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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Hessen
1157
Nennungen
267
Sprecher:innen
220
Sitzungen
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503 Treffer in 155 Sitzungen für „Hessen“
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  1. MB Michael Brand CDU/CSU

    wurde selbst die Anhörung zu diesem wichtigen Thema blockiert. Und wann soll die jetzt endlich stattfinden? Drei Tage nach der Hessen-Wahl

  2. Bundestag 20/120 08.09.2023 ·TOP 1: Tagesordnungspunkt 1
    FD Felix Döring SPD

    auch kein Zufall, dass solche Treffen in Hessen stattfinden, weil es die hessische CDU ist, die schon seit Jahren wesentlich stärker nach rechts blinkt, als es eigentlich gesund wäre, meine Damen und Herren

  3. Bundestag 20/120 08.09.2023 ·TOP 1: Tagesordnungspunkt 1
    FD Felix Döring SPD

    Netzwerke auch dann nicht sehen will, wenn sie vor seiner Nase rumtanzen. All das ist eben kein Zufall, all das hat in Hessen System, und zwar seit 25 Jahren, meine Damen und Herren

  4. Bundestag 20/120 08.09.2023 ·TOP 1: Tagesordnungspunkt 1
    FD Felix Döring SPD

    Hessinnen und Hessen haben am 8. Oktober die Wahl. Wollen sie weitermachen mit dieser CDU oder mit einer Ministerpräsidentin

  5. Bundestag 20/120 08.09.2023 ·TOP 1: Tagesordnungspunkt 1

    hoffe inständig – das sei an dieser Stelle gesagt –, dass die Bayern und Hessen an den Wahlurnen erkennen, dass es nur mit einer Partei in Zukunft wieder eine Zukunft für Menschen, die Steuern zahlen, die Leistung in Deutschland erbringen, geben wird. Und das, meine Damen

  6. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    Daher, meine Damen und Herren: Bleiben Sie bei den Fakten, und überlassen Sie es doch der CDU in Hessen, Wahlkampf zu führen. Das müssen Sie nicht machen

  7. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    sagen; Sie müssen nicht immer Falsches behaupten. Und ich verweise noch mal darauf: Ja, ich weiß, es ist Wahlkampf in Hessen. Überlassen Sie es der CDU; die können das, glaube ich, auch ohne

  8. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    AT Alexander Throm CDU/CSU

    habe ich mir den Spaß gemacht, mir das Wahlprogramm der SPD Hessen anzuschauen, Frau Ministerin

  9. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    AT Alexander Throm CDU/CSU

    Denn die Bekämpfung der Clankriminalität ist vor allem Landespolitik. Im Wahlprogramm der SPD Hessen kein Wort zur Bekämpfung der Clankriminalität oder der Organisierten Kriminalität

  10. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    Frau Ministerin, ich habe großes Verständnis: Sie befinden sich im Wahlkampf in Hessen, und deswegen ist es für Sie unangenehm, wenn diese Thematiken immer und immer wieder perpetuiert werden. Das ist unangenehm

  11. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 10

    tatsächlich versagen die Länder hier auf ganzer Linie. Ich will mal ein paar Beispiele nennen, wo das der Fall ist: Das Land Hessen hat im Bereich des Insektenschutzes im Jahr 2022 eigentlich Mittel in Höhe von 7 Millionen Euro zur Verfügung gestellt bekommen – abgerufen haben

  12. Bundestag 20/117 05.09.2023 ·GO: Zur Geschäftsordnung

    Regierung und ihre Politik gut. Deshalb haben die Regierungsfraktionen Angst: Angst vor dem Wähler, Angst vor den Wahlen in Bayern, in Hessen, in Sachsen, in Thüringen. Die AfD liegt jetzt schon bei 35 Prozent. Das ist der Grund; das ist der Hauptgrund für Ihre Eile

  13. Bundestag 20/117 05.09.2023 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25
    VP Victor Perli Linke

    Mehrheit. Sie können hier Gesetze beschließen. Aber das machen Sie nicht. Es geht Ihnen nur darum, vor den Landtagswahlen im Herbst in Hessen und in Bayern hier ein bisschen Wind zu machen, mehr nicht

  14. Bundestag 20/117 05.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16

    auch, dass sich der Wirtschaftsminister in Hessen, Al-Wazir, für die Mittelrheinvertiefung zwischen Mainz und St. Goar ausgesprochen hat. Das ist gut. Schlecht ist aber, wenn das Bundesumweltministerium an der Stelle bremst. Es ist wichtig, dass wir verstärkt Güter auf die Wasserstraße bringen

  15. Bundestag 20/117 05.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16

    auch der Herr Merz hat pünktlich zu den anstehenden Wahlen in Bayern und Hessen seine Liebe zur preiswerten und unbegrenzt verfügbaren Kernenergie entdeckt. Aber dieses wahltaktische Rein-Raus ist genauso durchschaubar, wie es leider auch unwürdig ist; denn das glaubt der Herr Merz doch selber

  16. MB Marc Bernhard AfD

    zwar nicht, weil es Ihnen um das Wohl der Menschen geht, sondern einzig und allein aus Angst vor den anstehenden Landtagswahlen in Hessen und Bayern

  17. LE Leon Eckert Grüne

    jetzt ist, kann es das nicht. Wie sollen denn zwischen den Ländern schnell Absprachen getroffen werden, wenn Baden-Württemberg, Berlin, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen überhaupt nicht im Gemeinsamen Kompetenzzentrum vertreten sind

  18. TS Thomas Seitz AfD

    Kritik betrifft vor allem den Vorwurf unzureichender Suizidprävention, aber mehrere Landesärztekammern kritisieren auch eine „übereilte Regelung“, und die Landesärztekammer Hessen mahnte gar „dringend“ eine „seriöse Folgenabschätzung“ an. Der Präsident der Bundesärztekammer Klaus Reinhardt wörtlich

  19. Kranken und Hilfsbedürftigen und körperlich und geistig kranken Menschen befindet sich in einer existenziellen Krise. Pflegeheime gehen in großer Zahl insolvent. In Hessen schlossen 25 in diesem Jahr. 60 Prozent der Krankenhäuser sind in einer wirtschaftlichen Schieflage; viele werden schließen. Die ortsnahe Versorgung von alten

  20. Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Marc Biadacz, wenn in Frankfurt 15 000 unbearbeitete Anträge bei der Ausländerbehörde liegen, dann braucht Hessen offenbar eine neue Ministerpräsidentin