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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Niedersachsen
1201
Nennungen
296
Sprecher:innen
239
Sitzungen
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836 Treffer in 251 Sitzungen für „Niedersachsen“
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  1. BH Barbara Havliza Niedersachsen

    Mich haben nach der Kabinettsbefassung in Niedersachsen zu unserer Bundesratsinitiative zahlreiche Rückmeldungen erreicht, und in der ganz überwiegenden Zahl unterstützen diese ein Vorkasseverbot. Interessant hierbei war vor allem, dass sich nicht nur privat reisende Bürgerinnen und Bürger bei mir gemeldet haben, sondern ebenso Geschäftsreisende

  2. BH Barbara Havliza Niedersachsen

    dass wichtige Strafverfahren entweder wiederholt werden mussten oder aber zumindest in die Gefahr einer Wiederholung gerieten. Zu meinem Bedauern hat der damalige niedersächsische Gesetzesantrag zunächst keinen Fortgang erhalten. Nachdem nun aber die Vorteile während der Geltung des § 10 EGStPO und die großen Sorgen

  3. Bundestag 20/52 09.09.2022 ·TOP 1: Tagesordnungspunkt 1
    DR Dennis Rohde SPD

    damit die Energie auch in ganz Deutschland ankommt. Ich würde mir wünschen, dass man das, was dort im Norden passiert, was in Niedersachsen unter Stephan Weil passiert, nicht nur anschaut, wenn man aus Bayern kommt, sondern dass man selbst auch mal anfängt, zu handeln, liebe

  4. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 9: Einzelplan 9
    JS Jens Spahn CDU/CSU

    weil Ihre Wahlkämpfer in Niedersachsen „Bye Bye, AKWs“ auf die Plakate geklebt haben, lassen Sie als grüner Klimaminister lieber Ölkraftwerke auf Schiffen laufen

  5. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 9: Einzelplan 9
    AM Andreas Mattfeldt CDU/CSU

    eine Frechheit. Diese Frage müssten Sie Ihrem Koalitionspartner stellen. 2014 hat der Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel die Gasspeicher in Rehden, die Erdgaskonzessionen in Niedersachsen, an Gazprom verkauft

  6. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15

    Dass das nicht nur eine lustige, fixe Zukunftsidee ist, habe ich mir angucken können. Ich war in Schüttorf – in Niedersachsen natürlich; das beste Bundesland ever, sage ich Ihnen

  7. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15

    Während der Bund also erste Schritte für den Strukturwandel unternimmt, müssen auch alle Bundesländer – es ist gesagt worden – ihren Investitionsverpflichtungen nachkommen. Niedersachsen beispielsweise wird dieser Verpflichtung bereits jetzt gerecht. Neben einem wegweisenden neuen Krankenhausgesetz stellen Ministerpräsident Weil und Gesundheitsministerin Behrens weitere 210 Millionen Euro für

  8. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 10
    CÖ Cem Özdemir Bundesminister BMEL

    Spitze, die in ihrem Haushalt auch wichtige Akzente dafür setzt. Ich danke vor allem aber unseren Landwirtinnen und Landwirten, namentlich dem Landvolk Niedersachsen, die sich aktiv bei dem Thema Moorschutz einbringen

  9. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 10
    PF Peter Felser AfD

    Minister, in Brüssel sind Sie ebenfalls gnadenlos geschnitten worden: Keinerlei Ausnahme, keinerlei Hilfe für unsere Schweinehalter in der ASP-Frage. Gerade in Niedersachsen haben sich viele Betriebe Hilfe gewünscht. Sie haben null Komma null für unsere Landwirte herausgeholt. Mit dieser EU werden in Deutschland noch

  10. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 10

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Liebe Gäste! Herr Schäffler, ich lade Sie super gerne nach Niedersachsen ein. Wir sind das Land, das Wind- und Sonnenenergie hat. Wir sind übrigens das Land mit den geringsten Strompreisen und der besten Netzstabilität. Also kommen

  11. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    FM Friedrich Merz CDU/CSU

    beruhigt möglicherweise die grüne Basis, vor allem in Niedersachsen. In Wahrheit halten Sie mit dieser Politik das ganze Land zum Narren und beschädigen möglicherweise unwiderruflich die deutschen Unternehmen, den gesamten Wirtschaftsstandort und vor allem die mittelständischen Unternehmen in unserem Land

  12. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4

    dazu durchringen, dass Maßnahmen, die nachweislich die Inflation gebremst haben – der Tankrabatt, das 9‑Euro-Ticket –, verlängert werden. In meinem Wahlkreis in Niedersachsen kostet das Regionalticket jetzt wieder 190 Euro statt 9 Euro im Monat. Meinen Sie, die Pendler geben Ihnen recht, wenn Sie denen

  13. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    AD Alexander Dobrindt CDU/CSU

    riskieren Blackouts. Sie setzen Bürger und Betriebe in diesem Land einem massiven Stresstest aus – und das alles, damit Ihre grünen Wahlkampfkollegen in Niedersachsen ihr schönes Plakat „Bye-bye, AKWs“ nicht abhängen müssen. Das ist die Wahrheit hinter Ihrer Entscheidung

  14. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    VP Victor Perli Linke

    Lemke, Sie sind sogar die erste Umweltministerin, die sich Gesprächen mit den Menschen verweigert, die von Atommüll betroffen sind. Bei mir in Niedersachsen soll der alte Schacht Konrad Endlager für 95 Prozent des deutschen Atommülls werden. Das ist vor 40 Jahren ohne faires Verfahren

  15. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    VP Victor Perli Linke

    Naturschutzbund stellt entsetzt fest, dass eine „grüne Umweltministerin das Gespräch über Sicherheitsprobleme mit Atommüll verweigert“. Beim Skandal-Atommülllager Asse II, auch in Niedersachsen, dasselbe: Mit eiskalter Machtpolitik will Frau Lemke ein Zwischenlager mitten in ein Naturschutzgebiet setzen, ohne Alternativen zu prüfen, und sie lehnt Gespräche

  16. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    VP Victor Perli Linke

    Stattdessen hat sie sich in den letzten Wochen ausgiebig Zeit dafür genommen, für die Grünen auf Wahlkampftour durch Niedersachsen zu gehen. Das ist wirklich skandalös und eine Unverschämtheit gegenüber den Menschen, die mit Ihnen sprechen wollen, die von Ihrer Politik betroffen sind. Sie machen Wahlkampf

  17. Bundesrat 1023 08.07.2022
    OL Olaf Lies Niedersachsen

    beweisen gerade in Niedersachsen mit dem LNG-Terminal in Wilhelmshaven, mit neuer Deutschlandgeschwindigkeit, die uns Mut machen sollte, dass die Herausforderungen, die vor uns liegen, nicht in dem Tempo, wie wir es aus der zeitlichen Historie kennen, zu bewältigen sind, sondern nur mit neuer, wirklich

  18. Bundesrat 1023 08.07.2022
    OL Olaf Lies Niedersachsen

    gelingt, ein solch starkes Signal in die Gesellschaft hinauszusenden, sodass wir alle gemeinsam aktiv daran arbeiten, Energie zu sparen. Wir in Niedersachsen unterstützen den Ausbau der erneuerbaren

  19. Bundesrat 1023 08.07.2022
    OL Olaf Lies Niedersachsen

    Denn davon wird ein großer Teil Schleswig-Holstein und Niedersachsen und ein Teil natürlich auch Mecklenburg-Vorpommern erreichen, und wir müssen den Menschen immer wieder erklären, was das bedeutet. Das ist eine große Herausforderung, aber wir machen das. Wir übernehmen im Norden an der Stelle

  20. Bundesrat 1023 08.07.2022
    OL Olaf Lies Niedersachsen

    beim Thema „Innovation und wirtschaftliche Entwicklung“ einen Riesenschritt nach vorne kommt. Wir haben das LNG-Beschleunigungsgesetz, mit dem wir gerade in Niedersachsen deutlich machen, wie es gehen kann. Am 21. Dezember, in achtfacher Geschwindigkeit, sind 30 Kilometer Pipeline gebaut, ist ein neuer Anleger gebaut