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Erkannte Entität · Person Olaf Scholz
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  1. nicht geht, ist, so zu reden, wie Robert Habeck und Olaf Scholz hier heute Morgen geredet haben. Das war ein einziges Weiter-so. Deutschland hat mehr Chancen verdient und nicht diesen Stillstand, den Sie qua Rede weiter verwalten wollen, Herr Scholz

  2. Gleichzeitig wissen wir aber, dass es drei Gespräche und Treffen mit den Warburg-Bankern gab – drei! Gespräche und Treffen –, in denen Olaf Scholz ihnen offensichtlich stundenlang erzählt hat, dass er sich in dieser Sache nicht einmischen darf. Er hat dann bei Herrn Olearius, dem Bankchef

  3. Auch deshalb bin ich froh, dass Olaf Scholz vor allem da, wo manch anderer längst unüberlegt Dinge übers Knie gebrochen hätte – Stichworte: „Merz im März“ und „den Gashahn sofort zudrehen“ –, alle Entscheidungen weiter wohlüberlegt und besonnen abwägt, verehrte Kolleginnen und Kollegen. Wenn das „Scholzen

  4. AS Axel Schäfer SPD

    planierter Weg, wo alle 27 Staats- und Regierungschefs sagen: Jawohl, wir sind für die Beitrittsperspektive der Ukraine. – Es war wichtig, dass Olaf Scholz in den letzten Wochen ohne große Kameras, ohne immer nur schöne Bilder mit so vielen Staats- und Regierungschefs persönlich gesprochen hat, dass

  5. FH Florian Hahn CDU/CSU

    Sehr geehrte Zuschauer! Bei diesem Tagesordnungspunkt natürlich auch: Liebe Soldatinnen und Soldaten! Friedrich Merz hat es heute bereits gesagt: Die Zeitenwenderede von Scholz am 27. Februar hat viele Erwartungen geweckt. Doch die Ampelkoalition ist sich treu geblieben und hat alle enttäuscht. Von den verheißungsvollen Reden … aber wenig Taten. Mit Blick auf den Verteidigungshaushalt ist klar: Die Verteidigungsministerin hängt sich nicht rein, die Ampel liefert nicht, und Olaf Scholz ist wortbrüchig

  6. Eine Aufarbeitung dieser Cum-ex-Geschäfte der Warburg Bank, der Beteiligung oder eben Nichtbeteiligung des damaligen Hamburger Bürgermeisters Scholz fand statt, findet statt und wird auch so lange stattfinden, wie sich Anschuldigungen und Beweise ergeben sollten. Aber die Unschuldsvermutung gilt eben auch für einen ehemaligen … dubio pro reo“ aus. Denn auch wenn viele Zweifel an dieser Sache hegen: Es gibt eben aktuell keinen Angeklagten Olaf Scholz

  7. Startchancen-Programm an Schulen hat die SPD-geführte Bundesregierung unter Olaf Scholz gemeinsam mit den Bundesländern das größte Bildungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik aufgelegt. Eines der wichtigsten Prinzipien dieses Programms ist es, Ungleiches auch ungleich zu fördern. Dort, wo mehr Unterstützung gebraucht wird, muss

  8. auch verringern und muss es. Vor gut einer Woche haben sich 37 ehemalige Staatsund Regierungschefs, darunter auch der frühe Bundeskanzler Olaf Scholz, aus allen Weltregionen und ganz unterschiedlicher politischer Herkunft mit einem eindringlichen Appell an die Welt gewandt. Ihre Botschaft war unmissverständlich: Die Kluft zwischen

  9. PM Parsa Marvi SPD

    Existenzminimumbericht und den Steuerprogressionsbericht vor, und anschließend entscheidet der Deutsche Bundestag über die gesetzlichen Anpassungen. Zuletzt haben wir – da war Olaf Scholz Bundeskanzler – die Tarifeckwerte für 2025 und 2026 zum Ausgleich der Kaufkraftlücken verschoben mit Ausnahme bei der Reichensteuer. Ihr Gesetzentwurf geht nun deutlich weiter

  10. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    LG Dr. Lena Gumnior Grüne

    Rechtspopulisten Ronald Schill. Der hat ja versucht, Anerkennung mit stupider Law-and-Order-Politik zu gewinnen. Die SPD hat damals mit Olaf Scholz den Einsatz von Brechmitteln eingeführt und wollte so nach Stimmen am rechten Rand fischen – ohne Erfolg. Auch 25 Jahre später beißen sich

  11. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17
    SE Saskia Esken SPD

    dass sie nicht zu Nachteilen für die Bildungs- und Lebenschancen werden. Mit dem Startchancen-Programm, das die SPD-geführte Regierung von Olaf Scholz auf den Weg gebracht hat, sind wir da schon auf dem richtigen Weg. Aber ich denke, wir könnten ihn mehrspurig ausbauen

  12. nutzen die Umsetzung aber auch, um die noch offenen Punkte aus dem Deutschlandpakt für mehr Tempo des ehemaligen Bundeskanzlers Olaf Scholz umzusetzen. Damit bauen wir Bürokratie für Unternehmen und Behörden ab, vermeiden Doppelführungen, setzen klare Fristen, vereinfachen die Verfahren und digitalisieren sie vollständig. Damit treiben

  13. MV Mayra Vriesema Grüne

    erinnere mich gerne an die Ampelzeit zurück, als Olaf Scholz sich mit den Worten gerühmt hat: You’ll never walk alone – wir werden niemanden alleine lassen. – Und er war zu Recht stolz auf die Wohngeldnovelle, die wir gemeinsam auf den Weg gebracht haben: mehr Geld

  14. doch dabei am meisten interessieren muss: Was wusste die damalige Bundesregierung? Was wussten die deutschen Sicherheitsbehörden? Wann genau wurden Bundeskanzler Olaf Scholz und BND-Chef Bruno Kahl über die Anschlagspläne informiert? Gab es Warnungen? Warum wurde dieser Terroranschlag auf solch entscheidende deutsche Energieinfrastruktur nicht verhindert

  15. MK Michael Kellner Grüne

    schwersten Fehler deutscher Außenpolitik seit der Wiedervereinigung. Angela Merkel hat das Projekt vorangetrieben, obwohl sie in den Akten davor gewarnt wurde. Olaf Scholz hat als Vizekanzler Nord Stream noch verteidigt. Es war Robert Habeck, der dann Nord Stream gestoppt hat. Viel zu spät

  16. SN Sara Nanni Grüne

    möchte mich auch an die Bundesregierung wenden; denn ich bin auch nicht damit zufrieden, wie sie mit diesem Thema umgeht. Olaf Scholz hat damals – das war noch in der Ampel – den Fehler gemacht, das einfach gar nicht zu kommentieren. Der Fehler der neuen Bundesregierung

  17. TB Torben Braga AfD

    über deren Einsatz in Berlin keiner mitentscheidet – auch wir hier im Deutschen Bundestag nicht. Das war ein Fehler von Olaf Scholz, das zusammen mit Joe Biden auszuhandeln

  18. PM Parsa Marvi SPD

    Gegenteil: Rund 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler zahlen ihn heute gar nicht mehr, und das haben wir damals mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz in diesem Land durchgesetzt

  19. HH Hubertus Heil SPD

    Redezeit nutzen, auch einmal Danke zu sagen an diejenigen, die diesen Vertrag zustande gebracht haben. Ich nenne beispielsweise den früheren Bundeskanzler Olaf Scholz, der sehr weitsichtig nach der Zeitenwende begriffen hat, dass neue Partnerschaften wichtig sind. Und ich möchte auch dem Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius ganz

  20. Vertrag trägt auch eine sozialdemokratische Handschrift. Die engen Bande zwischen Olaf Scholz und Keir Starmer haben den politischen Boden bereitet