Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Stahlarbeiter von Saarstahl auf der Tribüne, die extra aus dem Saarland angereist sind
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November sehen wir uns ja auch in Salzgitter beim Stahlgipfel, zu dem die IG Metall eingeladen hat. Ihr seid Stahlkinder des Saarlands. Wir sind Stahlkinder des Ruhrgebiets. Wir haben alle die gleichen Lebensgeschichten als Stahlarbeiter. Seit meinem 16. Lebensjahr arbeite ich in der Stahlindustrie. Mein
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bedeutet. Ich möchte einen Schutzschild, einen Schutzschild für unsere Industrie, für die Werke in Salzgitter, in Duisburg, in Bremen, in Eisenhüttenstadt, im Saarland, der uns vor Dumpingstahl schützt
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Bundestag 21/105 05.11.2026 ·TOP 18: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sylvia Rietenberg, Hanna Ste…
Karl-Josef Laumann das Prinzip Housing First aus. Housing First heißt: Man bekommt erst die Wohnung und dann die weitere Hilfe. Das Saarland geht sogar mit einem eigenen gesetzlichen Anspruch ab 2027 voran. Andere Länder wie das Land Niedersachsen erproben Modellprojekte: In Hannover wurde
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Bundesrat 1069 16.10.2026 ·TOP 51: Entschließung des Bundesrates zur Ausweitung der Energiepreisentlastu…
gutes Jahr der Bundesratspräsidentschaft, das sicherlich – das, glaube ich, wissen wir alle – sehr anstrengend werden wird. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, das Saarland bringt heute gemeinsam mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern einen Entschließungsantrag zur Ausweitung der Energiepreisentlastung
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Bundesrat 1069 16.10.2026 ·TOP 51: Entschließung des Bundesrates zur Ausweitung der Energiepreisentlastu…
Menschen ihre Wohnungen nicht mehr angemessen heizen. Die aktuelle Preisentwicklung – Kollegin Schwesig hat es bereits gesagt – trifft nicht nur die Menschen im Saarland, sondern auch die Menschen überall in der Bundesrepublik, insbesondere in den ländlichen Räumen, hart. Wir begrüßen es ausdrücklich, dass die Bundesregierung angekündigt
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Bundesrat 1069 16.10.2026 ·TOP 57: Entschließung des Bundesrates: Einzelwagenverkehr als Rückgrat des Sc…
gilt für die saarländische Stahlindustrie und für viele andere Unternehmen in den Industrieregionen Deutschlands. Sie brauchen eine leistungsfähige Schiene – nicht irgendwann, sondern jeden Tag. Der Einzelwagenverkehr hat aber ein strukturelles Problem. Er ist aufwendig. Er braucht Rangierbahnhöfe, Gleisanschlüsse, Lokomotiven und qualifiziertes Personal. Einzelne Wagen müssen
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Bundesrat 1069 16.10.2026 ·TOP 57: Entschließung des Bundesrates: Einzelwagenverkehr als Rückgrat des Sc…
anschließend die Folgekosten auf der Straße zu bezahlen. Das entbehrt, wie ich finde, jeder Logik. Liebe Kolleginnen und Kollegen, deshalb bringt das Saarland heute diesen Entschließungsantrag zur sofortigen Sachentscheidung ein. Der Bundeshaushalt 2027 wird bald verabschiedet
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Bundesrat 1069 16.10.2026 ·TOP 57: Entschließung des Bundesrates: Einzelwagenverkehr als Rückgrat des Sc…
jedenfalls kein verzichtbarer Kostenfaktor. Er ist Teil der industriellen Lebensader unseres Landes. Ich bitte Sie um Unterstützung für den Entschließungsantrag des Saarlandes. – Vielen Dank
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Bundesrat 1069 16.10.2026 ·TOP 20: Gesetz zur Verbesserung der Startchancen von Kindern und zur Qualität…
Seit 2022 – das möchte ich betonen – haben wir die Ausgaben für unsere Kindertageseinrichtungen im Saarland verdoppelt. Mit unserem Programm „Startklar Deutsch“ gehen wir in der Sprachförderung bereits den Weg, der im vorliegenden Gesetzentwurf angelegt ist. Rund zwei Jahre vor der Einschulung stellen wir den Sprachstand
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Frau Kollegin, ich bin in einem ganz engen Austausch – nicht nur ich persönlich, sondern auch mein Haus – mit dem Saarland. Selbstverständlich tragen wir beide Verantwortung. Ich möchte noch vorausschicken, dass wir sehr glücklich darüber sind, dass wir hier mit dem CISPA eine Einrichtung von Weltrang
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Bundestag 21/100 09.10.2026 ·TOP 35: Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesseru…
Sachsen-Anhalt bei über 70 Prozent. Das kleine Flächenland Saarland hat binnen eines Jahres ganz kräftig zugelegt. Und auch in den großen Flächenländern Nordrhein-Westfalen und Bayern geht der Ausbau spürbar voran. Aber wer noch auf einen Anschluss wartet, hat von einer besseren Statistik allein
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Bundesrat 1068 25.09.2026 ·TOP 13: Entschließung des Bundesrates für faire Arbeitsbedingungen in der Pla…
vergangenen Jahr haben wir – Berlin, Bremen, Hamburg, Niedersachsen, das Saarland und Sachsen – auf der Arbeits- und Sozialministerkonferenz einen entsprechenden Beschlussvorschlag eingebracht. 15 Länder haben diesem Beschluss zugestimmt. Bereits vor zwei Jahren haben wir die EU-Richtlinie zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Plattformarbeit verabschiedet. Deutschland
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Bundesrat 1068 25.09.2026 ·TOP 13: Entschließung des Bundesrates für faire Arbeitsbedingungen in der Pla…
sehen euren berechtigten Anspruch auf faire Arbeitsbedingungen. Deshalb wird Berlin diesem Antrag zustimmen. Ich danke den Kolleginnen und Kollegen aus dem Saarland und aus Niedersachsen und bitte Sie alle um Unterstützung dieses Antrages. – Vielen Dank
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Bundesrat 1068 25.09.2026 ·TOP 29: Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesseru…
gelungen, vom letzten auf dieses Jahr die Glasfaserversorgung im Saarland mehr als zu verdoppeln. Wir kommen also massiv vorwärts – übrigens auch beim Mobilfunk. Wir haben die Auflage gemacht, 99,5 Prozent der Fläche zu versorgen. Das hat dazu geführt, dass im letzten Jahr
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Abhängigkeit von fossilen Energien reduziert wird, um die Resilienz des Wirtschaftsstandorts Deutschland zu erhöhen. Die Länder Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und das Saarland erwarten deshalb, dass der angekündigte einkommensbezogene Direktauszahlungsmechanismus nun zügig vollendet wird und spätestens zum Beginn des Jahres 2027 einsatzbereit zur Verfügung steht
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Schaffung eines solchen Instruments ist daher von zentraler Bedeutung für die Unterstützung zukünftiger Entlastungsschritte. Die Länder Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und das Saarland erwarten außerdem von der Bundesregierung die Einführung eines befristeten krisenbedingten Spritpreisdeckels nach dem Vorbild Luxemburgs oder Belgiens frühestmöglich, spätestens
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Inland müssen zurückgedreht werden. Das BfV muss die Zentralstelle für die Spionageabwehr werden. Es ist doch verrückt, dass Bremen und das Saarland das selbst organisieren. Herr Dobrindt, machen Sie da mal was! Reden Sie mal mit Bayern
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Bundestag 21/96 24.09.2026 ·ZP 3: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Übrigen freue mich auf die Wahlen in NRW, im Saarland und in Schleswig-Holstein
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Bundestag 21/95 23.09.2026 ·TOP 5: Gesetz zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die E…
Ungeimpfter dann eben – Zitat – „raus aus dem gesellschaftlichen Leben“, wie es 2022 der damalige saarländische Ministerpräsident der CDU, Tobias Hans, sagte. Nein, werte Kollegen, wer tatsächlich glaubt, die Nutzung der digitalen Identität bliebe wirklich freiwillig, glaubt auch, dass ein sehr bekannter Energydrink tatsächlich Flügel verleiht