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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Schleswig-Holstein
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261
Sprecher:innen
227
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467 Treffer in 152 Sitzungen für „Schleswig-Holstein“
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  1. dritte Hochwasserereignis in diesem Jahr, nach der Sturmflut in Schleswig-Holstein und dem Weihnachtshochwasser, das uns gezeigt hat, dass Prävention, Ausgleichsflächen und Klimaanpassung in den Kommunen Menschen und Eigentum schützen. Jetzt haben wir das Sommerhochwasser 2024. Hunderttausende Helferinnen und Helfer sind unermüdlich im Einsatz, riskieren

  2. RH Dr. Reiner Haseloff Sachsen-Anhalt

    Vorsitz in der Ministerpräsidentenkonferenz Ost, und es ist ein erfreuliches Signal, dass die ostdeutschen Bundesländer zusammen mit Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein diesen Entschließungsantrag für den Ausbau der deutschpolnischen Begegnungen im Bundesrat einbringen

  3. KM Katja Meier Sachsen

    Daher freue ich mich sehr, dass die Länder Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein unserem Gesetzentwurf beigetreten sind. Er wird jetzt in den Fachausschüssen beraten. Ich hoffe auf eine konstruktive Mitarbeit aller und danke für Ihre Aufmerksamkeit. – Vielen Dank

  4. TP Thomas Popp Sachsen

    Länder Sachsen und Schleswig-Holstein geben folgende Erklärung zu Protokoll: Ändert eine Person den Geschlechtseintrag und Vornamen nach dem vorliegenden Gesetz, werden dadurch auch Interessen der Sicherheitsbehörden berührt. Die Identifikation einer Person muss für alle Sicherheitsbehörden und -dienste weiterhin problemlos möglich sein. Diesem berechtigten Interesse

  5. SS Dr. Sabine Sütterlin-Waack Schleswig-Holstein

    Land Schleswig-Holstein weist vor dem Hintergrund der geplanten Änderungen, dem Sektor der Landnutzung, Landnutzungsänderung und Forstwirtschaft nach § 3a Satz 1 Satz 2 [neu] eine besondere Bedeutung einzuräumen, darauf hin, dass sich die Flächenkonkurrenzen durch Maßnahmen in diesem Sektor weiter verschärfen können. Um einem weiteren

  6. SS Dr. Sabine Sütterlin-Waack Schleswig-Holstein

    Land Schleswig-Holstein betont in dem Zusammenhang die Relevanz integrierter und nachhaltiger Landnutzungskonzepte, um die unterschiedlichen Ziele gleichermaßen und gleichzeitig anzusteuern

  7. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    Dauerstellen für den Mittelbau im System verankert werden, die mit dem Einsatz erheblicher finanzieller Mittel verbunden sind. Die Länder Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg regen daher an, das sogenannte „4+2“-Postdoc-Modell zu überarbeiten und eine Beibehaltung der derzeitigen Höchstbefristungsgrenzen von neun

  8. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    Ferner sehen die Länder Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg den Vorrang der Qualifizierungs- vor der Drittmittelbefristung als kritisch an. Um bei einer solchen Regelung die bisherige Anzahl an Promovierenden und Postdoktorandinnen und Postdoktoranden an den Hochschulen aufrechterhalten zu können, müssen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler

  9. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    Länder Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg regen daher an, den Vorrang der Qualifizierungs- vor der Drittmittelbefristung noch einmal grundlegend zu überdenken

  10. TJ Thomas Jarzombek CDU/CSU

    Kompetenzen herausfinden können. Und dann muss es eine verpflichtende Vorschule geben. Meine Damen und Herren, wir fangen damit an. In Schleswig-Holstein wird jetzt das Vorschulprogramm ausgeweitet. Nordrhein-Westfalen beispielsweise beginnt mit digitalen Assessments und auch mit verpflichtender Vorschule. Wir alle sind aufgerufen, in unseren

  11. SS Stefan Seidler fraktionslos

    Deutschland, und den Menschen fehlte das Vertrauen in den deutschen Staat. So kam es, dass die Frage der Grenzziehung in Schleswig-Holstein und die Rolle von nationalen Minderheiten auch von den Ministerpräsidenten im Vorfeld des Parlamentarischen Rates diskutiert wurden. Im Grundgesetz fehlen unsere nationalen Minderheiten

  12. SS Stefan Seidler fraktionslos

    Moin, Herr Präsident! Moin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor Kurzem wurde in Schleswig-Holstein eine Einigung zum Ende der Ölförderung bei uns im Wattenmeer erreicht. Auch wenn noch Jahrzehnte gefördert wird, ist das eine gute Nachricht für unsere Natur

  13. SS Stefan Seidler fraktionslos

    Euro pro Jahr steigen sollen, nicht einmalig, sondern jährlich. Für viele Menschen ist das sehr viel Geld. Die Menschen in Schleswig-Holstein ächzen jetzt schon über die höchsten Netzentgelte

  14. Ende der 70er-Jahre hat meine SPD in Baden-Württemberg beschlossen: „Wir wollen aus der Atomkraft aussteigen“, die SPD in Schleswig-Holstein ebenso. 1980 haben sich die Grünen gegründet, für die von Anfang an klar war, aus der Atomkraft auszusteigen. 1986 hat die komplette

  15. Bundesrat 1043 26.04.2024
    MP Manfred Pentz Hessen

    Hause. Deshalb werbe ich dafür, dass wir uns beim Abbau von Bürokratie viel mehr und intensiver bemühen. Die Entschließung des Landes Schleswig-Holstein enthält sehr gute und richtige Schritte. Diese müssen dann aber auch von der Bundesregierung umgesetzt werden. Meine Damen und Herren, nutzen

  16. Bundesrat 1043 26.04.2024
    AT Aminata Touré Schleswig-Holstein

    sind wir aber als Bund, Länder und Kommunen gerade dabei, unsere Haushalte für das kommende Jahr aufzustellen. Schleswig-Holstein bringt diesen Antrag ein, weil wir wissen, dass diese Sorge nicht nur uns umtreibt, sondern alle Bundesländer und auch alle Kommunen. Deshalb kämpfen wir dafür, dass

  17. Bundesrat 1043 26.04.2024
    AT Aminata Touré Schleswig-Holstein

    Für die Bundesländer war die Bundesförderung von jährlich 2 Milliarden Euro in den letzten Jahren enorm wichtig. Ich kann für Schleswig-Holstein sagen, dass das ein Loch von 70 Millionen Euro bedeuten würde. Wir sind uns natürlich im Klaren darüber, dass der Bund mit Blick

  18. Bundesrat 1043 26.04.2024
    AT Aminata Touré Schleswig-Holstein

    dann als Bund bei der elementarsten Frage der Chancengerechtigkeit herausziehen: der Kitafinanzierung. Deshalb muss diese Förderung fortgeführt werden. Unser Antrag, den Schleswig-Holstein hier gestellt hat, beinhaltet drei zentrale Punkte: Der Bund muss eine verlässliche und dauerhafte Finanzierungsbeteiligung für die vertraglich festgelegten Standards sicherstellen

  19. Bundesrat 1043 26.04.2024
    AT Aminata Touré Schleswig-Holstein

    eine Dynamisierung der Mittel, damit die vereinbarten Maßnahmen zur Qualitätsförderung mindestens im bestehenden Umfang weiterhin finanziert werden können. Zweitens ist für Schleswig-Holstein wichtig, dass wir weiterhin für Qualität sorgen möchten. Wir möchten dies unterstützen und fortführen. Aber dafür braucht man mehr und nicht weniger

  20. Bundesrat 1043 26.04.2024
    AT Aminata Touré Schleswig-Holstein

    wissenschaftlichen Ergebnisse zeigen uns einen deutlichen Handlungsbedarf. Ich mache ergänzend dazu in Schleswig-Holstein eine Tour durch die Kitas, um mir einen Eindruck von der Situation vor Ort machen zu können. Ich spreche mit den Fachkräften, den Eltern, den Trägern, den Vertreterinnen und Vertretern