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Fraktion / Land
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407 Treffer in 163 Sitzungen für „Schweden“
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  1. Schweden und Dänemark müssen Müllverbrennungsanlagen heute sogar die teureren EU‑ETS-Zertifikate kaufen

  2. KZ Katrin Zschau SPD

    Energiehafen Rostock“ um Import- und Produktionsprojekte. Heute findet in MV der Baltic Sea Business Day mit Partnerländern im Ostseeraum – Polen, Dänemark, Norwegen, Schweden, Lettland und Litauen – statt

  3. MB Marc Bernhard AfD

    Automobilzulieferer Kostal Solar Electric schließt die deutschen Standorte und verlagert sie – wen wundert’s? – nach Ungarn. Der Chipzulieferer Hellma wandert nach Schweden ab. Südzucker beschließt Notfallpläne, und beim größten deutschen Ammoniakproduzenten SKW steht die Produktion still. Tausende von Arbeitsplätzen sind durch Sie, durch Ihre Politik

  4. JS Jens Spahn CDU/CSU

    welchen Instrumenten für Uniper? Warum beteiligt sich der finnische Staat als Miteigentümer nicht stärker? Ist diese Bundesregierung nun Eigentümer von Kernkraftwerken in Schweden und Kohlekraftwerken in Russland

  5. nicht darüber, dass wir nun ein Unternehmen verstaatlichen, und ich freue mich auch nicht darüber, dass wir nun auf einmal Atomkraftwerke in Schweden im Portfolio haben. Sie könnten ja mal den Minister fragen, ob er denn Uniper ohne die AKWs bekommen hätte. Ich halte

  6. Bundestag 20/52 09.09.2022 ·TOP 1: Tagesordnungspunkt 1
    FO Florian Oßner CDU/CSU

    Also wenn selbst die Grünen aus Schweden in Richtung des Bundeswirtschaftsministers Habeck – heute nachzulesen in allen Gazetten – kritisieren – ich zitiere –: „Solidarität funktioniert nur, solange sich niemand selbst Schaden zufügt“, und damit hart die Kernenergiepolitik der Grünen in Deutschland in die Kritik stellen, sieht man eines

  7. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    bereits viel passiert: Die NATO, in der Deutschland eine zentrale Rolle hat, ist auf dem Weg zu einer wichtigen Erweiterung durch Schweden und Finnland und gibt sich ein neues Strategisches Konzept. In Deutschland erarbeiten wir gerade ressortübergreifend und im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern

  8. TL Dr. Tobias Lindner Staatsminister AA

    Bundesregierung, wir sind fest davon überzeugt, dass dies zu Recht ein historischer Moment ist. Die geplanten Beitritte Finnlands und Schwedens zum Nordatlantischen Verteidigungsbündnis sind von herausragender Bedeutung für uns und unsere Partner. Angesichts der Erschütterung, die wir aufgrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine

  9. TL Dr. Tobias Lindner Staatsminister AA

    eine elementare Stärkung. Und beide Länder sind schon ganz besonders enge Kooperationspartner der NATO gewesen. Als solche haben Finnland und Schweden in den letzten Jahren an gemeinsamen Einsätzen und Manövern teilgenommen. Die militärische Interoperabilität mit der NATO ist bereits jetzt gegeben

  10. TL Dr. Tobias Lindner Staatsminister AA

    auch das Voranschreiten des Beitrittsprozesses. Die Bundesregierung hat sich von Beginn an für einen möglichst schnellen Beitritt ausgesprochen. Nachdem Finnland und Schweden am 18. Mai Beitrittsanträge gestellt haben, konnten bereits am vergangenen Dienstagmorgen die Beitrittsprotokolle durch alle 30 NATO-Staaten unterzeichnet werden. Unser Dank gilt

  11. TL Dr. Tobias Lindner Staatsminister AA

    Lassen Sie uns, lassen Sie Deutschland verlässliche Verbündete und gute Partner von Finnland und Schweden sein, wenn es um unsere militärischen Zusagen geht, aber genauso, wenn es um die Stärkung des demokratischen Fundaments der Nordatlantischen Allianz geht. Um beides bitte ich Sie heute

  12. verbinde das mit der Bitte und Erwartung, dass die Bundesregierung auch im weiteren Beitrittsprozess Anwalt Finnlands und Schwedens ist. Bedingungen der Türkei, die den Rechtsstaatsmaßstab dieser beiden Staaten relativierten oder sie gar dazu aufforderten, die Menschenrechtskonvention des Europarates zu verletzen, wären nicht akzeptabel. An dieser

  13. Deswegen: Es ist ein Grund zur Freude, zum Feiern. Willkommen Finnland! Willkommen Schweden! Wir bekräftigen hier und heute: Wir stehen an eurer Seite, und wir sind stolz, dass ihr auch zukünftig an unserer Seite stehen werdet

  14. CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    Sicherheit auf unserem Kontinent neu denken müssen. Viele Menschen haben umgedacht, hier bei uns und auch die große Mehrheit der Finnen und Schweden. Sie sind heute überzeugt, dass sie für ihre Sicherheit Verbündete brauchen. Der Beschluss, den wir heute fassen wollen, ist ein Ergebnis dieser

  15. CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    hatte. Die Demokraten werden wehrhafter; sie rücken zusammen. Der Westen, den er so verachtet, wird stärker, nicht schwächer. Der Schritt Finnlands und Schwedens ist deshalb wichtig und richtig, und er verdient unsere volle Unterstützung

  16. CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    NATO gewinnt an ihrer Nord- und Ostflanke entscheidend an Stärke. Das macht alle NATO-Staaten sicherer. Beide, Finnland und Schweden, verfügen über leistungsfähige Streitkräfte, modern ausgerüstet und erprobt in vielen UNO-Friedenseinsätzen, mit starken Seestreitkräften, die vor allem die Ostsee sicherer machen, mit modernen

  17. CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    Beitritt Finnlands und Schwedens muss in diesem weiten Kontext gesehen werden. Er gehört zu einem Bündnis im Aufbruch, das sich fit macht, um auch in Zukunft der entscheidende Garant für Sicherheit zu sein, für Sicherheit, die dann noch etwas anderes bedeutet als nur klassische, harte

  18. Frau Präsidentin! Exzellenzen! Meine Damen und Herren! Um es gleich an den Anfang zu stellen: Auch wir akzeptieren den Wunsch Schwedens und Finnlands, der NATO beizutreten. Wenn wir dies nicht mit überschäumender Freude und Begeisterung tun, dann hat das nichts mit den beiden demokratischen Kandidaten

  19. Großen durch den russischen Präsidenten, mit der er unter anderem auch den Ukrainekrieg rechtfertigt, Gegner von Peters damaliger Expansion, also besonders Schweden, neue Sicherheiten und Verbündete suchen

  20. historische Gedächtnis in Schweden und Finnland ist lang, und es bewahrt leider keine Erinnerungen an ungetrübte Freundschaft mit dem großen Nachbarn. Gerade wenn wir Geschichte als Lehrmeisterin für Gegenwart und Zukunft ernst nehmen