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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Syrien
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243
Sprecher:innen
210
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630 Treffer in 138 Sitzungen für „Syrien“
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  1. FS Frank Schwabe SPD

    wird, muss dafür sorgen, dass wir in der humanitären Hilfe wieder eine führende Rolle in der Welt spielen. Das ist auch für Syrien sehr wichtig

  2. FS Frank Schwabe SPD

    müssen auf die Türkei einwirken. Im Nordosten Syriens leben etwa 5 Millionen Menschen unter einer Art kurdischer Verwaltung; die machen das eigentlich relativ gut dort. Sie brauchen vollen Respekt, volle Inklusion in die Gesellschaft. Es ist unerträglich, dass Menschen in Kobanê und anderswo jetzt Angst

  3. FS Frank Schwabe SPD

    wirklich ein Anlass zu großer Freude, aber eben auch zur Besonnenheit. Wir müssen mit anderen zusammen ganz, ganz genau hingucken, wie sich Syrien entwickelt. Wir reichen die Hand – aber die, die die Macht gerade haben, müssen auch entsprechend einschlagen

  4. Machtwechsel in Syrien – darüber wurde heute gar nicht gesprochen – hat aus deutscher Sicht zwei Konsequenzen

  5. Erstens müssen syrische Kriegsflüchtlinge, die vor dem Assad-Regime geflüchtet zu sein behaupten, die jetzt auf deutschen Straßen zu Zehntausenden die Befreiung Syriens feiern und unter islamistischen Kampfgesängen

  6. AD Alexander Dobrindt CDU/CSU

    richtig gewesen, heute ein Wort dazu zu sagen: Was passiert denn nach dem Sturz des Terrorregimes von Assad, nachdem die Übergangsregierung in Syrien deutlich gemacht hat, dass die Syrer aus dem Ausland wieder zurückkommen sollen

  7. AD Alexander Dobrindt CDU/CSU

    Fahrplan ausschauen kann, um die Rückkehr nach Syrien zu ermöglichen. Verfahren wir nach einem ganz einfachen Prinzip: Wenn Schutzgründe wegfallen, dann muss auch Ausreise wieder möglich sein. Im gleichen Maße sagen wir aber: Wer gut integriert ist, auskömmliche Arbeit hat, der kann natürlich eine Bleibeperspektive

  8. verdanken. Von diesen 3 Millionen Flüchtlingen, die in Deutschland leben, kommt etwa 1 Million aus der Ukraine, etwa 1 Million aus Syrien. Überall da, wo Ihr Freund Putin

  9. Entzug des Schutzstatus von Menschen, die in ihrem Heimatland Urlaub machen, ist beschlossen. Die Aufhebung des Abschiebestopps nach Afghanistan und Syrien: Für Afghanistan gab es bereits einen ersten Abschiebeflug

  10. abgeschoben worden sind, hat Frau Innenministerin Faeser erklärt, dass zeitnah weitere Abschiebungen von Intensivtätern kommen, zum Beispiel auch vielleicht mal nach Syrien. Bis heute ist nichts geschehen. Wann können wir weitere Abschiebeflüge von Schwerstkriminellen sehen

  11. nicht bleiben darf, muss gehen. Abgelehnte Asylbewerber sind daher schnell und konsequent zurückzuführen. Abschiebungen müssen regelmäßig und regelhaft auch nach Syrien und Afghanistan erfolgen. Wer als ausreisepflichtiger Flüchtling oder Asylbewerber straffällig geworden ist, muss sofort in Ausreisearrest, bis derjenige das Land freiwillig verlässt oder abgeschoben

  12. allem brauchen wir eine klare Wende in der Migrationspolitik. Wir brauchen Änderungen im Asylrecht. Wir brauchen Leistungseinschränkungen und entschlossene Rückführungen, auch nach Syrien und Afghanistan. Die Sicherheitsbehörden brauchen dazu mehr Befugnisse, und zwar wirksame und praxistaugliche Befugnisse

  13. MG Marion Gentges Baden-Württemberg

    Aufenthaltsbeschränkung für vollziehbar ausreisepflichtige Ausländer, die Hinwirkung auf bessere Kooperation der Herkunftsstaaten, Abschiebungen insbesondere schwerer Straftäter und Gefährder auch nach Afghanistan und Syrien, die Evaluation des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan, eine Klarstellung der Möglichkeit zur Datenträgerauswertung, die Einführung von Ausreisezentren, Änderungen im Ausreisegewahrsam, längere Wiedereinreisesperren nach Abschiebungen

  14. Eine dieser Herausforderungen ist der Nahostkonflikt. Ich habe noch mal nachgelesen: Auf Seite 23 der Druckfassung – Beschreibung des sicherheitspolitischen Umfeldes – werden Irak, Syrien, Libyen, Sahel genannt, der Nahostkonflikt, also ein Wiederaufflammen kriegerischer Handlungen rund um den Konflikt zwischen Israel und Palästina, nicht. Das zeigt eben

  15. LK Lamya Kaddor Grüne

    nicht besiegt. Fernab der internationalen Aufmerksamkeit begeht die Terrorgruppe, etwa im Irak und in Syrien, weiterhin Anschläge und Überfälle. Auch Deutschland als einer der wichtigsten Unterstützer Israels steht laut Verfassungsschutz besonders im Fokus; nicht zuletzt der Anschlag in Solingen hat uns dies schmerzlich verdeutlicht

  16. GO Gerold Otten AfD

    erfolgen. Was danach kommt, ist unklar. Es heißt, man wolle eine Sicherheitspartnerschaft eingehen, was immer man auch darunter verstehen mag. In Syrien wiederum geht es im Rahmen von Operation Inherent Resolve um den Kampf gegen den „Islamischen Staat“. Das geschieht allerdings ohne Zustimmung der syrischen

  17. nächsten Monaten und Jahren wird sich entscheiden, welchen Weg dieses Land, der Irak, nehmen wird: Wird es das Modell „Libanon, Syrien und Jemen“ mit starkem Iran-gesteuertem Terrorismus und bürgerkriegsähnlichen Zuständen im Land, oder wird es das Modell „Ägypten und Jordanien“ mit einer stabilen Regierung

  18. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    eine Herausforderung. Sie hat zwar durch die internationale Anti-IS-Koalition schon 2019 die territoriale Kontrolle über Gebiete im Irak und in Syrien verloren, aber die Gefahr ist noch nicht gebannt. Nach wie vor erhebt der IS territoriale Ansprüche und agiert weiter im Untergrund

  19. ZN Zaklin Nastic BSW

    übrigens auch ein Bericht des Pentagons. Aber Sie und die USA reden den IS groß, um weiterhin Truppen im Irak und in Syrien zu legitimieren

  20. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    Frage nach den Konsulaten, wobei es mich etwas wundert, dass vonseiten der Union dazu aufgefordert wird, im Zweifel auch in Syrien präsent zu sein. Aus meiner Sicht müssen wir in den Ländern, wo wir die größten Unterschiede haben, präsent sein, um eigene Informationen zu bekommen