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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Geflüchtete
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521
Sprecher:innen
304
Sitzungen
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1.752 Treffer in 275 Sitzungen für „Geflüchtete“
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  1. Meine Damen und Herren, Sie haben sich in einen finanzpolitischen Irrgarten geflüchtet; denn die Widersprüche in Ihrer Koalition sind größer als manche Unfähigkeit

  2. SS Stephan Stracke CDU/CSU

    kommen noch über 1 Million Flüchtlinge aus der Ukraine. Es droht die völlige Überforderung unserer Kommunen bei der Unterbringung und Versorgung der Geflüchteten. Hinzu kommt: Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Handlungsfähigkeit des Staates ist auf dem Tiefpunkt. Es droht die Gefährdung

  3. RN Rasha Nasr SPD

    Erst reden Sie von Sozialtourismus, dann plappern Sie den Quatsch nach, dass Geflüchtete angeblich beim Zahnarzt sitzen und sich die Zähne neu machen lassen

  4. RN Rasha Nasr SPD

    Herr Spahn, der sich über die gleiche Aussage der Kollegin von Storch vor einiger Zeit noch fürchterlich aufgeregt hat, will Geflüchtete jetzt auch an der Grenze – wenn nötig – mit physischer Gewalt aufhalten. Wenn Sie das als konstruktive Oppositionsarbeit bezeichnen, dann scheint es wirklich nicht besonders

  5. RN Rasha Nasr SPD

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, ja, das Asylbewerberleistungsgesetz verdient eine echte Weiterentwicklung. Die Arbeitsverbote müssen fallen, und wir müssen Geflüchtete schneller in Arbeit und Teilhabe an der Gesellschaft bringen

  6. SA Stephanie Aeffner Grüne

    Studie, die sich auf diesen Zeitraum in Dänemark bezieht und die negative Effekte für Beschäftigung und Bildungschancen vor allen Dingen für die Geflüchteten, die bereits im Land sind, feststellt. Das führt zu mehr Armut, mehr Armutskriminalität, mehr Armutsprostitution

  7. CB Clara Bünger Linke

    schäbiger Überbietungswettbewerb bei der Entrechtung von Geflüchteten

  8. CB Clara Bünger Linke

    Sache. Was die Union vorlegt, ist ein klarer Angriff auf die Würde von Geflüchteten. Menschen, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen, sollen künftig erst nach 36 statt bisher 18 Monaten Leistungen in Höhe des Bürgergelds erhalten können. Das bedeutet für sie, dass sie drei Jahre

  9. CB Clara Bünger Linke

    Vorstoß der Union steht im Kontext weiterer Angriffe auf soziale Rechte, die auch Menschen anderer Gruppen, nicht nur Geflüchtete, betreffen. Erst vor wenigen Tagen forderte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, arbeitsfähige Bezieher von Bürgergeld nach sechs Monaten zur Annahme eines Jobs oder zu gemeinnütziger Arbeit

  10. CB Clara Bünger Linke

    diesem Treiben nicht zusehen. In den Parlamenten und auf der Straße müssen wir dieser Entrechtung entgegentreten, egal ob sich die Angriffe gegen Geflüchtete, Rentnerinnen, Jugendliche

  11. kann auch die App Germany4Ukraine hervorheben. Das ist ein kleineres Beispiel, hat aber für Geflüchtete aus der Ukraine einen Riesenunterschied gemacht, weil die Bundesrepublik durch diese in der Lage war, ihnen schnell digitale Hilfe zu geben, als sie hier hilfesuchend ankamen

  12. ES Eugen Schmidt AfD

    Anträge von Deutschen, die vor dem Ukrainekrieg geflüchtet sind, scheitern häufig aus bürokratischen Gründen

  13. CB Canan Bayram Grüne

    Einstufung hat für Geflüchtete aus als „sicheren Herkunftsstaaten“ eingestuften Ländern weitreichende Folgen: Verkürzte Rechtsmittelfristen, Arbeitsverbote und der Ausschluss von Bleiberechtsregelungen sind einige davon. Sehr schnelle Verfahren bringen große Schwierigkeiten, rechtzeitig Beratung oder Anwältinnen und Anwälte zu finden. Die Basis des Asylrechts, nämlich die individuelle

  14. NS Nyke Slawik Grüne

    Woche verkürzt und sogar aus einem noch laufenden Asylverfahren abgeschoben. Dies trifft gerade auch lesbische, schwule, bisexuelle, trans*, intergeschlechtliche und queere (LSBTIQ*) Geflüchtete, da sich diese oft bei der Anhörung aus erlernter Angst und Scham nicht outen und ihren triftigen Asylgrund, nämlich die queerfeindliche Verfolgung

  15. Bundestag 20/137 16.11.2023

    Verabschiedung des Gesetzes setzen wir auch die Entfristung der Beschäftigungsduldung um: Das gibt einen weiteren wichtigen Impuls für die Arbeitsmarkintegration von Geflüchteten

  16. AF Alexander Föhr CDU/CSU

    Deutschland einreisen zu können; Vermittlerorganisationen, die seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine zusammen mit den Hochschulen fantastische Programme zur Aufnahme von geflüchteten Studenten und Wissenschaftlern ins Leben gerufen haben und für die Fortführung dieser Programme jetzt um jeden Euro kämpfen müssen

  17. NW Nina Warken CDU/CSU

    gehört eine verstärkte strafrechtliche Ahndung antisemitischer Äußerungen mit einer Mindestfreiheitsstrafe von sechs Monaten, und dazu gehört auch, dass eine antisemitische Straftat bei Geflüchteten in der Regel zur Ausweisung führt

  18. GA Gökay Akbulut Linke

    hetzt wieder einmal gegen Eingewanderte und Geflüchtete. Sie versucht, Angst und Hetze zu schüren, und diesem Versuch müssen wir uns immer und immer wieder – auch heute – entgegenstellen

  19. SS Stephan Stracke CDU/CSU

    darf daran erinnern, dass es Ihre Koalition war, die den Geflüchteten hier sofort den Zugang in den Arbeitsmarkt eröffnet hat, weswegen auch die Arbeitslosenversicherung für sie zuständig ist. Das sind 700 000 mehr, die Arbeit bedeuten. Deswegen: Sie brauchen hier mehr Mittel statt weniger

  20. zwar ist es ja so, dass wir uns durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine nun mal auch mit dem Schicksal der geflüchteten Menschen in Deutschland beschäftigen, mit den Ukrainerinnen und Ukrainern, die in Deutschland eine Heimat gesucht haben, die ein Zuhause gesucht haben