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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Investitionsgesetz
11
Nennungen
8
Sprecher:innen
8
Sitzungen
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10 Treffer in 8 Sitzungen für „Investitionsgesetz“
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  1. CG Christian Görke Linke

    Kunden, die ihre Waren und Leistungen kaufen. Also muss man die Preise senken und die Kaufkraft stärken. Aber dazu ist in diesem Investitionsgesetz nichts zu finden. Ihre black-rote Regierung – Herr Middelberg, Sie sind ja schon ein so reifer Jahrgang wie ich – geht die Wirtschaftskrise

  2. müssen Akzeptanz für den Strukturwandel schaffen – in der Gesellschaft, in der Wirtschaft, aber auch in der Wissenschaft. Dazu haben wir das Investitionsgesetz Kohleregionen 2023 entwickelt. Die finanziellen Mittel für betroffene Regionen werden bereitgestellt

  3. größte Novelle seit über 30 Jahren. Aus einem sehr guten Gesetzentwurf haben wir im parlamentarischen Verfahren ein richtig wuchtiges Planungsbeschleunigungs- und starkes Investitionsgesetz gemacht, liebe Kolleginnen und Kollegen

  4. Bundes-Immissionsschutzgesetz ist ein Investitionsgesetz. Es ist ein Booster für Wirtschaftswachstum, gute Arbeitsplätze, aber auch für Klima- und Umweltschutz

  5. gilt ein Investitionsgesetz Kohleregionen, das 40 Milliarden Euro an Strukturhilfen für die betroffenen Regionen festschreibt

  6. erklären, dass der Mangel an Willkommenskultur die größte Gefahr für den Strukturwandel ist. In dem Bericht des Bundeswirtschaftsministeriums über die Evaluierung des Investitionsgesetzes Kohleregionen wird ganz klar gesagt, dass gerade für die Lausitz der Fachkräftemangel das größte Hemmnis für das Gelingen des Strukturwandels

  7. übrigens knapp 10 Prozent der aktuell produzierten Stromkapazität Deutschlands kommt aus der Lausitz –, eine Perspektive in ihrer Heimatregion haben, wurde 2020 das Investitionsgesetz Kohleregionen, kurz InvKG, als Teil des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen verabschiedet. Dort wurde sehr genau festgelegt, mit welchen Maßnahmen der Lausitz und den anderen

  8. Bundestag 20/73 01.12.2022

    Blick nimmt und die Unterstützung der Menschen vor Ort bekräftigt. Es gilt, den beschleunigten Kohleausstieg mit strukturpolitischen Maßnahmen zu flankieren und das Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG) zu überarbeiten. Der Strukturwandel muss sozialverträglich gestaltet werden. Dazu gehört unter anderem eine Anpassung des sogenannten Anpassungsgeldes

  9. Hier sind insbesondere das Investitionsgesetz für die Kohleregionen und die Schaffung nachhaltiger Wertschöpfungsketten vor Ort und die dafür erforderliche zielgenaue und zügige Mittelbereitstellung zu flankieren

  10. RH Dr. Reiner Haseloff Sachsen-Anhalt

    Bericht der Bundesregierung über die Umsetzung des Investitionsgesetzes Kohleregionen. Nach dem ersten Umsetzungsjahr des Strukturstärkungsgesetzes lässt sich – sicher nicht nur für Sachsen-Anhalt – ein erstes grundsätzlich positives Fazit festhalten: Es haben sich bereits sehr viele Akteure in allen Ländern, die als Kohleregion ausgewiesen sind