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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Hessen
1157
Nennungen
267
Sprecher:innen
220
Sitzungen
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789 Treffer in 228 Sitzungen für „Hessen“
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  1. JS Johann Saathoff Parl. Staatssekretär BMZ

    Libanon ist kaum größer als Hessen, aber er leistet seit Jahren ganz Großes, was sonst ein ganzer Kontinent aufbringen müsste. Auf 4,5 Millionen Einwohner kommen über 1 Million syrische und 200 000 palästinensische Geflüchtete. Das ist weltweit die höchste Quote geflüchteter Menschen pro Kopf

  2. Bundesrat 1063 27.03.2026
    KM Kaweh Mansoori Hessen

    entscheidend, dass wir Windenergie ausbauen, dass wir Photovoltaik ausbauen, aber auch, dass wir auf Zukunftstechnologien setzen, wie wir sie in Hessen fördern, von der Kernfusion über die Tiefengeothermie bis zur chemischen Speicherung. Am Ende ist das eine Frage der nationalen Souveränität, und deswegen hoffe

  3. DS Diana Stolz Hessen

    gehen geschlossen die vereinbarten Schritte im Verfahren, und das bislang sehr konstruktiv und sehr fristgetreu. Der Plan für Hessen war und ist die Zuteilung der Leistungsgruppen zum 1. Januar 2027 – trotz aller bisherigen Unwägbarkeiten. Der 1. Januar 2027 ist für uns der Termin

  4. DS Diana Stolz Hessen

    letzten Tagen von unterschiedlichsten Seiten erreicht haben, nehmen wir sehr ernst. Denn es geht erneut um die Sicherheit der Versorgung. Hessen hat sich dafür entschieden, das Gesetzespaket heute mitzutragen, damit der Reformprozess nicht weiter verzögert wird. Aber es muss klar sein: Bewähren sich neue Regelungen

  5. TK Tilman Kuban CDU/CSU

    Herr Kollege Al-Wazir, es ist schön, dass ein erfolgloser Minister aus Hessen, der mal Verkehrspolitik gemacht hat, uns jetzt erklären will, wie es funktioniert

  6. DS Diana Stolz Hessen

    dringend erforderliche Modernisierung der Krankenhausstrukturen in Deutschland in die Umsetzung zu bringen und die Krankenhausreform tatsächlich erst umsetzbar zu machen. Hessen hat sich von Beginn an klar zur Notwendigkeit dieser Reform bekannt und frühzeitig die Weichen für ihre Umsetzung gestellt. Wir sehen allerdings einzelne Regelungen

  7. MP Manfred Pentz Hessen

    Dazu hat die Justizministerkonferenz auf Initiative von Hessen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Niedersachsen den Bund aufgefordert. Ich danke den Ländern sehr, die sich daran beteiligen. Das sind Maßnahmen, die wirken. Aber sie können nur wirken, wenn die Staatsanwaltschaften und die Polizei überhaupt erst

  8. MP Manfred Pentz Hessen

    Spannern, vor K.-o.- Tropfen, vor Catcalling, vor Sexualdelikten und vor anderen Gewalttaten. Wir haben aber noch mehr auf der Agenda. Hessen prüft jeden Bereich, in dem wir noch Lücken oder Schwachstellen vermuten

  9. BL Dr. Benjamin Limbach Nordrhein-Westfalen

    jede Rechtsänderung muss Zentimeter für Zentimeter hart erkämpft werden, nur um am Ende festzustellen, dass sich neue Lücken auftun. Der Antrag aus Hessen fordert zu Recht ein ganzheitliches Konzept gegen häusliche Gewalt und die Beseitigung von Lücken im familiengerichtlichen Verfahrensrecht. Er fordert, das familiengerichtliche Verfahren

  10. BL Dr. Benjamin Limbach Nordrhein-Westfalen

    Rechte von Frauen auf vielen Gebieten stärken können – beim Gewaltschutz, in Kindschaftsverfahren und im Strafrecht. Der Antrag aus Hessen hat die gleiche Zielrichtung. NRW wird daher beitreten, und ich freue mich, dass auch die anderen Länder ihre Zustimmung signalisiert haben, um damit den Gewaltschutz

  11. kündige hiermit jetzt schon eine Klage an, um das Finanzamt in Hessen zu zwingen

  12. NG Nicole Gohlke Linke

    Anstieg zu verzeichnen ist. In Sachsen ist die Zahl der gemeldeten Fälle innerhalb von zwei Jahren von 149 auf 245 gestiegen, in Hessen

  13. BM Boris Mijatović Grüne

    Vielen Dank. Frau Kollegin Hess, schade, dass Sie die Zwischenfrage nicht zugelassen haben. Aber vielen Dank für die Gelegenheit zur Kurzintervention. – Der Kollege Yüksel hat gerade darauf hingewiesen, dass Ihr Kollege bereits Anschuldigungen geäußert hat, die einfach falsch sind. Er hat deutlich gesagt, dass

  14. TG Timon Gremmels Hessen

    beschleunigen will. Aber nicht nur das BAföG muss beschleunigt werden. Vielmehr muss auch die Novellierung selbst nun endlich beschleunigt werden. Deswegen unterstützt Hessen den Antrag Niedersachsens und Mecklenburg-Vorpommerns. Die BAföG-Reform der Bundesregierung muss nun zügig und gemeinsam mit den Ländern angegangen werden

  15. TG Timon Gremmels Hessen

    Bundesländer sind wir für den Vollzug des BAföG verantwortlich. Die BAföG-Ämter der Länder setzen das Gesetz um und bearbeiten die Anträge. Hessen setzt hier auf digitale Abläufe

  16. CH Christian Heinz Hessen

    wichtigen Meilenstein. Es wird die bundesweite Grundlage gelegt für die Fußfessel nach spanischem Vorbild. Ich kann Ihnen berichten, dass wir diese in Hessen nach unserem Polizeigesetz seit über einem Jahr überaus erfolgreich anwenden. Keine der geschützten Personen ist Opfer eines Übergriffs geworden. Die Fußfessel

  17. KM Kaweh Mansoori Hessen

    bisherige Verfahren hat, die Ausschussberatungen haben erfreulicherweise gezeigt, dass die Länder mehrheitlich den Vorstoß aus Hessen unterstützen. Ich will hier noch einmal klarstellen: Mehr Spielraum bedeutet nicht zwangsläufig mehr Aufwand. Bürokratie entsteht nämlich durch zusätzliche Vorschriften, neue Berichtspflichten oder komplizierte zwingende Verfahren. Genau das schlagen

  18. KM Kaweh Mansoori Hessen

    müssen auch die Mittel mobilisieren, die häufig unter den Kopfkissen liegen, und dafür müssen wir uns an Europas Finanzplätzen anders aufstellen. Für Hessen ist Europa eine zentrale Lebensader

  19. MP Manfred Pentz Hessen

    Herren: Die Ukraine gehört zu uns, wie wir zur Ukraine gehören. Sie gehört zu Europa; auch das möchte ich heute für Hessen noch einmal in aller Klarheit sagen. Unsere Solidarität ist dauerhaft, und deswegen schließe ich mit: Slawa Ukrajini! – Vielen Dank

  20. CM Christian Meyer Niedersachsen

    daher das Ziel, den Kommunen, aber auch den Bürgerinnen und Bürgern mehr Wahlfreiheit und lokale ldentifikationsmöglichkeiten zu geben. Ich danke dem Land Hessen dafür, dass es dieses Thema aufgegriffen hat. Auch bei uns unterstützen Regionen eine weitergehende Liberalisierung als bisher, daher ist Niedersachsen diesem Antrag