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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Syrien
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956 Treffer in 201 Sitzungen für „Syrien“
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  1. prüfen, ob noch eine Schutzbedürftigkeit vorliegt, während wir als AfD gerade ein genaueres Hinsehen einfordern – sind doch die Bürgerkriegshandlungen in weiten Teilen Syriens etwa längst vorbei

  2. SG Schahina Gambir Grüne

    darunter mehr als eine Million Menschen aus der Ukraine, die durch den russischen Angriffskrieg fliehen mussten. Zudem suchen vor allem Geflüchtete aus Syrien, Afghanistan, Irak, Iran und der Türkei Schutz in Deutschland

  3. KO Karoline Otte Grüne

    gesundheitlichen oder humanitären Gründen oder weil sie nicht in ihr Herkunftsland abgeschoben werden können. Dies ist beispielsweise bei Geflüchteten aus Afghanistan oder Syrien der Fall, weil ihnen in dem Staat, aus dem sie geflohen sind, Gefahr für Leib und Leben droht. Der pauschale Ruf nach

  4. wird damit von meinem Standpunkt aus von den Tatsachen abgelenkt. Die Geflüchteten in den Kommunen kommen vor allem aus der Ukraine, aus Syrien und aus Afghanistan; deren Abschiebung ist aus guten Gründen nicht möglich. Nur wenige Menschen (der Gesetzentwurf geht von etwa 600 aus) können

  5. HG Dr. Heiko Geue Mecklenburg-Vorpommern

    Wenn wir schauen, wo die Menschen herkommen – außer aus der Ukraine vor allen Dingen aus Syrien, Afghanistan und anderen arabischen Ländern –, dann sehen wir, dass das Länder sind, in denen die Sozialisation eine ganz andere ist als bei uns. Das sind ganz andere Kulturkreise

  6. DD Doreen Denstädt Thüringen

    Generalbundesanwalt seit 2019 über 120 Ermittlungsverfahren wegen Tatvorwürfen nach dem Völkerstrafgesetzbuch eingeleitet, vor allem zu Taten in Syrien und im Irak, begangen von Milizenführern oder dem „Islamischen Staat“. Zu erwähnen sind in diesem Zusammenhang die historischen Fortschreibungen der Rechtsprechung im Völkerstrafrecht in den vergangenen Jahren

  7. dieses ganzen Wahnsinns mit sich ständig weiter verstärkender Tendenz durch zusätzlichen Familiennachzug zu den schon hier Gelandeten. Dabei ist der Krieg in Syrien bis auf Randgebiete seit Jahren beendet. Es braucht jetzt die Rückkehr von 1 Million Syrern und nicht deren Einbürgerung

  8. weiterhin die zwingende Aufenthaltsbeendigung bei Wegfall etwaiger Fluchtgründe – Syrien – oder bei der Unsitte des „Heimaturlaubs“, was vorgebliche Fluchtnotwendigkeit entlarvt. Nur ein grundlegendes Umsteuern wird den leider gewollten Migrationssturm stoppen, und nur mit der AfD gibt es dafür eine parlamentarische Mehrheit, meine Damen und Herren

  9. HD Hakan Demir SPD

    Nachbarländer – vor allem Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen – den Großteil der Aufnahme. Das ist überall so, ob bei der Flucht aus Syrien, aus Afghanistan oder aus Venezuela

  10. nichts mehr wert. Hinzu kommt, dass dieses fragile Land, dass der Libanon überproportional viele Geflüchtete aus dem von Bürgerkrieg betroffenen benachbarten Syrien aufgenommen hat, rund 1,5 Millionen Menschen. Auch das ist natürlich nicht einfach zu bewältigen

  11. Region, aber auch in Europa, wo Stellvertreterorganisationen in Stellung gehen. Wir müssen aber, liebe Kollegen, vor allem klüger und vorausschauender Politik betreiben. Syrien, ein weiterer blutiger Irrtum des Westens, gehört deswegen in diesen Antrag nicht hinein, dem wir sonst zustimmen würden

  12. PZ Paul Ziemiak CDU/CSU

    Drittens humanitäre Hilfe für den Libanon, übrigens nicht nur für die Flüchtlinge aus Syrien, die im Libanon sind, sondern für alle Menschen

  13. Regel nicht das Problem. Aber, meine Damen und Herren, wir müssen es einmal offen aussprechen: Problematisch sind Herkunftsländer wie Afghanistan, Palästina, Syrien und auch die Türkei. Diese Schüler scheitern überproportional häufig in unserem Bildungssystem. Und das sind Fakten, Herr Gehring, da brauchen Sie gar nicht

  14. BM Boris Mijatović Grüne

    eindrucksvoll von ihrer Arbeit und vom Wert dieser Worte. Für ihren Integrationskurs lernte Frau Seif das deutsche Grundgesetz; sie war nämlich aus Syrien geflohen. Und da waren wieder diese eingängigen Sätze, die für viele Menschen so unfassbar viel bedeuten: „Die Würde des Menschen ist unantastbar

  15. HL Helge Limburg Grüne

    immer härtere Eingriffe in die Grundrechte von Geflüchteten. Die Logik, damit Menschen abzuschrecken, hierherzukommen, wird aber nicht funktionieren. Wer aus Afghanistan, Syrien, dem Sudan oder dem Jemen flieht, der flieht um sein Leben und wird sich auch nicht durch noch so repressive Maßnahmen von Behörden

  16. AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    Menschen eingebürgert worden wie seit 20 Jahren nicht mehr. Etwa 168 500 Einbürgerungen verzeichnete das Statistische Bundesamt. Besonders viele Menschen kamen aus Syrien

  17. BM Boris Mijatović Grüne

    Gleiche gilt für Strukturermittlungsverfahren. Strukturermittlungsverfahren sind unglaublich aufwendig. Wenn die Generalbundesanwaltschaft zum Beispiel zur Ukraine oder zu Syrien anfängt zu arbeiten, der Generalbundesanwalt Teams zusammenstellt, dann sind das keine Sachen, die sich innerhalb von wenigen Monaten erledigen lassen. Umso wichtiger ist es, dass diese Arbeit

  18. CB Clara Bünger Linke

    ermittelt derzeit zu Syrien und der Ukraine. Das ist gut und wichtig. Aber, Herr Buschmann, wenn Sie sagen: „Kein Kriegsverbrecher darf sicher sein“, dann sollten Sie bei Völkerstraftaten in anderen Regionen, etwa Kriegsverbrechen in Belarus, Afghanistan oder Nordsyrien, dafür sorgen, dass da auch etwas passiert

  19. Generalbundesanwalt in unserem Land die Möglichkeit besitzt, diese Straftaten zu verfolgen. Ich möchte an den weltweit ersten Strafprozess um Staatsfolter in Syrien erinnern, der in Deutschland geführt wurde; Herr Buschmann und auch andere Redner vor mir sind darauf eingegangen. Ein ehemaliger Vernehmungschef eines syrischen Geheimdienstgefängnisses

  20. RW Robin Wagener Grüne

    Ukraine, aus Syrien, aber aus so vielen anderen Orten dieser Welt auch kennen wir, wie die Verbrecher gezielt Menschen entweder verschwinden lassen, willkürlich festhalten oder auch mittels sexualisierter Gewalt foltern, um Angst und Terror zu schüren, um mit Angst und Terror zu unterwerfen