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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Hamburg
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Sprecher:innen
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872 Treffer in 185 Sitzungen für „Hamburg“
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  1. BR Bodo Ramelow Thüringen

    heutige Bundeskanzler hat damals als Regierender von Hamburg schon darauf aufmerksam gemacht, dass wir damit eine Problemstellung auslösen, die uns am Ende nur zu Scheinlösungen bringt. An den Wochenenden, wenn das von Berlin aus in den Zeitungen platziert wird, heißt es dann aber: Die Länder

  2. schaffen eben nicht nur eine Behörde, nicht zwei – nein, wir sind nicht auf dem Fischmarkt in Hamburg –, sondern gleich drei Behörden, meine Damen und Herren, die, wie schon beschrieben, dann entsprechend nebeneinanderher vegetieren

  3. LK Lamya Kaddor Grüne

    tatsächlich unterstreichen. Vielfach sind wir auch schon dabei, sie umzusetzen. Beispielsweise gab es vor Kurzem erst die Razzia gegen das Islamische Zentrum Hamburg – worauf wir auch schon seit Jahren drängen –, und das Verbot steht aus. Jetzt gerade kam die Eilmeldung, dass vier mutmaßliche Hamasmitglieder

  4. haben es wahrscheinlich mitbekommen – mutmaßliche Hamasmitglieder festgenommen. Sie erinnern sich sicher auch an die Großrazzia im November gegen das IZH, die von Hamburg auf sieben weitere Bundesländer ausgedehnt worden

  5. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    Doch, ich kenne auch die in Hamburg. Wenn Sie sich nämlich meine Vita anschauen, dann wüssten Sie, dass ich mit Bundeswehr viel mehr zu tun habe als Sie in Ihren Jahren

  6. LK Lamya Kaddor Grüne

    Deutschland gibt es bereits Verbote gegen die Hamas und Samidoun und Razzien beispielsweise gegen das Islamische Zentrum Hamburg sowie ihm nahestehender Vereine. Insbesondere deren Verbindungen zur Hisbollah werden dabei in den Blick genommen

  7. UL Ulrich Lechte FDP

    Erst am 16. November gab es Großrazzien gegen verschiedene mutmaßliche Unterstützer der Hisbollah, darunter auch das besonders bekannte Islamische Zentrum Hamburg, gegen das Seehofer damals nicht vorgegangen

  8. DB Daniel Baldy SPD

    Bundesinnenministerin, Nancy Faeser, tun genau das, sie gehen diesen Kampf an. Die Razzien der vergangenen Wochen unterstreichen genau das: Das Islamische Zentrum Hamburg wurde durchsucht, die Behörden werten die beschlagnahmten Datenträger aktuell gründlich aus, und weitere rechtsstaatliche Maßnahmen werden vorbereitet

  9. WS Wolfgang Schmidt Bundesminister für besondere Aufgaben

    Anders als beschrieben wurde, ist der Stadt Hamburg oder dem Staat keinerlei Schaden entstanden

  10. WS Wolfgang Schmidt Bundesminister für besondere Aufgaben

    dieser Forderung gegeben. Deswegen sind die Gelder vom Finanzamt zurückgefordert worden, nachdem das Vorliegen von Cum-ex-Geschäften feststand. Und das Finanzgericht Hamburg hat gerade festgestellt, dass diese Rückforderung des Finanzamtes auch gerechtfertigt

  11. WS Wolfgang Schmidt Bundesminister für besondere Aufgaben

    Alle Befragten – es waren über 50 Zeuginnen und Zeugen im seit drei Jahren laufenden Untersuchungsausschuss in Hamburg – haben klar ausgesagt: Es hat keinerlei Beeinflussung dieses Steuerverfahrens gegeben. – Sie wussten nichts von den Treffen von Scholz, und sie haben diese Entscheidung selbstständig getroffen, wie übrigens parallel

  12. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    dass im Nachhinein von der damaligen Bundesregierung ein Gesetz verabschiedet wurde, das die Verjährung quasi kassiert hat. Nur deswegen ist der Hansestadt Hamburg kein Schaden entstanden

  13. WS Wolfgang Schmidt Bundesminister für besondere Aufgaben

    Steuerskandal, der bis zum Jahre 2011 gedauert hat, mit Olaf Scholz in Verbindung zu bringen. Olaf Scholz war zu diesem Zeitpunkt weder Hamburger Bürgermeister, noch war er Bundesfinanzminister. Und Ihr Versuch, immer wieder mit Dreck zu schmeißen, in der Hoffnung, dass irgendetwas dabei hängen bleiben

  14. WS Wolfgang Schmidt Bundesminister für besondere Aufgaben

    Irgendwann demnächst wird es den Zwischenbericht im Hamburger Untersuchungsausschuss geben – nach drei Jahren intensivster Aufklärungsarbeit. Zwei Staatsanwaltschaften, die sich mit diesen Vorgängen beschäftigt haben, hatten alle Unterlagen vorliegen. Und nichts, aber auch gar nichts, was irgendwie auf eine politische Beeinflussung hindeuten könnte, ist dabei herausgekommen

  15. TJ Thomas Jarzombek CDU/CSU

    Zahlenverständnis und um andere Dinge. Und dann muss es verpflichtende Programme geben, beispielsweise – ich nenne jetzt mal ein SPD-Land – wie in Hamburg, die das im fünften Lebensjahr

  16. RS Ria Schröder FDP

    Länder, in denen es gut läuft, Verantwortung dafür übernehmen, dass die Bildungschancen in den anderen Ländern gesichert werden, Bayern auch für Bremen, Hamburg auch für Brandenburg. Sie müssen enger zusammenarbeiten

  17. KZ Katrin Zschau SPD

    haben heute im Ausschuss eine gute Erörterung mit den Sachverständigen der OECD, des IQB und mit dem Hamburger Bildungssenator Ties Rabe als Vertreter für die KMK gehabt. Das ist der richtige Weg. Es muss uns darum gehen, uns mehr als ernsthaft mit den Ursachen

  18. Euro. Am meisten schlagen die irren Mieten zu Buche: München mit 720 Euro, Berlin mit 640 Euro, Frankfurt am Main, Hamburg und Köln mit circa 550 Euro. Der rechnerische BAföG-Anteil für die Miete in Höhe von 360 Euro reicht in 72 Städten nicht mehr

  19. TK Tilman Kuban CDU/CSU

    begegnet Diktatoren nicht mit Angst, sondern mit Stärke und mit Selbstbewusstsein. Deshalb, lieber Herr Bundeskanzler, verscherbelt man nicht einfach so Anteile am Hamburger Hafen

  20. Nordwesten Brandenburgs waren die Wasserpegel so hoch wie nie. 75 Kilometer entlang der Elbe waren betroffen, vor allem die Stadt Wittenberge zwischen Hamburg und Berlin. 46 Dörfer mussten evakuiert werden, 20 000 Anwohner waren damals in der gesamten Region betroffen