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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Person Olaf Scholz
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338
Sprecher:innen
237
Sitzungen
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1.003 Treffer in 194 Sitzungen für „Olaf Scholz“
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  1. IG Ingo Gädechens CDU/CSU

    Jahren der Großen Koalition falsch war. Endlich schien die SPD erkannt zu haben, wie desaströs die Finanzplanung des damaligen Finanzministers Olaf Scholz für die Bundeswehr war und heute leider immer noch

  2. Dieser Verteidigungshaushalt steht für Fortschritt und für Aufbruch. Unserem Kanzler Olaf Scholz und der Verteidigungsministerin gebührt daher unser Dank für mutige Entscheidungen im Verteidigungsbereich

  3. Herren! Neun Monate Zeitenwende Bundeswehr! Da möchte ich mit einer Frage eröffnen: Wo ist sie hin, die Zeitenwende des Bundeskanzlers Olaf Scholz? Im Verteidigungsausschuss ist sie bisher nicht angekommen. Die Presse sucht ebenfalls nach ihr. Bei der Industrie ist nichts angekommen, und unsere Soldaten haben

  4. FH Florian Hahn CDU/CSU

    konnten weder das BMVg noch die Industrie noch die Bündnispartner verlässlich planen. Verantwortlich dafür war einzig und allein der damalige Finanzminister Olaf Scholz, liebe Kolleginnen und Kollegen

  5. KL Kevin Leiser SPD

    Verteidigungsministerin Lambrecht hat das Territoriale Führungskommando der Bundeswehr aufgestellt. Unsere Verteidigungsministerin und unser Bundeskanzler Olaf Scholz haben bereits 15 Staaten aus West- und Osteuropa für ein europäisches Luftverteidigungssystem zusammengeführt. Die Tornado-Nachfolge und die Beschaffung des schweren Transporthubschraubers

  6. Während der G‑7-Präsidentschaft – Olaf Scholz hat darauf heute hingewiesen – haben wir sehr wohl die Initiative übernommen und unter unseren G-7-Partnern dafür geworben, gemeinsam mehr zu tun. Ich will daran erinnern, dass unsere Ministerin Svenja Schulze schon im Mai im Rahmen

  7. HG Hermann Gröhe CDU/CSU

    nachgelegt wird –, die Poliobekämpfung. Man fragt sich bei diesen begrüßenswerten Ankündigungen des Bundeskanzlers nur: Kennt er die traurige Hinterlassenschaft des Finanzministers Olaf Scholz im Finanzplan, wonach der BMZ-Etat 2024 auf 10,7 Milliarden Euro und 2026 auf 10,4 Milliarden Euro sinken soll? Korrigieren

  8. sondern von Ihrem jetzigen Kanzler, der damals Finanzminister war, Olaf Scholz

  9. damit ökonomisch nicht mal die halbe Wahrheit erzählen. Es ist vielmehr klar: Christian Lindner setzt hier den verantwortungsvollen finanzpolitischen Kurs von Olaf Scholz fort

  10. Dieser Vater und diese junge Familie stehen stellvertretend für ganz viele Menschen in unserem Land, und genau ihnen haben Olaf Scholz und wir als SPD vor einem Jahr mehr soziale Politik versprochen, gerade auch für das Bauen und Wohnen. Der vorliegende Etat ist ein weiterer

  11. Olaf Scholz gesagt hat, ist richtig: Wir müssen über diesen Winter kommen. Wir beschleunigen deshalb den Ausbau der erneuerbaren Energien, wir kaufen fossile Energieträger in der ganzen Welt, wir lassen sogar unsere Kohlekraftwerke länger am Netz, wir bauen Flüssiggasterminals in Rekordzeit, inklusive der Infrastruktur

  12. YR Ye-One Rhie SPD

    eine seiner ersten Amtshandlungen hat Bundeskanzler Olaf Scholz den CoronaexpertInnenrat eingesetzt. Dieser berät die Bundesregierung seit fast einem Jahr bei der Bewältigung der Coronapandemie

  13. PM Pascal Meiser Linke

    heute vorliegenden Gesetzentwurf verspricht die Bundesregierung nun den großen Wurf, um anzugehen, was Wolfgang Schäuble und Olaf Scholz als Finanzminister nacheinander über 16 Jahre ausgesessen oder blockiert haben. Aber ist das wirklich der große Wurf

  14. AK Anne König CDU/CSU

    Millionen Menschen aus dem Rheinischen Revier vertrauen auf die bereits gemachten Zusagen. Der Strukturwandel darf dem Ausstieg keinesfalls hinterherhinken. Deshalb muss Olaf Scholz das, wogegen er sich als Finanzminister noch gesperrt hat, jetzt als Kanzler endlich liefern, nämlich verlässliche und auskömmliche Fördertöpfe für den Strukturwandel

  15. Olaf Scholz hat in seiner Rede auf der Weltklimakonferenz den Weg aber klar vorgegeben: Die Zukunft liegt nicht in der Kernenergie

  16. TH Thomas Heilmann CDU/CSU

    soll eine möglichst inklusive und partizipative Weltklimakonferenz gestalten. – Ja, meine lieben Kollegen von der Ampel, die läuft doch schon längst. Olaf Scholz ist schon wieder zurück. Wieso schreiben wir heute in einen Antrag, dass man das möglichst gestalten soll? Das ist doch einfach alles

  17. LH Linda Heitmann Grüne

    Bundeskanzler Olaf Scholz hat zur Durchsetzung dieser Vorlage allerdings von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht und uns als Abgeordneten damit signalisiert, dass die Frage, ob diese Koalition aus Grünen, SPD und FDP weiter langfristig Bestand hat und konstruktiv arbeiten kann, maßgeblich auch davon abhängt

  18. FG Fritz Güntzler CDU/CSU

    Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesfinanzministerium, das im Mai letzten Jahres vorgelegt wurde; übrigens der Wissenschaftliche Beirat des jetzigen Bundeskanzlers Olaf Scholz, der damals noch Bundesfinanzminister war. Dieser Beirat kommt zu dem klaren Ergebnis, dass eine Vermögensabgabe wirtschaftlich unsinnig und verfassungsrechtlich höchst zweifelhaft wäre

  19. Anders als Frau Merkel in den vergangenen 16 Jahren, die ihre ersten großen Asien-Reisen immer nach China gemacht hat, ist Olaf Scholz als Allererstes nach Japan gefahren. Es war ein wichtiges Signal, das nicht nur von Japan und China, sondern von vielen Partnern – möglichen

  20. weiterer Punkt. Durch diesen Besuch von Olaf Scholz ist es möglich geworden, dass sich der chinesische Staatschef das erste Mal in aller Klarheit von Russland abgegrenzt