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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Saarland
633
Nennungen
159
Sprecher:innen
159
Sitzungen
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406 Treffer in 156 Sitzungen für „Saarland“
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  1. Bundesrat 1063 27.03.2026
    MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    nahtlos an beide Kollegen, die vor mir gesprochen haben, anknüpfen. Die Initiative von Bremen, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern, die Initiative aus dem Saarland und auch die Initiative aus Sachsen zeigen ja, dass die Bundesländer das Kraftstoffmaßnahmenpaket des Bundes begrüßen, es aber nicht für ausreichend halten

  2. Bundesrat 1063 27.03.2026
    MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    hier zusätzlich von verschiedenen Bundesländern vorgeschlagen werden, richtig und wichtig. Ich begrüße ausdrücklich die Idee aus Luxemburg und den Antrag aus dem Saarland für einen Preisdeckel

  3. Bundesrat 1063 27.03.2026
    CM Christian Meyer Niedersachsen

    keine Preissenkung. Deshalb wird Niedersachsen sowohl den Antrag für Übergewinnsteuern aus Bremen, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern als auch den Antrag aus dem Saarland, das Luxemburger Modell zu prüfen, unterstützen. Der Preisdeckel, den es dort gibt, ist natürlich auch ein Signal, und wir sind in einem

  4. KS Katharina Schenk Thüringen

    hier vorliegenden Antrag aus Thüringen und Rheinland-Pfalz, dem dankenswerterweise Bremen und das Saarland beigetreten sind, soll die Bundesregierung noch einmal aufgefordert werden, dafür Sorge zu tragen, dass Anreize dafür gesenkt werden, Pflegekräfte über das Pflegebudget zu finanzieren und dann qualifikationsfremd einzusetzen. Die Analyse muss

  5. SE Stefan Evers Berlin

    Berlin enthält sich hinsichtlich der Entschließung des Bundesrates „Ärztliche Versorgung flächendeckend und zukunftsfest aufstellen“ – Antrag der Länder Saarland und Rheinland-Pfalz – unter anderem aus nachfolgenden Gründen: Die Forderung nach einer Neugestaltung der Vorabquote wirft eine Reihe verfassungsrechtlicher Fragen auf, die Gegenstand eines von der Wissenschaftsministerkonferenz

  6. AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    Länder Niedersachsen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen bekräftigen erneut die grundlegende Notwendigkeit einer wirksamen und qualitätsorientierten Krankenhausstrukturreform, deren Fortentwicklung sich im vorliegenden Krankenhausreformanpassungsgesetz abbildet. Die nunmehr im parlamentarischen Verfahren am 6. März 2026 getroffenen Regelungen werden grundsätzlich begrüßt

  7. AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    dünn besiedelten Regionen kann eine qualitativ hochwertige stationäre medizinische Versorgung dauerhaft nicht gewährleistet werden. Die Länder Niedersachsen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen fordern die Bundesregierung vor diesem Hintergrund zu zielgerichteten Nachbesserungen

  8. MJ Dr. Magnus Jung Saarland

    Bild hierzu ist jedoch sehr heterogen, wie einige Erhebungen zeigen. Einige Länder bieten bereits eine hohe Zahl an Medizinstudienplätzen an. Wir als Saarland nehmen zum Beispiel hier mit 29 Plätzen pro 100 000 Einwohner eine sehr gute Position ein. Auch andere haben die Handlungsnotwendigkeit bereits

  9. JB Jürgen Barke Saarland

    Kosten erheblich, ja geradezu exorbitant, nach oben und schafft einen klaren Wettbewerbsnachteil für Deutschland insgesamt und insbesondere für die Grenzregionen wie das Saarland. Die Pflicht, dass Stromerzeugung und Wasserstoffproduktion möglichst gleichzeitig und geografisch eng zueinander stattfinden müssen, ist ein weiteres Problem, mit dem wir umgehen

  10. CM Christian Meyer Niedersachsen

    Nach dem Turbo bei den Erneuerbaren brauchen wir natürlich auch den Turbo bei den grünen Molekülen, beim Wasserstoff. Deshalb bin ich dem Saarland sehr dankbar dafür, dass es den Fokus darauf setzt. Wir haben uns ja vor Jahren darauf verständigt, dass wir gerade zur Transformation

  11. CM Christian Meyer Niedersachsen

    erneuerbaren Strom haben, ist es dort automatisch auch so. Das ändert die Preise fatal. Deshalb sollten wir – erstens –, so wie es das Saarland fordert, dafür sorgen, dass gilt: Wenn man aus Strom Wasserstoff macht, egal wo er herkommt, dann ist das grüner Wasserstoff und dann

  12. CM Christian Meyer Niedersachsen

    für das Hochlaufen dieser Industrie. Drittens. Wir brauchen grüne Leitmärkte. Ich habe den Stahl angesprochen. Das betrifft sowohl den Stahl aus dem Saarland als auch aus dem Elektrostahlwerk, das wir in Georgsmarienhütte haben. Der braucht natürlich auch eine Nachfrage, und nicht nur eine europäische. Vielmehr

  13. KF Katharina Fegebank Hamburg

    Länder Hamburg, Brandenburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Saarland stimmen dem KRITISDachG zu in der Erwartung der Berücksichtigung folgender Punkte: 1. Die Länder heben den Anspruch der Länder hervor, sie bei der Erstellung der folgenden Rechtsverordnungen zum KRITISDachG, insbesondere zur sogenannten Identifizierungs-Rechtsverordnung nach

  14. KF Katharina Fegebank Hamburg

    Länder, beispielsweise zur Analyse und Bewertung möglicher Gefahrenlagen hinsichtlich der Versorgungssicherheit der Bevölkerung. Die Länder Hamburg, Brandenburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Saarland betonen ihre Bereitschaft zur konstruktiven Mitwirkung an den zu erstellenden Rechtsverordnungen

  15. AW Prof. Dr. Armin Willingmann Sachsen-Anhalt

    Wasserstoff ist kein Zukunftsprojekt mehr. Wasserstoff ist Gegenwart. Deshalb begrüße ich es ganz ausdrücklich, dass das Saarland hierzu einen Entschließungsantrag einbringt. Und ich möchte das Kernanliegen ganz ausdrücklich unterstützen: Der Wasserstoffhochlauf in Deutschland muss endlich Fahrt aufnehmen, und wir brauchen dafür bessere Rahmenbedingungen. Warum liegt

  16. saarländische Abgeordnete komme ich selbst aus einer Grenzregion. Daher weiß ich, dass Sicherheit nicht durch Abschottung entsteht, sondern durch Kooperation. Diese Kooperation mit Österreich ist sehr zu begrüßen, und sie zeigt, wie Partnerschaften gelingen können, wenn es um unsere Sicherheit geht. Sie zeigt aber auch

  17. KS Katharina Schenk Thüringen

    diesem Zusammenhang möchte ich auch auf den konkurrierenden Antrag des Saarlands – Ziffer 12 – eingehen, der eine vollständige Streichung der vorgesehenen Neuregelung des Bundes zu Zweigapotheken vorsieht. Das führt aus meiner Sicht zu weit, denn die Herausforderungen in der Arzneimittelversorgung lassen sich eben nicht dadurch lösen

  18. Mobilität bereitzustellen. Wir haben in Hamburg unter der Regierung von Peter Tschentscher eines der digitalsten öffentlichen Nahverkehrssysteme geschaffen und sind im Saarland endlich die Ineffizienzen bei der Beschaffung angegangen. Da wird jetzt einheitlich ein System beschafft. Damit werden die Kosten der unterschiedlichen Farben der Bahnen

  19. Ihre Geschichte wurde im Saarland zusammen mit Dutzenden anderen Geschichten in einer Fotoausstellung ausgestellt: Geschichten von Schüleraustauschen und Städtefreundschaften, von deutsch-französischen Paaren. Und diese Ausstellung wurde durch Mittel des deutsch-französischen Bürgerfonds ermöglicht, dem Kernelement des Aachener Vertrags

  20. Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 80: Steueränderungsgesetz 2025
    AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    sind beschäftigt in Rheinland-Pfalz und darüber hinaus. Sie helfen auch nachbarschaftlich den Kollegen in Hessen, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und im Saarland, erfolgreich zu sein. Das machen sie sehr gerne. Aber diese Menschen wollen natürlich in Rheinland-Pfalz leben und müssen deshalb pendeln