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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Rheinland-Pfalz
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209
Sprecher:innen
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325 Treffer in 129 Sitzungen für „Rheinland-Pfalz“
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  1. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 14: Tagesordnungspunkt 14

    müssen wir zusehen, wie die Zukunft unserer Jugend Jahrgang um Jahrgang sehenden Auges gegen die Wand gefahren wird. Bei mir in Rheinland-Pfalz müssen in der Gräfenauschule in Ludwigshafen 44 von 147 Kindern die erste Klasse wiederholen. Das ist die traurige Realität Ihrer sogenannten Bildungspolitik

  2. bleiben darf, ist, dass das gleiche Unternehmen mit dem gleichen Ansatz unterschiedliche Rahmenbedingungen hat, je nachdem, ob es gerade in Rheinland-Pfalz oder in Mecklenburg-Vorpommern agiert. Das frustriert, und das führt zu einer grundsätzlichen Ablehnungshaltung

  3. JB Dr. Jens Brandenburg Parl. Staatssekretär BMBF

    nicht nur das ermöglichen, was bisher war, sondern diesen Anstoß heute auch nutzen, mehr Kammern, mehr Betriebe, mehr Bundesländer – insbesondere Saarland, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg direkt an der Grenze –, mehr Akteure auf beiden Seiten der Grenze zu motivieren, diese Ausbildung zu stärken

  4. IG Dr. Inge Gräßle CDU/CSU

    wirklich eine große Enttäuschung für mich, dass wir mit Europa nicht schon weiter sind, dass diese Bestimmungen nur für Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und das Saarland gelten – warum eigentlich, Herr Staatssekretär? –, während in Frankreich das ganze Land und alle Menschen davon profitieren können, wenn auch

  5. Bundesrat 1043 26.04.2024
    DS Daniela Schmitt Rheinland-Pfalz

    positive Schlagzeilen gemacht hat. Ich kann aus unmittelbarer Erfahrung berichten: Eine Milliardeninvestition wie die Ansiedlung des Pharmaunternehmens Lilly bei uns in Rheinland-Pfalz ist vor allem deswegen möglich, weil Land, Genehmigungsbehörden und die Kommunen gemeinsam an einem Strang ziehen und Dinge ermöglichen. Liebe Kolleginnen

  6. vielleicht ignorieren: Tesla in Brandenburg mit 12 000 Arbeitsplätzen und Northvolt in Schleswig-Holstein. Das Pharmaunternehmen Eli Lilly siedelt sich in Rheinland-Pfalz an. Microsoft investiert 3 Milliarden Euro in Nordrhein-Westfalen und Intel 30 Milliarden Euro in seine Halbleiterproduktion in Sachsen-Anhalt. Ich finde

  7. Förderanträge für Unternehmen und eine Bewilligungsquote von mehr als 98 Prozent der Förderanträge für den Aufbau der allgemeinen kommunalen Infrastruktur in Rheinland-Pfalz

  8. MH Mechthild Heil CDU/CSU

    haben eben darauf hingewiesen, Herr Diedenhofen – und Rheinland-Pfalz sagt das auch –, dass Sie eine Bewilligungsquote von 98 Prozent in diesem Bereich hätten. 98 Prozent von fast nichts ist eben auch nicht viel

  9. MH Mechthild Heil CDU/CSU

    Schwarze-Peter-Spiel zwischen den beiden Ampeln, der Ampel hier bei uns in Berlin und der Ampel in Rheinland-Pfalz

  10. MH Mechthild Heil CDU/CSU

    Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz lässt nach Bewilligung einer Maßnahme in Einzelfällen – in Einzelfällen! – ein zweites Gutachten erstellen und zahlt, solange daran gearbeitet wird, die bewilligten Mittel an den Petenten, an den Bauherrn nicht aus. Sie sagen mir – ich habe es schriftlich

  11. Anne Spiegel wieder auf, und man munkelt bereits über ein Comeback bei der nächsten Bundestagswahl. Noch deutlicher kann die Ampel in Rheinland-Pfalz den Menschen im Ahrtal eigentlich überhaupt nicht mitteilen, dass Ihnen allen das Befinden der Menschen im Ahrtal völlig egal ist, meine Damen

  12. gemacht hat, der sich nicht getraut hat, auf eine Frage zu antworten: Sie sitzen mit dem Flutversager Lewentz gemeinsam im Landesvorstand Rheinland-Pfalz

  13. SW Sandra Weeser FDP

    vernünftigen, befriedigenden Ergebnis gekommen. Das heißt für mich: Jetzt sind die Spitzen der Exekutive gefragt. – Deswegen habe ich die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, und den Bundeskanzler heute mit einem Schreiben aufgefordert, zur besseren Koordinierung einen Ahrtal-Beauftragten zu berufen

  14. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    Union haben das unterstützt. Aber ist von der Ampel in Rheinland-Pfalz diese Regelung scharfgestellt worden? Nein. Doch dann ist die Bundesregierung auch noch mal stehen geblieben, nämlich bei der großen Frage, wie wir mit Naturkatastrophen in der Zukunft umgehen

  15. Schäden und das Leid der Menschen im Ahrtal am größten. Doch wir wissen auch, dass in jener Woche nicht nur Rheinland-Pfalz, sondern auch große Teile Nordrhein-Westfalens von der Naturkatastrophe betroffen waren. Rund um den 14. Juli 2021, einen Tag vor dem Geschehen

  16. JT Jens Teutrine FDP

    aber mal in die Länder, zum Beispiel in meine Heimat Nordrhein-Westfalen! Da dauert ein Asylgerichtsverfahren 21,5 Monate. In Rheinland-Pfalz mit einem FDP-Justizminister dauert das 3,5 Monate. Wenn Sie als Union einen Beitrag leisten wollen, dann machen Sie in den Bundesländern

  17. MC Mario Czaja CDU/CSU

    neuen Arbeitsplätzen. Schauen wir uns an, was in dieser Woche Positives gelungen ist. Es ist die Ansiedlung von Lilly in Rheinland-Pfalz. Und dass das kein Ergebnis der Arbeit der Bundesregierung ist, zeigt schon das eilige Heranreisen von unterschiedlichen Ministern zu diesem Termin

  18. GJ Gyde Jensen FDP

    haben sich daran beteiligt; die genannten Ministerpräsidenten wurden ja schon angesprochen. Wir teilen übrigens auch die Einschätzung von Stefanie Hubig aus Rheinland-Pfalz von der SPD, die zum Beispiel gesagt hat: „Und jetzt fängt die Arbeit richtig an!“ Also: Hier geht es weiter, und daran

  19. bekannt sein –, Herr Spahn, zu Ihrem Lieblingsthema: die industrielle Gesundheitswirtschaft. Man kann natürlich wie Sie, Frau Klöckner – Sie kommen ja aus Rheinland-Pfalz –, es abtun, dass Lilly investiert und dort 1 000 Arbeitsplätze entstehen. Das kann man natürlich tun, und man kann auch von einer

  20. JK Julia Klöckner CDU/CSU

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, Ruanda ist das Land der 1 000 Hügel. Rheinland-Pfalz, mein Heimatland, und Ruanda haben eine enge Partnerschaft, vor 42 Jahren vom damaligen CDU-Ministerpräsidenten Bernhard Vogel ins Leben gerufen – eine besondere Partnerschaft auf kommunaler Ebene. Ich selbst bin sehr häufig