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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Petitionsausschuss
564
Nennungen
70
Sprecher:innen
106
Sitzungen
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394 Treffer in 56 Sitzungen für „Petitionsausschuss“
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  1. AM Andreas Mattfeldt CDU/CSU

    darf ich sagen –, dass sich auch in dieser Legislaturperiode wieder ganz viele tolle Kolleginnen und Kollegen für die wichtige Arbeit in unserem Petitionsausschuss entschieden haben. Aber, Herr Schiller, ich muss einfach sagen: Ihre Rede entsprach nicht der Art und Weise, wie wir es im Petitionsausschuss … gewöhnt sind. Der Petitionsausschuss ist ein Ausschuss, der vielfach umschließend ist. Und ich bin einer derjenigen, die immer versuchen – ich rede sonst ja auch ganz normal mit Ihnen –, auf alle – ich betone: alle – Fraktionen zuzugehen

  2. SW Sabine Weiss CDU/CSU

    Für viele Mitglieder des Petitionsausschusses – ich sehe fast alle heute hier – gilt: Einmal Petitionsausschuss, immer Petitionsausschuss

  3. Petentinnen und Petenten haben über den Petitionsausschuss direkten Einfluss auf unsere nationale und internationale Politik. Und das ist auch gut und richtig so. Viele Menschen wollen sich einmischen, wollen dabei helfen, dieses Land lebenswerter zu machen. Wir als Petitionsausschuss machen ihnen das mit möglich … sprechen hier von einem echten Kulturwandel im Petitionsausschuss. Und das – das muss ich nach einem Jahr sagen – finde ich wirklich großartig. Danke an alle Kolleginnen und Kollegen, die daran mitarbeiten, und auch an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die das alles vorbereiten

  4. haben gerade von der Kollegin Weiss gehört: Einmal Petitionsausschuss, immer Petitionsausschuss. – Ich freue mich auf jeden Fall darauf, auch weiterhin. Was kann einem Politiker denn Besseres passieren, als im Petitionsausschuss der verlängerte Arm des Bürgers und der Bürgerin im Parlament zu sein

  5. Petitionsausschuss bildet seit Gründung der Bundesrepublik die Schnittstelle zwischen dem Bundestag und seinem Souverän, den Bürgerinnen und Bürgern. Die Menschen sehen den Petitionsausschuss oft als letzte Möglichkeit, Hilfe und Unterstützung zu erfahren. Wenn man bedenkt, dass manche Probleme, die zunächst klein scheinen, für viele Betroffene … enorme Auswirkungen auf ihre Lebensumstände haben und der Petitionsausschuss als Rettungsinstanz in der Not gesehen wird, bestätigt das einmal mehr die Notwendigkeit und die Bedeutung dieses Ausschusses. Ich darf allen danken, die hier tatkräftig mitarbeiten

  6. AM Andreas Mattfeldt CDU/CSU

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie es im Petitionsausschuss üblich ist: Wenn wir dort etwas einstimmig verabschieden, dann stellen wir diese Petition auch einmal vor. – Und ich darf zu dem, was wir eben erlebt haben, einfach mal sagen: Im Petitionsausschuss

  7. CR Corinna Rüffer Grüne

    Lieber Herr Mattfeldt und liebe andere Mitglieder des Petitionsausschusses, schön, dass Sie heute da sind. Viele von uns haben heute schon den gesamten Tag miteinander verbracht. Heute Morgen hatten wir ein Berichterstattergespräch zu einem Anliegen, das aus dem Ahrtal kam, mit dem Ziel, Klimaschutz … glaube ich, sind wir auf einem guten Weg. Danach hatten wir Besuch aus dem Land Nordrhein-Westfalen von den hochverehrten Mitgliedern des Petitionsausschusses auf Landesebene. Es ist einfach ein gutes Zusammenarbeiten

  8. HD Dr. Hülya Düber CDU/CSU

    Meine Damen und Herren, das Jahr 2025 war für den Petitionsausschuss ein besonderes Jahr. Zum einen war es geprägt vom Wechsel der Wahlperiode, zum anderen konnten wir zwei wichtige Jubiläen begehen: Vor 50 Jahren wurde der Petitionsausschuss als Pflichtausschuss im Grundgesetz verankert

  9. HD Dr. Hülya Düber CDU/CSU

    möchte mich auch bei den Mitgliedern des Petitionsausschusses und allen Mitarbeitern, die dafür stehen, ganz herzlich bedanken, die sich mit großem Engagement den Anliegen der Bürgerinnen und Bürger widmen. Gerade der Petitionsausschuss, liebe Kolleginnen und Kollegen, zeigt immer wieder, dass uns bei aller Unterschiedlichkeit

  10. IL Ina Latendorf Linke

    Zurück zum Bericht. Im vergangenen Jahr erreichten den Petitionsausschuss circa 12 400 Eingaben. Das waren wesentlich mehr als 2024. Das klingt erst mal gut, allerdings nur so lange, wie man außer Acht lässt, dass die Zahl der Eingaben im Jahr 2024 einen absoluten Tiefstand erreicht … hatte. Derzeit schreiben im Jahr immer noch zehntausend Bürgerinnen und Bürger weniger an den Petitionsausschuss als in den 90er- und 2000er-Jahren

  11. NH Nicole Hess AfD

    ohne Sie wäre dieser Riesenberg von Arbeit nicht zu erledigen, und mit der Feststellung – es wurde schon gesagt –, dass die Zusammenarbeit im Petitionsausschuss kollegial, sachlich und von dem gemeinsamen Bewusstsein getragen ist, dass wir es hier nicht mit abstrakten Vorgängen zu tun haben, sondern … liegt in der Natur der Sache, dass es inhaltliche Diskrepanzen gibt und dass unsere Bewertungen politischer Entscheidungen oft auseinandergehen. Aber gerade im Petitionsausschuss zeigt sich auch, dass es heute tatsächlich noch möglich ist, parlamentarisch zu arbeiten, auch wenn man politisch nicht immer einer Meinung

  12. TW Tina Winklmann Grüne

    Herren! Das Anliegen der Bürgerinnen und Bürger, das sind die Anliegen dieses Hauses. Das ist der Kern dessen, für was der Petitionsausschuss steht und für was Politik stehen muss und Politik stehen sollte. Der Jahresbericht 2025 zeigt: Die Menschen in unserem Land nutzen diesen … bewegt vieles, weil das Leben vielfältig ist. Im Petitionsausschuss kommen alle Themen auf den Tisch

  13. WD Wolfgang Dahler CDU/CSU

    Damen und Herren Kolleginnen und Kollegen! Lieber Truels Reichardt, es gab eine Petition. Ich will das voranstellen – denn ich bin Mitglied im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages –: Ich bitte alle, dass man zukünftig die Petitionen dort einreicht, wo sie hingehören, nämlich beim Deutschen Bundestag. Dann behandeln … Petitionsausschuss. Ich glaube, das ist der richtige

  14. Entfremdung von der Demokratie, von gesellschaftlicher Teilhabe zu überwinden und die Barrieren, die es manchmal gibt, abzubauen. Hierfür gibt es die Petitionsausschüsse der Landesparlamente und den Petitionsausschuss des Bundestages

  15. HD Dr. Hülya Düber CDU/CSU

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, die heutige Debatte über den Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses für das Berichtsjahr 2024 ist ein guter Anlass für Bilanz und einen Ausblick. Allein im vergangenen Jahr 2024 haben uns 9 260 Petitionen erreicht. Das sind 37 Petitionen pro Arbeitstag. Das verdeutlicht eindrucksvoll … anhaltend große Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Petitionsausschuss als wirkungsvolles Instrument demokratischer Teilhabe

  16. HD Dr. Hülya Düber CDU/CSU

    erkennt, dass die Mitglieder des Petitionsausschusses über Fraktionsgrenzen hinweg genau dies im Blick haben. Es wird intensiv in der Sache diskutiert, aber stets respektvoll, lösungsorientiert und im Sinne der Bürgerinnen und Bürger. Das ist nicht selbstverständlich. Deswegen gilt mein Dank heute nochmals ausdrücklich allen Kolleginnen … Kollegen im Petitionsausschuss, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Abgeordnetenbüros und in den Fraktionen, die sich gemeinsam mit uns dafür einsetzen, dass die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger gehört, ernst genommen und mit Stärke vorangetrieben werden

  17. CR Corinna Rüffer Grüne

    Sekunden Fahrzeit gemeinsam genutzt. Der Kollege fragte: Wohin fährst denn du jetzt? – Ich habe gesagt: In den zweiten Stock, in den Petitionsausschuss. – Und dann hat der Kollege gesagt: Boah, ich habe große Achtung davor. Mich würde es voll fertigmachen, wenn ich immer mit den Schicksalen … besten Fall Gesetzgebungen zu verändern. All das bekommen wir hin. – Ich hoffe, dass dieser Kollege demnächst vielleicht auch zu uns in den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages stößt. Es könnte sein, dass ich so überzeugend gewesen bin in diesem Moment

  18. SP Sören Pellmann Linke

    wurden: Die Sprach-Kitas wurden benannt, wenn auch mit einem anderen Titel. – Ich hätte mir gewünscht, dass auch etwas geschieht, wenn der Petitionsausschuss zu einem solchen Votum kommt und die Koalition – damals die Ampelkoalition – auffordert, tätig zu werden. Zwischen Anspruch und Wirklichkeit gibt es leider … noch eine gewisse Lücke, wenn der Petitionsausschuss sagt: „Wir hätten diese Idee gerne umgesetzt“, und die Regierung dann nicht handelt. In den acht Jahren musste ich mehrfach erleben, dass sich die Regierung dann hingestellt und gesagt hat: Das könnt ihr beschließen, auch einstimmig mit einem

  19. HF Hermann Färber CDU/CSU

    Unser einstimmiges Votum – ich darf hier für den gesamten Petitionsausschuss sprechen – lautet deshalb, die Petition der Bundesregierung zur Erwägung zu überweisen – das ist eines der höchsten Voten, die der Petitionsausschuss überhaupt vergeben kann –, und zwar soweit der Genehmigungsvorbehalt in eine Anzeigepflicht umgewandelt werden kann

  20. DB Dorothee Bär CDU/CSU

    sein. Das debattieren wir heute erneut, weil – jetzt müssen wir mal zurückrechnen – die Bundesregierung am 26. September 2022 in der Sitzung des Petitionsausschusses verkündet hat – Zitat –, sie „arbeitet intensiv an einer Lösung für das Problem des fehlenden Mutterschutzes bei Selbstständigen“ – vor über zwei Jahren … neun Monate später, am 15. Juni 2023 – das heißt, die Kinder, über die wir damals im Petitionsausschuss beraten haben, waren mittlerweile schon auf der Welt –, schon mal hier im Plenum standen, um unseren Antrag in erster Lesung zu debattieren. Das heißt, gearbeitet für die Selbstständigen