Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/68 26.03.2026 ·TOP 14: Wohnungslose Frauen besser schützen – Geschlechterspezifische Bedarfe…
Projekt „Frauen_Wohnen“ in Schleswig-Holstein ist hier ein gutes Vorbild. Es vermittelt Frauen aus Frauenhäusern schnell und unkompliziert in einen eigenen Wohnraum und begleitet sie in ein selbstbestimmtes Leben. Es gibt sie also, die guten Beispiele. Es kann funktionieren, und, ehrlich gesagt, es muss
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Herr Kollege, vielen Dank. – Da Sie aus Schleswig-Holstein kommen, erlaube ich mir den Hinweis: Ich habe mit der dänischen Ministerpräsidentin vor einigen Wochen das erste bilaterale Energiehandelsabkommen abgeschlossen, das es in der Europäischen Union gibt, für einen gemeinsamen Energiehub auf der Insel Bornholm
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Bundesrat 1062 06.03.2026 ·TOP 27: Gemeinsame Mitteilung an das Europäische Parlament, den Rat, den Euro…
Demokraten ist klar: Wir müssen unsere Demokratie resilienter machen. In diesem Sinne hat sich Bremen zusammen mit Baden-Württemberg, Berlin und Schleswig-Holstein in die Beratung der Vorlage eingebracht, und wir hoffen sehr, dass wir heute hier im Plenum eine klare Stellungnahme verabschieden können
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Bundesrat 1062 06.03.2026 ·TOP 7: Gesetz zur Verbesserung der Möglichkeiten zur Einziehung von Kraftfah…
Herren! Es ist schon ein bisschen historisch, dass ein Antrag aus Bayern für mehr Windenergie breite Unterstützung aus dem Norden, von Schleswig-Holstein und Niedersachsen, bekommt. Ich hoffe, er findet auch eine breite Zustimmung hier im Hause. Die Entschließung aus Bayern kommt genau zum richtigen
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Bundesrat 1062 06.03.2026 ·TOP 7: Gesetz zur Verbesserung der Möglichkeiten zur Einziehung von Kraftfah…
Darin unterscheidet sich Bayern gar nicht von Schleswig-Holstein. Es ist bundesweit so, dass erneuerbare Energien die Grundlage für erfolgreiches Wirtschaften der Zukunft sind. Die fünfte gute Nachricht ist, dass Nord- und Süddeutschland mit diesem Gesetzentwurf einen lang gepflegten und immer etwas künstlichen Widerspruch
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Bundesrat 1062 06.03.2026 ·TOP 11: Entschließung des Bundesrates: Bleiberecht für Geflüchtete in Ausbild…
unser Entschließungsantrag dieser Logik folgt. Deswegen wünschen wir uns heute hier eine Unterstützung der Länderkammer. Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen, in Schleswig-Holstein gibt es ein breites Bündnis mit Blick auf dieses Bleiberecht für Geflüchtete
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Bundesrat 1062 06.03.2026 ·TOP 38: Entschließung des Bundesrates „Klimaschutzprogramm des Bundes ambitio…
wünsche mir, dass auch die Ausschüsse, die noch nicht über die Initiative aus Schleswig-Holstein beraten haben, dies tun, sodass wir zu einer guten Entscheidung für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land und für den Klimaschutz kommen. – Vielen Dank
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Bundesrat 1062 06.03.2026 ·TOP 44: Entschließung des Bundesrates „Wasserstoffhochlauf in Deutschland ent…
dafür einsetzen, dass Deutschland beim Hochlauf nicht gegenüber anderen Ländern massiv benachteiligt wird. Einen Elektrolyseur herzustellen, ist in Niedersachsen oder in Schleswig-Holstein doppelt so teuer wie in Dänemark oder in anderen Ländern, obwohl er den gleichen Windstrom aus der See nimmt, weil
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habe lediglich davon gesprochen, dass es richtig sein kann, in bestimmten Situationen zu steuern. Das habe ich übrigens als Bildungsministerin in Schleswig-Holstein auch einmal getan
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Bundestag 21/60 27.02.2026 ·ZP 17: ZP 17 Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Kirsten Kappert-Gonth…
Zeitgleich spricht die Landesregierung in Schleswig-Holstein von einem theoretischen Überversorgungsgrad an Gynäkologinnen. Aber was helfen viele Praxen, wenn sie keine Schwangerschaftsabbrüche vornehmen
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Bundestag 21/59 26.02.2026 ·TOP 7: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
Gütesiegel „überragendes öffentliches Interesse“ und ermöglichen ihnen damit eine besondere Berücksichtigung in behördlichen und gerichtlichen Abwägungsentscheidungen. Allein in meinem Heimatbundesland Schleswig-Holstein profitieren davon beispielsweise der Weiterbau der A20, der Ausbau der Marschbahn und Nahverkehrsprojekte wie das dritte und vierte Gleis zwischen Pinneberg und Elmshorn
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Bundesrat 1061 30.01.2026 ·TOP 18: Entschließung des Bundesrates: Bleiberecht für Geflüchtete in Ausbild…
gibt es nicht die Möglichkeit, dass diese Person hierbleiben kann? Ich möchte Ihnen gerne sagen, warum die Situation so ist. In Schleswig-Holstein ist die Situation ähnlich wie im Rest der Bundesrepublik, wo es rund 190 000 geduldete Menschen gibt. Wir haben ein Aufenthaltsrecht
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Bundesrat 1061 30.01.2026 ·TOP 20: Entschließung des Bundesrates zur Bekämpfung von Sozialleistungsbetrug
Land Schleswig-Holstein unterstützt Maßnahmen, die bei den eigentlichen Tätern ansetzen und die verhältnismäßig, rechtlich klar und integrationspolitisch hilfreich sind. Diese Maßnahmen dürfen jedoch nicht zu einer Einschränkung der Arbeitnehmerfreizügigkeit und der Gleichbehandlung innerhalb der EU führen
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Bundesrat 1061 30.01.2026 ·TOP 9: Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
Landesregierungen Baden-Württembergs, Nordrhein-Westfalens und Schleswig-Holsteins erkennen an, dass das nun vorliegende Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr darauf abzielt, die Beschaffungsprozesse weiter zu beschleunigen und damit noch einmal deutlich mehr Geschwindigkeit in die Anstrengungen zur besseren materiellen Ausstattung
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Bundesrat 1061 30.01.2026 ·TOP 9: Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
nachvollziehbar dargelegt wird, dass die Auftragserfüllung durch die jeweilige Luftverteidigungsradaranlage nicht mehr gewährleistet wäre.“ Die Landesregierungen Baden-Württembergs, Nordrhein-Westfalens und Schleswig-Holsteins regen an, die aktuelle Formulierung bei der nächsten Novellierung des Gesetzes dahin gehend zu überprüfen und gegebenenfalls entsprechend anzupassen
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Bundestag 21/57 30.01.2026 ·TOP 24: 24 Beratung des Antrags der Abgeordneten Luigi Pantisano, Marcel Baue…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich komme aus Mildstedt in Schleswig-Holstein, eine Gemeinde mit immerhin fast 4 000 Einwohnerinnen und Einwohnern; aber trotzdem kommt man nach 20 Uhr nicht mehr mit dem ÖPNV dorthin oder von dort
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Bundestag 21/54 16.01.2026 ·ZP 8: Solidarität mit den Menschen in Iran – Menschenrechte und Demokratie …
Abschiebung droht. Warum gibt es denn noch keinen bundesweiten Abschiebestopp? Ihr Schweigen aus der Bundesregierung dazu ist ohrenbetäubend. Man kann Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz dankbar sein, dass sie hier einspringen
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 20: Politische Chancengleichheit auch im digitalen Raum – Aufhebung der V…
Ratzeburg, in Mölln oder auch in Barsbüttel. Es war eine schöne Zeit. Und diese Orte, lieber Herr Rupp, liegen übrigens in Schleswig-Holstein, dem Bundesland mit dem besten Ministerpräsidenten der Bundesrepublik Deutschland
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 17: zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23.…
Nehmen Sie nur den Fall unserer Kollegin Petra Nicolaisen aus Schleswig-Holstein. Sie hat 2025 ihren Wahlkreis nach einem engagierten Wahlkampf direkt von Robert Habeck zurückgewonnen. Robert Habeck seinerseits hatte 2021 diesen Wahlkreis direkt gewonnen. Trotzdem ist sie nicht in den Bundestag eingezogen, während Robert
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Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 27: Gesetz zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen …
dieser Ausbau gelingt, der große Hafeninvestitionen, den Ausbau von Konverterplattformen und große industrielle Kapazitäten in Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein benötigt