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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Person Olaf Scholz
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Nennungen
338
Sprecher:innen
237
Sitzungen
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1.062 Treffer in 231 Sitzungen für „Olaf Scholz“
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  1. Summa summarum: 3 GW mit Ihnen, dem unionsgeführten BMWi, versus mehr als dreimal so viel plus alles, was ich aufzählte, mit Olaf Scholz und der Ampel – und das fünf Jahre früher. So viel zum Thema Fortschritt! Ehrlich gesagt: Mit dieser Perspektive kommen Sie über

  2. GA Gökay Akbulut Linke

    kein Alleinstellungsmerkmal mehr hat. Seit Wochen hauen Vertreter/-innen der Ampelkoalition in die gleiche Kerbe. Erst diese Woche verteidigte Bundeskanzler Olaf Scholz, Herr Demir, vor dem Europäischen Parlament die Pläne für den Ausbau der europäischen Grenzanlagen. Auch Nancy Faeser und Christian Lindner fordern Zäune

  3. AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    Dann haben wir die SPD. Da hat Bundeskanzler Olaf Scholz tatsächlich ein Lucidum intervallum, einen lichten Moment, und er hat gute Ideen und schlägt vor, was man tun könnte; und da waren gute Sachen dabei. Dann wird er diese Woche in die SPD-Bundestagsfraktion zitiert

  4. DK Dunja Kreiser SPD

    zusammen mit Außenministerin Annalena Baerbock und unser Bundeskanzler Olaf Scholz – Herr Hoffmann, im Übrigen hat er sich extra von Straßburg aus auf den Weg gemacht, um mit uns über diese Thematik ausführlich zu reden

  5. Bürgerinnen und Bürger in die Fairness des nationalen Steuersystems gestärkt. Das ist umso wichtiger, als wir uns zusammen mit unserem Bundeskanzler Olaf Scholz für die globale Mindestbesteuerung einsetzen

  6. Seit dem letzten Flüchtlingsgipfel arbeiten Bund, Länder und Kommunen noch enger zusammen. Bundeskanzler Olaf Scholz hat schon frühzeitig weitere Gespräche mit den Ländern angekündigt und nun für den 10. Mai zur Sonderministerpräsidentenkonferenz eingeladen. Auf diese verlässliche und enge Zusammenarbeit kommt es an; denn nur gemeinsam

  7. JK Jörn König AfD

    fordern Sie zum Beispiel zeitnah Olympische Winterspiele in Deutschland. Der bundeskanzlernde Olaf Scholz als Schutzpatron aller zielgerichtet Vergesslichen hat die Union dabei wohl unter seine Haube genommen

  8. HW Hannes Walter SPD

    können Aufträge aus dem deutschen 100-Milliarden-Sonderprogramm wegen der hohen Vorabkosten oft nur mit Mühe annehmen. Ich bin daher Bundeskanzler Olaf Scholz und Verteidigungsminister Boris Pistorius dankbar, dass sie mit langfristigen Verträgen und Anzahlungen dafür sorgen wollen, dass die Unternehmen Planungssicherheit bekommen und ihre

  9. TK Tilman Kuban CDU/CSU

    würde von alldem nichts wissen, sage ich Ihnen sehr offen und ehrlich: Das ist genauso glaubwürdig wie die Gedächtnislücken von Olaf Scholz beim Cum-ex-Skandal. Das glaubt auch keiner in dieser Republik

  10. SK Simona Koß SPD

    froh, dass das Innenministerium und unsere Behörden so zuverlässig arbeiten und vorausschauend planen. Es ist richtig und wichtig, dass unser Bundeskanzler Olaf Scholz das Thema zur Chefsache macht und zum Migrationsgipfel einlädt. Das ist der richtige Weg, um zu wirksamen und praktikablen Lösungen zu kommen

  11. völlig schleierhaft, wie man das je habe für legal halten können. Gleichzeitig war Hamburg unter der politischen Verantwortung von Olaf Scholz 2016 das einzige Bundesland in dieser Republik – das einzige von 16 Bundesländern! –, das diese zu Unrecht erstatteten Steuergelder von der Warburg Bank nicht zurückgefordert

  12. Politikern der Sozialdemokraten in Hamburg – man kann sie fast gar nicht alle aufzählen – und zum Schluss eben auch Gespräche mit Bürgermeister Olaf Scholz. Unmittelbar nach diesen Gesprächen hat dann die Behörde in Hamburg ihre Rechtsauffassung geändert. An dem Tag, als man in der Behörde eine

  13. Bankchef Olearius in seinem Tagebuch exakt so niedergelegt hat, wenn das also nicht der Fall war, dann hätten wir gerne, dass Olaf Scholz uns jetzt mal mitteilt, worüber denn gesprochen wurde. Über das Radwegenetz in Hamburg? Über die Fütterung der Schwäne auf der Außenalster

  14. identischen Untersuchungsausschuss im Bundestag einrichten. Es ist offensichtlich: Der CDU/CSU geht es nicht um Erkenntnisgewinn, sondern um reine Stimmungsmache gegen Bundeskanzler Olaf Scholz

  15. Zuletzt Beispiel drei. Sie wollen wissen, ob es vermeintliche Widersprüche in den Aussagen von Olaf Scholz

  16. Auch die Generalstaatsanwaltschaft sieht keinen Anfangsverdacht wegen vermeintlicher Falschaussage von Olaf Scholz

  17. Herr Middelberg, ob es Ihnen tatsächlich um Erkenntnisgewinn geht: Es gab 2020 drei Sitzungen des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages, in denen Olaf Scholz

  18. Interesse und das Ihrer Kollegen an dem Thema war sehr begrenzt, bis Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD ausgerufen wurde. Dann wurde das für Sie ein politisches Thema. Seitdem wiederholen Sie falsche, längst widerlegte Unterstellungen, um Stimmung zu machen – damals gegen den Kanzlerkandidaten

  19. wollen Sie alle natürlich nicht. Sie alle haben Dreck am Stecken. Sie wollen vertuschen. Sie stürzen sich jetzt auf Olaf Scholz und die Warburg Bank. Viel Spaß dabei. Wir sind dabei

  20. MH Matthias Hauer CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Olaf Scholz möchte gern einen Schlussstrich unter die Aufklärung der Steueraffäre Scholz/Warburg ziehen