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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Niedersachsen
1201
Nennungen
296
Sprecher:innen
239
Sitzungen
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531 Treffer in 172 Sitzungen für „Niedersachsen“
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  1. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    froh, dass in vielen Ländern jetzt auch das Tempo zugenommen hat. In Schleswig-Holstein, Niedersachsen und auch in Nordrhein-Westfalen ist die Zahl der Genehmigungen deutlich gestiegen, teilweise um 60 Prozent. Das muss Schule machen, etwa wenn wir in den nächsten Jahren die Netze für

  2. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12

    vielen Bundesländern sind die Mittel des Förderprogramms „Stadt und Land“ bereits komplett ausgeschöpft, wie zum Beispiel in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern. Denn: Die Menschen in Deutschland wollen Rad fahren

  3. Bundestag 20/117 05.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16

    Vergleich: In Schleswig-Holstein – das ist, glaube ich, auch schwarz geführt – sind es über 100 im gleichen Zeitraum, in Niedersachsen sind es über 100, in Nordrhein-Westfalen sind es über 100. In Bayern sind es drei. Großartig, wie es da weitergeht

  4. Bundestag 20/117 05.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16

    Aber dabei ist es nicht gut, dass das Land Niedersachsen und das dortige Umweltministerium das Zwischenlager nicht in die Landesraumordnung aufnehmen. Ich glaube, wir brauchen für solche Anlagen Rechtssicherheit. Wir als Bund können nicht Milliarden in diese Bereiche investieren, und anschließend wird es nicht richtig

  5. Bundesrat 1035 07.07.2023
    DB Daniela Behrens Niedersachsen

    Vielen Dank! – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Niedersachsen, Deutschland ist Einwanderungsland; das wissen wir alle. Mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz schaffen wir die rechtlichen Grundlagen dafür. Ich glaube, das ist ein Meilenstein; denn das, was die Menschen in unserem Land in der Realität schon

  6. Bundesrat 1035 07.07.2023
    DB Daniela Behrens Niedersachsen

    haben in Niedersachsen über 27 000 Geduldete, in ganz Deutschland über 300 000 Menschen, die abgelehnte Asylbewerberinnen und -bewerber sind, die in der großen Mehrheit anständige Leute sind, die nicht straffällig geworden sind und die Arbeitskräfte und Fachkräfte sein könnten. Der Spurwechsel, den wir jetzt

  7. Bundesrat 1035 07.07.2023
    NF Nancy Faeser Bundesministerin des Innern und für Heimat

    Gesetzeserhebung, aber auch im Gesetzgebungsverfahren. Sie haben darauf hingewiesen: Der Deutsche Bundestag hat noch maßgebliche Veränderungen vorgenommen. Meine Innenministerkollegin aus Niedersachsen hat gerade darauf hingewiesen, dass jetzt auch der Spurwechsel möglich ist und dass das sicher etwas Positives ist für die Menschen, die hier leben

  8. Bundesrat 1035 07.07.2023
    HH Hubertus Heil Bundesminister für Arbeit und Soziales

    geehrten Damen und Herren! Warum reden wir eigentlich über Arbeits- und Fachkräftemangel? Ich kann mich erinnern: Als ich als junger Mensch aus Niedersachsen nach Brandenburg ging – das war in den 90er-Jahren –, redeten wir nicht über Arbeits- und Fachkräftemangel, sondern über Massenarbeitslosigkeit. In Brandenburg

  9. WO Wiebke Osigus Niedersachsen

    Land Niedersachsen sieht das gewählte Omnibusverfahren für die angehängten Regelungen im Baugesetzbuch zum Windenergieausbau kritisch, da eine Erörterung und Klärung damit im Zusammenhang stehender Fragen mit Ländern und Kommunen nicht in angemessenem Umfang stattfinden konnte. Die Eilbedürftigkeit erschließt sich für diesen Teil nicht – anders

  10. IS Ingo Schäfer SPD

    Warntag, die Installation des Gemeinsamen Koordinationsstabs Kritische Infrastruktur und die Anschaffung und Indienststellung von zwei Löschflugzeugen, finanziert mithilfe der EU, des Landes Niedersachsen und des Bundes. Übrigens: 2018 hat der damalige Innenminister Seehofer die Mittel der EU abgelehnt; so viel zur Weitsicht vergangener Tage

  11. LE Leon Eckert Grüne

    soll es auf dieser dünnen Basis funktionieren, schneller eine Absprache zu treffen? Dürfen länderübergreifende Katastrophen nur noch zwischen Niedersachsen und NRW stattfinden

  12. EF Enak Ferlemann CDU/CSU

    Westphal kennt ihn; Herr Janecek war jetzt auch da und hat sich das angesehen. Man weiß: Wir könnten starten. Aber das Land Niedersachsen, in dem Cuxhaven mit diesen Flächen nun mal liegt, hat das Geld nicht, um diesen Hafen zu bauen. Das Land braucht

  13. Neueste Zahlen zeigen ja: Die Clankriminalität steigt, allein in Niedersachsen um 40 Prozent in nur einem Jahr

  14. beschäftige ich mich mit einigen wenigen Beispielen aus Ihrem Antrag. Da fängt es schon an: 40 Prozent Steigerung der Clankriminalität in Niedersachsen. Was heißt das eigentlich

  15. hier behauptet und wie Herbert Reul behauptet, sondern es hat schon im November eine Strategie gegeben. Das hat direkt mit Niedersachsen und anderen Ländern zu tun, wo die Bundesinnenministerin die Verantwortung übernommen und gesagt hat: Es müssen hier alle Länder zusammenkommen und ihre Konzepte nebeneinanderlegen

  16. MB Michael Breilmann CDU/CSU

    haben sieben Minuten geredet, sogar mit Stichwortgebung. Sie haben auf Niedersachsen verwiesen. Ich bin gespannt, ob ich heute noch etwas darüber höre – ich glaube aber, viele Redner von der Koalition haben ihre Reden zu Protokoll gegeben

  17. ME Marcel Emmerich Grüne

    Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich frage mich, ob ich irgendwas verpasst habe und ob gerade Landtagswahlen in Niedersachsen oder in NRW vor der Tür stehen. Darüber hinaus habe ich langsam das Gefühl, dass einigen hier im Saal die Sommerpause

  18. TJ Thomas Jarzombek CDU/CSU

    DSGVO in Irland offensichtlich andere Dinge erlaubt als in Deutschland. Wir erleben auch, dass in Bayern andere Dinge möglich sind als in Niedersachsen. Wir sollten uns das als Modell nehmen, und zwar nicht als positives Modell, sondern als warnendes Modell, und sagen: Wir brauchen hier

  19. Bundestag 20/115 06.07.2023
    DK Dunja Kreiser SPD

    hier vorliegende Antrag beginnt mit meinem Heimatbundesland Niedersachsen. Gerade wurde der Lagebericht des Innen- und Justizministeriums des Landes zur Clankriminalität vorgestellt. Und richtig ist: Für das Jahr 2022 wurden demnach 3 986 Straftaten erfasst, im Vorjahr waren es 2 841. Und natürlich stellt sich

  20. Herrn Amri umgegangen wurde. Und es hätte in jedem der einzelnen Bundesländer – in Nordrhein-Westfalen, wo er sich aufgehalten hat, in Niedersachsen, wo er möglicherweise radikalisiert wurde, von Abu Walaa in einer Moschee, in Baden-Württemberg, wo er in Abschiebegewahrsam war, und in Berlin