nicht ohne Folgen bleiben. Auch wir in der deutschen Politik müssen uns überlegen, ob es nicht auch eine Zeitenwende in der Entwicklungszusammenarbeit in dem einen oder anderen