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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Haushaltsausschuss
1071
Nennungen
280
Sprecher:innen
228
Sitzungen
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231 Treffer in 57 Sitzungen für „Haushaltsausschuss“
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  1. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15

    Ganzen dann noch die Krone aufsetzt, ist: In einer Zeit, in der der Haushaltsausschuss vielleicht sorgfältiger als jemals zuvor darüber wachen muss, dass die Steuergelder sinnvoll und verantwortungsbewusst ausgegeben werden, wird in ebendiesen Haushaltsausschuss mit Jens Spahn ein ehemaliger Minister gesetzt, der in den letzten … zehn Jahren gezeigt hat, dass er eben nicht verantwortungsvoll genug mit Steuergeld umgehen kann. Außerdem beschäftigen die Maskenverfahren immer noch den Haushaltsausschuss

  2. DB Dorothee Bär Bundesministerin BMFTR

    allem möchte ich mich beim Haushaltsausschuss ganz herzlich für die Unterstützung bedanken. Der Haushaltsausschuss hat gemeinsam mit dem Ministerium einen tollen Entwurf vorgelegt. Stellvertretend geht mein Dank an dieser Stelle zum einen an die Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Lisa Paus, die die Sitzungen mit großer Ruhe

  3. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    Haushalt und auch für den nächsten Haushalt mehr Mittel für die humanitäre Hilfe angefordert habe – schon in der Regierungskoordinierung, aber auch im Haushaltsausschuss und im Auswärtigen Ausschuss –, ist bekannt, und dabei bleibe ich auch. Das werde ich auch noch mal bei den Einzelplanberatungen in dieser … Woche im Haushaltsausschuss vortragen. Ich hoffe, es wird gehört

  4. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12

    muss dieses Land tatsächlich zukunftsfähiger aufstellen. – Ich freue mich in dem Zusammenhang gerade auf die jungen Kollegen, die jetzt neu in den Haushaltsausschuss kommen, weil das tatsächlich auch die Dynamik im Haushaltsausschuss verändern wird

  5. PS Patrick Schnieder Bundesminister BMV

    Deshalb ein herzliches Dankeschön an den Haushaltsausschuss und an die Berichterstatter, auch für die Hilfestellung dort, wo es aus unserer Sicht geruckelt hat. Wir haben das Ergebnis hinbekommen. Dafür bin ich sehr dankbar; das habe ich im Haushaltsausschuss gesagt, das sage ich auch hier noch

  6. AR Alois Rainer Bundesminister BMLEH

    komme, möchte ich noch Danke sagen all denjenigen, die diesen Haushalt möglich gemacht haben. Mein Dank gilt den Kolleginnen und Kollegen des Haushaltsausschusses und des Agrarausschusses, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des BMF, meines Hauses und des Haushaltsausschusses. Ein ganz herzliches Dankeschön! Sie haben großartige Arbeit

  7. JS Johannes Steiniger CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist jetzt die vierte Haushaltswoche in diesem Jahr. Das, was unsere Kollegen, die im Haushaltsausschuss arbeiten – ich nenne jetzt mal Frau Dilcher und Herrn Vogt stellvertretend –, in den letzten Wochen und Monaten geleistet haben, ist richtig gut. Deswegen … Erstes mal ein herzliches Dankeschön an alle, die im Haushaltsausschuss dafür gesorgt haben, dass wir in diesem Jahr zwei Haushalte durch dieses Parlament bekommen

  8. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    bilden sich im Haushalt 2026 ebenfalls ab. Ich will die Gelegenheit nutzen – so wie der Finanzminister gestern –, denjenigen, die diese Arbeit im Haushaltsausschuss geleistet haben, und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Haushaltsausschusses für die außergewöhnliche Arbeit ganz herzlich zu danken, die sie mit zwei Bundeshaushalten

  9. LK Lars Klingbeil Bundesminister BMF

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte damit beginnen, dass ich mich bei den Fraktionen, beim Haushaltsausschuss, ganz besonders bei den Kollegen Christian Haase und Thorsten Rudolph für die konstruktive Zusammenarbeit in den letzten Wochen – und ich bin mir sicher, so wird … starkes Signal, das wir gemeinsam gesetzt haben: innerhalb von wenigen Monaten zwei Haushaltsentwürfe der Regierung einzubringen und sie konstruktiv im Haushaltsausschuss zu beraten, sodass wir jetzt den Haushalt 2025 hier im Parlament haben und dann sehr zügig auch den für 2026. Also ein großes Dankeschön

  10. SK Stefan Keuter AfD

    Kosovo ist nach wie vor fragil. Wir verschwenden hier deutsches Steuergeld. Jetzt, wo es um die Verlängerung des Mandates geht, hat der Haushaltsausschuss ermittelt, dass das eine Mehrbelastung von circa 39 Millionen Euro ist. Die AfD ist im Auswärtigen Ausschuss und im Haushaltsausschuss überstimmt worden

  11. IS Ines Schwerdtner Linke

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Spahn ist leider nicht hier. Wir haben gerade die Befragung im Haushaltsausschuss unterbrochen. Wir haben zunächst die Gesundheitsministerin, Frau Warken, befragt. Das hat sich sehr lange hingezogen. Jetzt kam Herr Spahn dran. Wir haben die Sitzung … Haushaltsausschusses eben für die Befragung unterbrochen, und trotzdem ist er nicht hier vor Ort. Ich finde, es ist eine Missachtung des Parlaments und auch eine Missachtung der Öffentlichkeit, dass er jetzt nicht hier

  12. CL Caren Lay Linke

    haben das nicht nur in diesem Antrag stehen. Wir haben es im Haushaltsausschuss gestern Abend beantragt. Im Bauausschuss fordern wir hier seit vielen Jahren einen Neustart im sozialen und gemeinnützigen Wohnungsbau. Dafür sind wir von Ihren Leuten noch verlacht worden

  13. KO Karoline Otte Grüne

    Liebe Kolleginnen und Kollegen von CDU/CSU und SPD, wir machen Ihnen heute ein Angebot, während im Haushaltsausschuss versucht wird, irgendwie noch diesen Bundeshaushalt zusammenzufrickeln: Mit unserer Steuer auf Extremvermögen könnten wir 20 Milliarden Euro mehr einnehmen

  14. VH Verena Hubertz Bundesministerin BMWSB

    gespannt auf die nächsten Tage und Stunden. Morgen tagt der Haushaltsausschuss. Da ist es als ein ganz wichtiges Thema adressiert worden. Deswegen warten wir jetzt die parlamentarischen Entscheidungen dahin gehend

  15. JM Jan Metzler CDU/CSU

    Bundestages“ eine Debatte mit der Bundestagspräsidentin, und wir haben allesamt – ich glaube, das kann ich für alle Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss sagen – wirklich Eindrucksvolles dazu gehört

  16. hatte vielleicht auch damit zu tun, dass wir während dieses ganzen Prozesses umgeplant haben. Und, oh Wunder, guckt man in den Haushaltsausschuss: Was streicht die AfD da? Die Planungskosten für die Bundesbauten

  17. HO Harald Orthey CDU/CSU

    Grünen-Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta, im Haushaltsausschuss auch für den Verkehrsetat zuständig, kann sich eine Kreditfähigkeit der Autobahn GmbH

  18. Minister eines Vehikels, um den Artikel 110 Grundgesetz zu umgehen – mal wieder – und um seine Vorhaben im Windschatten von meistens Omnibusgesetzen des Haushaltsausschusses durchzudrücken. Das ist verfassungsrechtlich, geschäftsordnungsmäßig und demokratiepolitisch – und das sollten Sie sich vielleicht auch mal merken – höchst bedenklich

  19. CS Carsten Schneider Bundesminister BMUKN

    gestern im Haushaltsausschuss und habe meinen Etat verteidigt. Ich bin auch den Kollegen dort dankbar, dass sie mich dabei unterstützt haben, dass wir auch ein bisschen umschichten konnten unterjährig. Ich bin dankbar, dass es gelungen ist, auf der UN-Konferenz in New York große amerikanische

  20. fest und forderte Sie, Herr Wildberger, auf, die Steuerung der IT-Sicherheit endlich wahrzunehmen. Eine gleichlautende Aufforderung ging auch per Beschluss vom Haushaltsausschuss im November des letzten Jahres