Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundeskanzler Olaf Scholz und die Bundesregierung haben immer wieder klargemacht, dass wir die Menschen in dieser Situation nicht alleine lassen werden, dass wir einen starken Staat, einen starken Sozialstaat, haben, mit dem wir auch in der Zukunft sozialen Zusammenhalt organisieren
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entscheidende Phase; doch ein guter, gelungener Entwurf liegt – wie exemplarisch ausgeführt – hierzu vor. Bundesbauministerin Klara Geywitz, die von unserem Kanzler Olaf Scholz geführte Bundesregierung insgesamt und gemeinsam mit ihnen allen voran wir als SPD-Bundestagsfraktion: Zusammen schreiben wir das Thema „Bauen und Wohnen“ mit Nachdruck
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Verantwortung von sich schieben und sagen: Die Ministerien sind schuld. – Das ist fast so praktisch wie die Gedächtnislücken von Olaf Scholz, meine Damen und Herren
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Verbraucherpolitik, die die Menschen ganz gezielt anspricht. Formen der aufsuchenden Verbraucherarbeit müssen wir deshalb unterstützen. Denn es gilt das, was Bundeskanzler Olaf Scholz gesagt hat: Wir dürfen und wir werden niemanden alleinlassen
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Bundestag 20/48 08.07.2022 ·ZP 23: Gesetz zu den Protokollen zum Nordatlantikvertrag über den Beitritt d…
aber, dass wir sie unterstützen. Dafür steht die Zeitenwende dieser Koalition, die auch die Union mitträgt. Dafür steht die Zeitenwende von Olaf Scholz. Deswegen beliefern wir die Ukraine mit Waffen und arbeiten zusammen in der NATO für eine bessere gemeinsame Sicherheit
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alle Akteurinnen und Akteure auf dem Arbeitsmarkt unter und suchen gemeinsam nach Lösungen für die Probleme unserer Zeit. Ich bin Olaf Scholz sehr dankbar für diese Kraftanstrengungen
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Bundestag 20/47 07.07.2022 ·TOP 10: Vereinbarte Debatte – Ein Jahr nach der Flutkatastrophe – Lehren für …
einen Jahr seit der Flutkatastrophe wurde schon vieles wiederaufgebaut. Von dieser eindrucksvollen Leistung konnte ich selbst gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz Ende März vor Ort in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen einen Eindruck gewinnen. Es ist wirklich beachtlich, was dort geleistet wird. Auch dafür meinen
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Bundestag 20/47 07.07.2022 ·TOP 10: Vereinbarte Debatte – Ein Jahr nach der Flutkatastrophe – Lehren für …
Wiederaufbau wird nicht am Geld scheitern.“ Geld steht in ausreichender Menge zur Verfügung. Versprechen gehalten. Den damaligen Finanzminister und jetzigen Bundeskanzler Olaf Scholz kann ich mit den Worten zitieren: „Das, was man mit Geld in Ordnung bringen kann, das werden wir mit Geld in Ordnung
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Bundestag 20/47 07.07.2022 ·TOP 11a und : a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Leif-Erik Holm, Dr. Malte Ka…
gibt große Unterstützung für die Politik der von Olaf Scholz geführten Bundesregierung. Wir lassen die Menschen mit dieser Situation nicht alleine, sondern wir haben jetzt schon zwei Hilfspakete auf den Weg gebracht, die Entlastung für private Haushalte bedeuten. Das sind 300 Euro als Energiepreispauschale für
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Bundestag 20/47 07.07.2022 ·TOP 11a und : a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Leif-Erik Holm, Dr. Malte Ka…
nach Lösungen suchen. Das ist verantwortungsvolle Politik. Man kann diese Bundesregierung nur dazu beglückwünschen, dass sie das unter der Führung von Olaf Scholz auf den Weg bringt
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Bundestag 20/47 07.07.2022 ·TOP 11a und : a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Leif-Erik Holm, Dr. Malte Ka…
Bundeskanzler Olaf Scholz hat vor wenigen Wochen die Konzertierte Aktion angekündigt und hat das Gespräch mit Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden bereits erfolgreich angestoßen. Denn nur gemeinsam und solidarisch können wir aus der aktuellen Lage herausfinden
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Bundestag 20/47 07.07.2022 ·TOP 18: Gesetz zur Bereithaltung von Ersatzkraftwerken zur Reduzierung des Ga…
Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Olaf Scholz hat es als Bundeskanzler doch gesagt: Wir können im Moment leider nicht hoffen, dass die derzeitige Krisenlage kurzfristig ein Ende findet. Gerade deshalb ist es übrigens gut, dass wir die längerfristige Strategie
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ausschließlich auf die Gefahr einer möglichen Energiemangelsituation. Diese Gefahr besteht. Das bestätigt der zuständige Minister Robert Habeck, und das bestätigt Bundeskanzler Olaf Scholz. Deutlich wurde dies auch durch die Ausrufung der Alarmstufe des Notfallplans Gas vor zwei Wochen
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haben Bundeskanzler Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck mehrfach ganz klar erläutert. Sie haben auch erläutert – anders als im Antrag ausgeführt –, dass die Entscheidung gegen eine Fortführung der Atomkraft eine ganz klare politische Abwägungsentscheidung ist, nämlich eine Abwägung zwischen den Schwierigkeiten, die objektiv zu meistern
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Deshalb ist es richtig, dass Olaf Scholz sich jetzt Zeit für nachhaltige und längerfristige Lösungen – und zwar ergänzend zu den Sofortmaßnahmen – nimmt und dazu die Konzertierte Aktion ins Leben gerufen
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sichere Arbeitsplätze auf der anderen. Karl Schiller hat diese Konzertierte Aktion damals „Tisch der gesellschaftlichen Vernunft“ genannt. An diesen Tisch hat Olaf Scholz jetzt Gewerkschaften und Unternehmen gebracht. An diesem Tisch werden unterschiedliche Interessen ausgeglichen und gemeinsam Maßnahmen zur Bewältigung der Krise entwickelt
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Diese oppositionellen Tanzschritte sind dem Ernst der Lage nicht angemessen. Ich bin überzeugt davon, dass Olaf Scholz mit der Konzertierten Aktion
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Präsidentin, vielen Dank. – Ich darf im Namen meiner Fraktion beantragen, dass wir nach § 42 der Geschäftsordnung über die Herbeirufung des Bundeskanzlers Olaf Scholz hier beschließen
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Woche – wir alle haben die Zahlen gesehen – hat der Paritätische Wohlfahrtsverband darauf hingewiesen: 13,8 Millionen Menschen gelten als arm. Und Olaf Scholz sagt hier in der Regierungsbefragung auf Nachfrage: Wir haben ganz viel getan. 30 Milliarden Euro! Wir sind toll. – Nein, nicht toll! Angesichts
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Winter warm bekommen sollen. Das ist das Gegenteil von Verantwortung, meine Damen und Herren. Sie reden hier von Energiesicherheit. Was sagte Olaf Scholz in der Regierungsbefragung? Ich zitiere: Wir brauchen mehr Tempo beim Ausbau erneuerbarer Energien. – Wie lange regieren Sie denn schon? Sie bringen