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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Klimaanpassungsgesetz
87
Nennungen
33
Sprecher:innen
23
Sitzungen
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76 Treffer in 17 Sitzungen für „Klimaanpassungsgesetz“
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  1. Lassen Sie mich deshalb zum Klimaanpassungsgesetz kommen, dem eigentlichen Thema dieser Debatte. Mich hätte es schon gefreut, wenn sich die Opposition auch dazu geäußert hätte. Aber das muss nicht sein. Ich kann auch so etwas dazu sagen

  2. TG Dr. Thomas Gebhart CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es geht in dieser Debatte zum einen um das Klimaanpassungsgesetz; es geht aber zum anderen auch um unseren Antrag zum Klimaschutz

  3. rund 900 Milliarden Euro geschätzt. Und die einzige Antwort, die die AfD auf diese Herausforderung hat, ist, im Kontext des Bundes-Klimaanpassungsgesetzes den Katastrophenschutz und die Feuerwehren zu stärken. Ich respektiere all die Kameradinnen und Kameraden bei der Feuerwehr; aber Sie können nicht die gesamte

  4. HE Harald Ebner Grüne

    Denn das Klimaanpassungsgesetz, das die Bundesregierung heute vorlegt, ist ein Vorsorge-Gebotsgesetz für Bund, Länder und Kommunen, ein Rahmengesetz, das Klimaanpassung als untrennbaren Teil der Daseinsvorsorge stärkt

  5. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    dass die Ampelregierung mit grüner Beteiligung das Klimaschutzgesetz aufweicht und dass das Klimaanpassungsgesetz, mit dem wir ganz konkret auch Menschenleben retten können, so lange auf sich warten ließ. Das ist doch verkehrte Welt, meine Damen und Herren

  6. AB Andreas Bleck AfD

    Dies alles möchte die Bundesregierung mit ihrem Klimaanpassungsgesetz erreichen. Bereits den Titel dieses Gesetzes betrachten wir kritisch. Mit diesem Gesetz soll nicht das Klima angepasst werden

  7. vorliegenden Entwurf eines Klimaanpassungsgesetzes gelingt uns das erstmals auf eine geordnete, gesamtstaatliche Art und Weise. Das Gesetz macht deutlich: Die Frage nach Klimaanpassung ist nicht mehr die Frage nach dem Ob, sondern nur nach dem Wie: wie Klimaanpassung im Einzelfall aussehen wird

  8. LE Leon Eckert Grüne

    meiner Erfahrung als Kommunalpolitiker bin ich der festen Überzeugung, dass wir mit dem Design des Klimaanpassungsgesetzes das Beste aus unserem Föderalismus rausholen können. Bundesweite engagierte Ziele mit starken Impulsen, zu handeln, gepaart mit der Kreativität und Innovationskraft der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte

  9. AD Astrid Damerow CDU/CSU

    eine Bestandsaufnahme der bisherigen Anstrengungen unternommen? Mindestens 10 von 16 Bundesländern haben sich längst auf den Weg gemacht: Nordrhein-Westfalen hat ein Klimaanpassungsgesetz

  10. SL Steffi Lemke Bundesministerin BMUV

    Genau das tun wir in Deutschland. Die Bundesregierung handelt mit dem Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz, mit dem Klimaanpassungsgesetz und mit unserer Wasserstrategie, und auch mit dem UN-Hochseeschutzabkommen hat es einen wirklichen Durchbruch für globalen Naturschutz in den letzten Monaten gegeben

  11. OK Oliver Krischer Nordrhein-Westfalen

    Verstorbenen, geführt. Das können wir nicht hinnehmen. Da müssen wir reagieren. Das ist völlig richtig. Ich bin froh, dass die Bundesregierung dieses Klimaanpassungsgesetz vorgelegt hat. Es ist ein wichtiges Regelwerk zur Beschleunigung der Klimaanpassung in der gesamten Bundesrepublik. Die gute Nachricht dabei ist: Die Maßnahmen

  12. OK Oliver Krischer Nordrhein-Westfalen

    allen Dingen haben wir Städte und Kommunen, die sich inzwischen aufgemacht haben. Wir in Nordrhein-Westfalen haben schon länger ein Klimaanpassungsgesetz. Es ist gut zu sehen, wie dort gehandelt, wie systematisch gearbeitet wird. Das hat viele positive Effekte ausgelöst. Deshalb ist es so gut, dass

  13. Bundestag 20/117 05.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    SL Steffi Lemke Bundesministerin BMUV

    Bundesregierung hat im Juli dieses Jahres das Klimaanpassungsgesetz verabschiedet, und wir erarbeiten zurzeit eine verbindliche Klimaanpassungsstrategie. Ich glaube, dass spätestens dieser Sommer uns gezeigt hat, wie notwendig Klimaanpassung

  14. Bundestag 20/117 05.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16

    sichern, ist es aber auch wichtig, jetzt zügig das umzusetzen, was wir vorgelegt haben: die Nationale Wasserstrategie, das Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz, das Klimaanpassungsgesetz. Dafür braucht es auch Geld und Personal. Darauf sollten wir in den Haushaltsberatungen achten, liebe Kolleginnen und Kollegen; denn es geht hier

  15. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    Thema Klimaschutz mitgenommen werden müssen, in maximale Unruhe versetzt. Das Heizungsgesetz sollte im Eilverfahren hier durch den Bundestag gepeitscht werden. Aber das Klimaanpassungsgesetz, mit dem wir Schäden vermeiden und Menschenleben retten könnten, wird zwei Jahre lang nicht vorgelegt. Das ist für mich vollkommen unverständlich, meine

  16. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    Darum haben wir als CDU und CSU in unserem gemeinsamen Wahlprogramm ein nationales Klimaanpassungsgesetz zur Daseins- und Zukunftsvorsorge gefordert

  17. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    Klimaanpassungsgesetz soll nun einen Rahmen schaffen und überprüfbare und messbare Ziele definieren. Wichtig ist aber auch, dass das Gesetz mit den entsprechenden Maßnahmen unterlegt wird. Unser Antrag enthält hier ganz konkrete Vorschläge, die nicht nur auf Soforthilfe und Wiederaufbau, sondern auch auf Vorsorge gerichtet sind

  18. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    sind gespannt, wie Sie sich dazu jetzt im Gesetzgebungsverfahren verhalten werden. Unsere sehr konkreten Vorschläge für ein Klimaanpassungsgesetz liegen auf dem Tisch. Wir werden das Gesetzgebungsverfahren konstruktiv begleiten; wir haben ja schon vor 14 Monaten einen entsprechenden Antrag dazu eingebracht

  19. HE Harald Ebner Grüne

    über ein Jahr hier im Verfahren haben verhungern lassen, haben wir doch längst Nägel mit Köpfen gemacht. Das Klimaanpassungsgesetz kommt

  20. HE Harald Ebner Grüne

    Klimaanpassungsgesetz kommt, und darin wird genau jene Vorsorge getroffen werden, die Sie so viele Jahre wirkungsvoll verschlafen haben, jetzt aber einfordern