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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Polen
1515
Nennungen
369
Sprecher:innen
276
Sitzungen
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1.175 Treffer in 263 Sitzungen für „Polen“
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  1. AB Agnieszka Brugger Grüne

    Thema Grenzkontrollen ein Chaos verursacht, nicht nur in der eigenen Koalition, sondern auch bei unseren wichtigsten europäischen Partnern. Die öffentlichen Reaktionen aus Polen, aus Österreich, aus der Schweiz sind genau das Gegenteil der notwendigen Einigkeit. Und alle fragen sich: Wo ist eigentlich der neue Chefdiplomat

  2. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Ausland zur Erfüllung von Bündnisverpflichtungen stationiert. Das ist ein enorm starkes, ein enorm wichtiges Signal, das gerade im Baltikum, aber auch in Polen mit großer Wertschätzung und Dankbarkeit aufgenommen wird. Das ist ein starkes Signal an unsere Partner und auch ein klares Zeichen an jeden

  3. KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    Schon 2011 sagte Polens damaliger Außenminister Sikorski: Ich fürchte die deutsche Macht heute weniger als die deutsche Untätigkeit

  4. KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    diesem Hintergrund ist es wenig verwunderlich, dass die Entwicklungen in der deutschen Verteidigungspolitik – so scheint es – im Baltikum und in Polen aufmerksamer verfolgt werden als hierzulande. Das Echo aus diesen Ländern ist unmissverständlich. Deutschlands sicherheitspolitisches Erwachen wird begrüßt. Jeder Schritt hin zu mehr Abschreckungs

  5. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    habe mich vor diesem Hintergrund vor wenigen Tagen erneut mit meinen vier Amtskollegen aus Frankreich, Großbritannien, Polen und Italien, also der Group of Five, die ich am Tag nach Trumps Wiederwahl ins Leben gerufen habe, in Paris getroffen. Wir haben besprochen, wie wir die Ukraine

  6. IG Dr. Inge Gräßle CDU/CSU

    schrieb eine lettische Kollegin: Das hätte ich euch gar nicht zugetraut. – Ich kann nur sagen: Wer mit den Balten und den Polen spricht – das sollten Sie mal machen –, der erlebt viel Angst, der erlebt Panik davor, dass wir sie alleine lassen, dass wir eben nicht

  7. drei Jahren tobt der brutale Angriffskrieg in der Ukraine, und der russische Diktator bedroht weitere Länder in Europa, Moldau, unsere baltischen Freunde, Polen. Auch Deutschland ist Ziel seiner Cyberattacken und Anschläge. Dann höre ich, wie hier im Deutschen Bundestag die extremen Rechten – die fünfte Kolonne

  8. TS Thomas Strobl Baden-Württemberg

    nehmen wahr, dass es von verschiedenen Seiten Bemühungen um eine Friedenslösung gibt. Die Außenministerinnen und -minister Deutschlands, Frankreichs, Polens, Italiens, Spaniens, des Vereinigten Königsreichs und die EU-Außenbeauftragte haben in der Weimar+-Erklärung eine eindeutige Position bezogen. Wir unterstützen diese Bemühungen für einen gerechten

  9. KP Karen Pein Hamburg

    Miethöhe bei Mietbeginn und zu Regelungen des Rechts der Wohnraummiete. Bei den Diskussionen um die mietrechtlichen Instrumente begegnen uns im Wesentlichen zwei Pole

  10. führt ausschließlich dazu, dass andere Länder fünf Jahre länger günstig CO2 emittieren können. Wir machen es uns schwer und anderen, beispielsweise den Polen, nur leichter

  11. LB Lukas Benner Grüne

    Große Koalition jahrelang beteuert, Nord Stream sei ein rein privatwirtschaftliches Projekt? Warum hat die Große Koalition die Warnungen unserer europäischen Partner in Polen, der Ukraine und im Baltikum ignoriert, gar abgekanzelt? Warum wurden unsere Gasspeicher an Gazprom verkauft? All das sind Fragen, die die Menschen

  12. Wenn Sie diese Sachen im Baltikum, in Polen, in Tschechien, in Skandinavien öffentlich sagen, dann glaubt das nicht mal ein Bruchteil der Bevölkerung. Deswegen muss unsere soziale, muss unsere gesellschaftliche Resilienz gegen Desinformation, gegen die Unterwanderung durch autokratische Staaten besser werden, und wir müssen darüber

  13. MH Marc Henrichmann CDU/CSU

    warum sind die Polen, warum sind die Finnen und viele andere deutlich resistenter? Weil sie die Bedrohung publik machen

  14. Bundesrat 1050 20.12.2024

    Resilienz des Bundesverfassungsgerichts und mit der anstehenden Verfassungsänderung reagieren Bund und Länder auf die Justizkrisen in verschiedenen europäischen Staaten, namentlich in Polen und Ungarn. Wir hier in Deutschland stellen unser höchstes Gericht wetterfest auf und treffen so eine Vorsorge, wie sie dem Gericht nach über

  15. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    allen verbalen Bekenntnissen zur deutsch-französischen Partnerschaft, zum Weimarer Dreieck mit Polen müssen wir feststellen: Der deutsch-französische Motor ist zum Erliegen gekommen. Das deutsch-polnische Verhältnis ist auf einem Tiefpunkt. Gerade in der Energiepolitik brauchen wir doch diese Partnerschaft. Wollen wir eine Energieunion, müssen

  16. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    steuern zu können. Wenn wir tatsächlich grundsätzliche Probleme mit Mitgliedstaaten haben, wie es mit Ungarn der Fall ist und wie es mit Polen der Fall war, dann gibt und gab es ja ganz offenkundig auch bisher schon Instrumente, um damit umzugehen. Dafür muss man nicht

  17. Anlass war. Małgorzata Gersdorf erschien in ihrer schwarzen Richterrobe mit einer weißen Rose in der Hand vor dem Gebäude des obersten Gerichts Polens. Sie war die Gerichtspräsidentin gewesen. Sie war es nach geschriebenem Recht deshalb nur noch gewesen, weil der damaligen PiS-Regierung die Entscheidungspraxis

  18. Regeln dem Zugriff einer einfachen Mehrheit. So schützen wir das Bundesverfassungsgericht besser vor denkbaren Angriffen, wie wir sie bei unseren Nachbarn in Polen beobachten können. Und damit stärken wir eine wichtige Säule unserer liberalen Demokratie, meine sehr geehrten Damen und Herren

  19. VW Dr. Volker Wissing Bundesminister BMDV sowie BMJ

    haben entsprechende Taktiken in Polen oder Ungarn beobachten können: etwa dem Gericht weitere Senate hinzuzufügen und sie dann mit politisch genehmen Juristen zu besetzen oder für den gleichen Zweck die Ruhestandsgrenze für Richter herunterzusetzen, um Freiraum für Getreue zu schaffen. Solche Entwicklungen wollen

  20. TS Dr. Till Steffen Grüne

    Dafür besteht kein Bedarf, bitte gehen Sie weiter. Es gibt keine akute Gefahr. Das betrifft nur so Länder wie vielleicht Ungarn oder Polen, aber nicht die Bundesrepublik Deutschland