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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Person Olaf Scholz
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  1. hierfür unabdingbar. Die richtigen Weichen stellen wir als Ampel im Rahmen der Zeitenwende nun mit unserem Verteidigungshaushalt und mit dem von Olaf Scholz angestoßenen Sondervermögen

  2. SS Svenja Schulze Bundesministerin BMZ

    bleiben werden. Wir werden diese Unterstützung weiter ausbauen. Wir werden uns am Wiederaufbau einer freien und demokratischen Ukraine beteiligen. Unser Kanzler Olaf Scholz hat es ja heute hier in der Debatte noch mal eindeutig gesagt: Wir werden die Ukrainerinnen und Ukrainer so lange unterstützen

  3. denn je. Das haben viele noch nicht so ganz verstanden. Wir haben eine Zeitenwende. Und deshalb ist es hervorragend, dass Kanzler Olaf Scholz in diesen Krisenzeiten nach Afrika in die Entwicklungsländer gefahren ist. Das war ein ganz großes Zeichen. Wir müssen uns ja überlegen

  4. NZ Nicolas Zippelius CDU/CSU

    diesem Weg noch etwas mitgeben: Wenn Sie das nächste Mal an der Kabinettssitzung teilnehmen, wenden Sie sich bitte an Ihren Parteikollegen Olaf Scholz. Bitte schauen Sie ihm tief in die Augen und berichten ihm von Ihren Eindrücken aus der Ukraine. Vielleicht besteht dadurch die Chance

  5. Eines aber gilt in dieser Krise und bei diesen Herausforderungen weiterhin – das hat auch Olaf Scholz gesagt –: Wir lassen in dieser Krise niemanden alleine, nicht die Bürgerinnen und Bürger und auch nicht die Unternehmen. Der finanzpolitische Dreiklang unserer Ampelkoalition lautet: sozialen Zusammenhalt stärken, Zukunftsinvestitionen weiterhin

  6. MB Michael Breilmann CDU/CSU

    ersten Etat des neuen Bauministeriums, sondern auch die Umsetzung eines der zentralen Versprechen dieser neuen Bundesregierung, eines Versprechens, das Olaf Scholz auf zig Marktplätzen in Deutschland gegeben hat: 400 000 neue Wohnungen pro Jahr, davon 100 000 Sozialwohnungen. Ich finde, da ist es nur fair

  7. UL Ulrich Lange CDU/CSU

    Olaf Scholz hieß der Finanzminister

  8. UL Ulrich Lange CDU/CSU

    natürlich Ihr Förderchaos. Und wer hat nicht ausreichend Fördermittel zur Verfügung gestellt? Es war der Finanzminister der letzten Legislatur. Es war Olaf Scholz, liebe Kolleginnen und Kollegen

  9. MK Michael Kießling CDU/CSU

    Haushalt 2022 waren natürlich auch Sie beteiligt und letztendlich auch unser ehemaliger Finanzminister Olaf Scholz; das muss man auch dazusagen

  10. UL Ulrich Lange CDU/CSU

    Bauministerin beim Förderstopp? Diese Frage muss erlaubt sein. Denn: Wer war denn der Finanzminister, der das Programm hinterlegt hat? Das war Olaf Scholz. Der jetzige Bundeskanzler hätte ein Machtwort sprechen können

  11. Wege stehen. Die Europäische Kommission hat gestern richtigerweise gesagt: Nur sechs Monate darf der Genehmigungsprozess dauern, nicht mehrere Jahre. – Auch Olaf Scholz hat immer und immer wieder betont: Der beschleunigte Ausbau erneuerbarer Energien muss im Zentrum stehen

  12. FF Fabian Funke SPD

    geschieht, haben wir mit den furchtbaren Bildern aus Butscha gesehen. Deswegen ist es auch genau richtig, dass die Bundesregierung und Bundeskanzler Olaf Scholz die Ukraine entlang unserer Möglichkeiten mit allen Mitteln unterstützen, sei es mit der Lieferung von Waffen oder humanitären Gütern

  13. meiner Rede, da ich Mitglied im Europa- und im Verteidigungsausschuss bin, auf den Bereich „klassische Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ konzentrieren. Bundeskanzler Olaf Scholz hat die entsprechenden und entscheidenden Maximen des Regierungshandelns in dieser Zeit des Krieges in Europa bereits beschrieben. Das wichtigste Prinzip ist: Wir stehen

  14. europäische Sicherheit voranzubringen. Unsere Partner wünschen sich nämlich ein starkes europäisches Engagement in sicherheitspolitischen Fragen. Die Bundesregierung und Olaf Scholz setzen hier genau die richtigen Schwerpunkte. Eine Abgeordnete aus einem kleineren NATO- und EU-Staat hat es diese Woche so ausgedrückt: Früher haben

  15. beim Bau von Mobilfunkeinrichtungen, und die Ampel wird Tempo machen bei Planungs- und Genehmigungsverfahren. Darauf hat sich diese Fortschrittskoalition verständigt, und Olaf Scholz hat es versprochen: Als der Kanzler am 15. Dezember 2021 – etwa vor einem halben Jahr – von einem umfangreichen Paket im ersten Jahr

  16. PM Parsa Marvi SPD

    greife auch das auf, was Herr Spahn in Richtung Olaf Scholz gesagt hat. Sie können natürlich leicht und bequem darüber reden. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eben dieses goldene wirtschaftliche Jahrzehnt der 2010er-Jahre vorgefunden mit vergleichsweise hohem Wirtschaftswachstum und niedriger Inflation

  17. Olaf Scholz hat heute ganz richtig gesagt: Wir werden die Menschen nicht alleine lassen. Der Dreiklang bleibt bestehen – sozialer Zusammenhalt, Investitionen, solide Finanzen

  18. Erinnerung: Die Innovationsprämie für E‑Autos war Teil des Coronamaßnahmenpakets 2019 – auch als „Bazooka“ bekannt –, mit dem der damalige Finanzminister Olaf Scholz in der drohenden Wirtschaftskrise Konjunkturimpulse für die für unsere Wirtschaft so immanent wichtige Automobilindustrie setzen wollte, aber gleichzeitig die Grundlage für die beschleunigte

  19. PM Pascal Meiser Linke

    alles ist letztlich ein großer Offenbarungseid für die Politik der Großen Koalition in den vergangenen Jahren. Weder Wolfgang Schäuble noch Olaf Scholz haben als Finanzminister den Kampf gegen Geldwäsche und Finanzkriminalität, die jetzt eng mit den Problemen bei der Durchsetzung der Sanktionen zusammenhängen, jemals ernsthaft

  20. dass der von der Konferenz zur Zukunft Europas ausgelöste Prozess auch in Richtung eines Verfassungskonvents weitergeht. Und ich bin unserem Bundeskanzler Olaf Scholz sehr dankbar, dass er sich heute Morgen hier in diesem Haus mit allem politischen Gewicht für eine europäische Reform zusammen mit Frankreich