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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Iran
1789
Nennungen
265
Sprecher:innen
182
Sitzungen
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1.034 Treffer in 114 Sitzungen für „Iran“
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  1. KT Kassem Taher Saleh Grüne

    heute unter einem autokratischen Regime leiden. Mit unserer Geschichte müssen wir an der Seite von Demokratiebewegungen stehen wie zum Beispiel im Iran oder in Belarus

  2. ML Max Lucks Grüne

    Welt befindet sich inmitten einer gefährlichen Aufrüstungsspirale. China, Iran, Nordkorea – sie alle rüsten auf. Die Ausgaben für Atomwaffen sind weltweit zum dritten Mal in Folge gestiegen. In Zeiten von Unsicherheit muss unsere Verpflichtung für Abrüstung und Rüstungskontrolle hochgehalten werden. Es gehört zu einer verantwortungsvollen Sicherheitspolitik

  3. Erstschlagfähigkeit zu schaffen. Gleichzeitig lehnt China alle internationalen Abkommen ab, weil das angeblich so unbedeutend sei. Das ist ein Widerspruch. Der Iran bastelt weiter fleißig an eigenen Nuklearwaffen; er braucht nicht mehr lange. Nordkorea ist die neueste Nuklearmacht und rüstet auch weiter

  4. brauchen einen Neuanfang bei den Abrüstungsverhandlungen. Dazu gehört: Auch China, auch Iran, auch Nordkorea müssen mit an den Verhandlungstisch

  5. KL Dr. Katja Leikert CDU/CSU

    eigene Regierung – es ist nur eine Übergangsregierung – nicht in der Lage, nötige Reformen durchzusetzen. Und von außen kommen Akteure wie der Iran und nutzen das Elend, um sich noch tiefer im Land festzusetzen. Dazu müssen auch noch 1,5 Millionen Flüchtlinge versorgt werden. Das Land

  6. KL Dr. Katja Leikert CDU/CSU

    Hisbollah hat im Libanon über Jahrzehnte einen Staat im Staate aufgebaut – mit maßgeblicher Unterstützung natürlich aus dem Iran. Sie profitiert dabei nicht nur von dem Chaos im Land, nein, sie treibt dieses Chaos auch noch weiter voran. Sie opfert die Stabilität des Landes für ihre

  7. UL Ulrich Lechte FDP

    wichtiges Element zur Stabilisierung des Libanon und somit auch ein Beitrag zur Schwächung der Hisbollah-Miliz sowie ein Beitrag zur Schwächung von iranischem Einfluss in der Region. Auch das ist ein guter Grund, UNIFIL zu unterstützen

  8. HL Helge Lindh SPD

    Außerdem täuschen Sie auch noch in einem letzten Punkt: Woher kommen denn die meisten? Aus Syrien, Afghanistan, Türkei, Iran, Irak

  9. FP Filiz Polat Grüne

    sich in einer Ausbildungsduldung befinden oder weil es von den Bundesländern selbst einen faktischen Stopp von Abschiebungen, etwa nach Syrien, in den Iran oder nach Afghanistan, gibt. Allein 70 000 Menschen sind aus diesen Herkunftsländern noch unter Duldung

  10. CB Clara Bünger Linke

    oder in den Iran, wo gerade eine neue Welle von Hinrichtungen Protestierender droht

  11. CB Clara Bünger Linke

    einen wichtigen Punkt an. Ich frage mich an der Stelle: Wenn Sie hier über „Abschiebungen, Abschiebungen, Abschiebungen“ sprechen – Sie wollen in den Iran abschieben –: Wo bleibt eigentlich Ihre christliche Nächstenliebe? Ich sehe sie nirgendwo mehr

  12. LK Lamya Kaddor Grüne

    kleinere Staaten lassen sich nichts mehr von Europa diktieren. Im Zweifelsfall wenden sie sich an China und Russland, wie das schmerzhafte Beispiel Iran oder zum Beispiel der Konflikt im Sudan zeigt. Die EU-Staaten allein haben in dieser multipolaren Welt wenig Handlungsspielraum, wie übrigens Großbritannien

  13. JP Julian Pahlke Grüne

    kamen dieses Jahr aus der Ukraine, gefolgt von Menschen aus Syrien, aus Afghanistan, der Türkei und dann gefolgt von Menschen aus dem Iran

  14. JP Julian Pahlke Grüne

    Union Solidaritätserklärungen unterschrieben, wird die demokratische Opposition der Türkei natürlich unterstützt, und Herr Merz setzt sich richtigerweise persönlich für inhaftierte iranische Demonstranten ein. Das ist richtig, weil wir an der Seite der Menschen stehen müssen

  15. JP Julian Pahlke Grüne

    weil wir mit ihnen den Kampf für Freiheit, Selbstbestimmung und Grundrechte führen: ob gegen Assad, die Taliban oder das Mullah-Regime im Iran. Wer Zäune an den Außengrenzen fordert, wirft genau diese Menschen vor den Bus und nimmt ihnen jede Chance auf ein Leben

  16. UL Ulrich Lechte FDP

    gibt derzeit einfach keine rechtliche Möglichkeit, die Terrorlistung der Wagner-Gruppe ebenso wie die der iranischen Revolutionsgarden – darauf verweist der Kollege Röttgen ja immer wieder – vorzunehmen. Ich gehe mal davon aus, dass wir alle zustimmen, dass wir gemeinsam Europa aufgebaut und rechtsstaatlich organisiert haben

  17. LB Lukas Benner Grüne

    keine Selbstverständlichkeit; das wird bei einem Blick in die Welt deutlich: in die Ukraine, wo Russland seinen grausamen Vernichtungskrieg fortsetzt, in den Iran, wo das Regime erst vor wenigen Tagen weitere Demonstranten hingerichtet hat, in die USA, wo im Bundesstaat Florida unter Gouverneur Ron DeSantis

  18. KD Katharina Dröge Grüne

    erleben Bedrohungen auch angesichts eines aggressiven und antisemitischen Regimes im Iran: ein Regime, das mit unfassbarer Brutalität gegen die eigene Bevölkerung vorgeht; ein Regime, das Israel von der Landkarte löschen will; ein Regime, das militante Organisationen unterstützt, die täglich die Sicherheit Israels gefährden. Deswegen gilt

  19. tragen eine besondere Verantwortung für den israelischen Staat. Und wir nehmen wahr, wie das iranische Regime als Aggressor agiert – im Libanon mit der Hisbollah, im Gazastreifen mit dem Islamischen Dschihad – und Israel von beiden Seiten fortwährend mit Raketen bedroht und beschossen wird. Es ist daher

  20. überwiegend, mitverurteilt wird. Israel: 95 Verurteilungen durch den UN-Menschenrechtsrat, gefolgt von Syrien mit 38 Verurteilungen; gefolgt von Nordkorea mit 14 Verurteilungen; Iran: 11; Eritrea: 11, Venezuela: 2; Sudan: 1 Verurteilung