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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Mecklenburg-Vorpommern
1144
Nennungen
227
Sprecher:innen
222
Sitzungen
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465 Treffer in 138 Sitzungen für „Mecklenburg-Vorpommern“
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  1. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    Deswegen ist für uns klar: Dieses Thema braucht Antworten in der Sondersitzung des Landtages in Mecklenburg-Vorpommern. Es wäre gut gewesen, wenn diese Antworten auch hier im Parlament gegeben worden wären. Wir lassen das Manuela Schwesig nicht durchgehen

  2. hier um politischen Klamauk geht, zeigt doch, dass als Erster hier nicht ein Energiepolitiker der Union, nicht ein Vertreter aus Mecklenburg-Vorpommern gesprochen hat. Nein, der CDU-Generalsekretär hat hier gesprochen; das sagt doch alles. Sie wollen hier einen vermeintlichen Skandal

  3. Darauf kann ich Ihnen nur sagen: Zu dieser Stiftung hat der Landtagsabgeordnete Dietmar Eifler am 7. Januar 2021 im Landtag in Mecklenburg-Vorpommern gesagt – ich zitiere

  4. nicht nach. Deswegen lassen Sie uns das Spektakel hier beenden! Lassen Sie uns zur Fach- und Sachaufklärung im Untersuchungsausschuss im Lande Mecklenburg-Vorpommern übergehen! Da gehört es hin, und da wird eine gute Arbeit geleistet

  5. BH Bernhard Herrmann Grüne

    vierte Fehler wurde von der Finanzverwaltung in Mecklenburg-Vorpommern begangen. Erst sollte die Stiftung ein millionenschweres Steuergeschenk bekommen; dann wurden Unterlagen verbrannt. Damit das klar ist: Ich mache Kritik bei solchen Dingen nie bei den Bearbeitenden fest, sondern immer ganz oben

  6. MK Michael Kruse FDP

    greife die Kollegen der SPD hier im Haus gar nicht an, weil sie das nicht zu verantworten haben, was in Mecklenburg-Vorpommern passiert. Aber am Ende einer solchen Debatte sollte doch klar sein, dass von jeder Fraktion eindeutig formuliert wird, dass hier Dinge aufzuklären sind

  7. MK Michael Kruse FDP

    durch die Propaganda fließt, durch die Lügen fließen, durch die Drohungen fließen. Diese Pipelines reichen offensichtlich bis in die Staatskanzlei in Mecklenburg-Vorpommern hinein

  8. MK Michael Kruse FDP

    Verantwortung übernimmt. Verantwortung zu übernehmen, heißt, dass man für das, was man politisch verantwortet, die Konsequenzen zieht. Das haben wir in Mecklenburg-Vorpommern bisher nicht gesehen. Es wäre aber mehr als fällig, liebe Kolleginnen und Kollegen

  9. SB Sebastian Brehm CDU/CSU

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Die Klimastiftung in Mecklenburg-Vorpommern steht für eine enge Verzahnung der SPD mit russischen Interessen

  10. SB Sebastian Brehm CDU/CSU

    vernichten. Dieser Vorgang ist skandalös. Herr Kollege Gremmels, Sie sagen, das sei ein „vermeintlicher Skandal“. Das ist ein handfester Skandal in Mecklenburg-Vorpommern und nichts anderes

  11. SB Sebastian Brehm CDU/CSU

    Regierung von Mecklenburg-Vorpommern und die gesamte SPD bis zum Hals im Steuersumpf stecken, liebe Kolleginnen und Kollegen

  12. SB Sebastian Brehm CDU/CSU

    Gleichzeitig sagt uns Herr Geue, der Finanzminister von Mecklenburg-Vorpommern – übrigens just einen Tag bevor wir das Thema hier auf der Tagesordnung hatten; er könnte es uns auch hier erklären, aber er kommt nicht hierher und traut sich nicht, hier zu sprechen; wir wüssten auch

  13. SB Sebastian Brehm CDU/CSU

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist ein handfester Skandal. Das ist ein Steuerskandal, ein Skandal der Regierung in Mecklenburg-Vorpommern und der gesamten

  14. KZ Katrin Zschau SPD

    Aktuelle Stunde eingefordert und so betitelt „Aufklärung der Rolle von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig im Rahmen der Vorgänge um die Klimastiftung in Mecklenburg-Vorpommern“, wenn sie nicht vorhat, die Ministerpräsidentin von MV vorzuführen und zu beschädigen

  15. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    aber durch die Sprache und die Debattenkultur, die Sie hier an den Tag legen, jetzt zu Situationen kommt, dass mittlerweile in Mecklenburg-Vorpommern und andernorts Kommunalpolitiker, die sich ehrenamtlich für ihren Ort einsetzen wollen, von Neonazis und anderen an den Pranger gestellt werden, dann tragen

  16. KK Katja Kipping Berlin

    Sehr geehrte Damen und Herren! Krisen erfordern mutiges und entschlossenes Handeln, um Not abzuwenden. Deswegen haben die Länder Bremen, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern im Oktober 2022 einen Antrag eingebracht, der ein Energiesperren-Moratorium anregt. Was bedeutet es eigentlich für eine Familie, wenn es zu einer

  17. CM Christian Meyer Niedersachsen

    Blick auf die Protokollerklärung aus Mecklenburg-Vorpommern sage ich: Es bleibt natürlich ein Ungleichgewicht, dass unsere Stromkundinnen und Stromkunden bezahlen müssen, dass wir im Norden sehr viel Netzausbau haben. Wir haben im Norden deutlich höhere Strompreise und Netzentgelte als in den Ländern, wo der Netzausbau

  18. JA Johannes Arlt SPD

    föderalen Systems nutzen. Passgenaue Lösungen für die jeweilige Wirtschaftsstruktur sind erforderlich, und nicht jede Lösung für NRW passt dann auch in Mecklenburg-Vorpommern. Wir sollten diese föderalen Stärken unbedingt nutzen. Diese können durch die Härtefallfonds der Länder sinnvoll ergänzt werden

  19. geehrter Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! An meinem ersten Arbeitstag bei der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft in Mecklenburg-Vorpommern habe ich begriffen, was Kitakollaps ganz konkret bedeutet

  20. BR Bernd Reuther FDP

    Wirtschaftsfaktor dar. Da braucht man gar nicht in die Ferne zu schweifen: Das sieht man hier in Berlin, in Brandenburg, in Mecklenburg-Vorpommern. Eine wichtige Voraussetzung für den Erfolg der Branche sind – ich habe es erwähnt – einfache, unbürokratische und niederschwellige Angebote für Interessenten. Gleichzeitig muss