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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Forschungsdatengesetz
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21
Sprecher:innen
24
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37 Treffer in 23 Sitzungen für „Forschungsdatengesetz“
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  1. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    AL Dr. Andrea Lübcke Grüne

    Frau Bär, was mich besonders ärgert? Es scheitert ja nicht einmal nur am Geld. Seit Jahren wartet die Wissenschaft auf das Forschungsdatengesetz. Für die Umsetzung würde ein vergleichsweise geringer Betrag benötigt, und der steht sogar tatsächlich im Haushalt drin. Nur, wo bleibt denn das Forschungsdatengesetz

  2. DB Dorothee Bär Bundesministerin BMFTR

    Forschungsdatengesetz, Frau Kollegin – vielen Dank für die Frage –, ist in dieser Legislaturperiode ein ganz wichtiges Vorhaben und wird auch, wie Sie es beschrieben haben, seit Langem von der Forschung gefordert. Wir wollen mit dem Forschungsdatengesetz ganz gezielt das Innovationspotenzial von Daten für die Forschung, für

  3. Rohstoff der Zukunft, wenn nicht der Gegenwart. Das betrifft ja auch und gerade die Forschung. Und deswegen haben wir uns vorgenommen, das Forschungsdatengesetz so bald wie möglich auf den Weg zu bringen, um diesen Schatz zu heben. Der Referentenentwurf weist schon in eine sehr gute

  4. DB Dorothee Bär Bundesministerin BMFTR

    Ziel ist es, dass wir mit dem Forschungsdatengesetz auch tatsächlich die sogenannten Silos aufbrechen können. Denn es ist natürlich so, dass die Daten jetzt alle vorhanden sind und auch teilweise für die Forschung vorhanden sind. Aber sie sind nicht so aufbereitet, dass die Daten

  5. FB Frederik Bouffier CDU/CSU

    muss ihnen auch die besten Bedingungen bieten. Mit dem Innovationsfreiheitsgesetz treiben wir den Bürokratieabbau in Forschung und Technologietransfer voran. Und mit dem Forschungsdatengesetz sorgen wir dafür, dass Daten der öffentlichen Hand künftig besser und rechtssicher für wissenschaftliche Forschung nutzbar werden können

  6. AL Dr. Andrea Lübcke Grüne

    Vielen Dank für diese Antwort, Frau Bär. – Ich habe eine Frage bezogen auf den zweiten Hebel. Dort wird das Forschungsdatengesetz als ganz wichtige, prioritäre Maßnahme aufgeführt. Die Community wartet darauf. Versprochen wurde es bereits zum Ende des letzten Jahres. Im Moment gibt es nach meinem

  7. Bundestag 21/71 16.04.2026 ·TOP 5: Rechenzentrumsstrategie
    RB Ralph Brinkhaus CDU/CSU

    Meine Damen und Herren, wir haben keine vernünftige Datenstrategie. Wir bohren immer noch am Forschungsdatengesetz rum. Wenn wir es nicht schaffen, die Daten in die Rechenzentren reinzubringen, dann werden wir verlieren. Und wir haben eine super Datenbasis. Daten sind übrigens der einzige Rohstoff

  8. AA Ayse Asar Grüne

    Woche eingebracht. Sie reden nur darüber. Aber wo sind das Innovationsfreiheitsgesetz, das der Forschung endlich den Freiraum gibt, den sie braucht, ein Forschungsdatengesetz, das Daten endlich nutzbar macht, verlässliche Hochschulfinanzierung

  9. KK Dr. Konrad Körner CDU/CSU

    sprechen zum Beispiel vom notwendigen Forschungsdatengesetz. Total richtig! Wir brauchen bessere Regeln für den Zugang und die Nutzung von Forschungsdaten

  10. AL Dr. Andrea Lübcke Grüne

    Währenddessen liegen noch ganz andere zentrale Vorhaben des BMFTR brach: das Forschungsdatengesetz, der Roadmap-Prozess für die Forschungsinfrastrukturen, die Stärkung der Bioökonomie sowie der Umwelt- und Nachhaltigkeitsforschung und die Initiative für Forschung und Anwendung. Das erfüllt mich mit Sorge, und das ist kein gutes Zeugnis

  11. DB Dorothee Bär Bundesministerin BMFTR

    ambitioniert und umsetzungsorientiert vorzugehen, kooperativ zu arbeiten, aber vor allem auch schnell zu sein. Wenn wir das Innovationsfreiheitsgesetz beschließen, wenn wir das Forschungsdatengesetz, an dem wir arbeiten, beschließen, wenn wir die internationale Zusammenarbeit stärken und wenn wir mit unserem 1 000-Köpfe-plus-Programm

  12. AL Dr. Andrea Lübcke Grüne

    Gender Data Gap hat natürlich etwas mit Daten zu tun, und das gibt mir den Anlass und die Gelegenheit, einmal zum Forschungsdatengesetz nachzufragen

  13. AL Dr. Andrea Lübcke Grüne

    Frau Ministerin, Sie haben im Koalitionsvertrag das Forschungsdatengesetz noch für dieses Jahr angekündigt. Was ist der konkrete Stand der Dinge? Und falls es doch nicht mehr bis zum Jahresende kommt: Wie erklären Sie das den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, die dringend darauf warten? – Vielen Dank

  14. Zivilgesellschaft, dass der Staat mit gutem Beispiel vorangeht und endlich den Rechtsanspruch auf Open Data umsetzt. Die Wissenschaft wartet auf ein Forschungsdatengesetz, um besser arbeiten zu können. Denn Daten sind eben nicht nur Geschäftsmodelle; sie dienen unserem Gemeinwohl und können beispielsweise in der Medizinforschung Leben

  15. RK Ronja Kemmer CDU/CSU

    Hightech Agenda jetzt schon aus. Aber darüber hinaus werden wir auch weitere Dinge aus dem Parlament mitgestalten: das Innovationsfreiheitsgesetz, Reallabore und das Forschungsdatengesetz, aber auch als Querschnittsthema Digitalisierung und die Vereinfachung aller Förderprozesse. Deswegen kurz gesagt: weniger Hürden

  16. endlich weiterarbeiten: Wir brauchen dringend entscheidende Lösungen für das Aufstiegs-BAföG, für den Digitalpakt 2.0, für das Wissenschaftszeitvertragsgesetz und für das Forschungsdatengesetz

  17. MR Dr. Markus Reichel CDU/CSU

    zügig und aus einem Guss gemacht werden. Doch anstelle von Bewegung und Fortschritt sehen wir Stillstand und Blockade, zum Beispiel auch beim Forschungsdatengesetz oder eben hier beim EU-Data-Act. Ein Thema, über das wir heute noch nicht sprachen: Wann kommen Sie denn

  18. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15
    TS Tino Sorge CDU/CSU

    genau um die Frage ging, ob wir im Gesundheitssystem Daten besser nutzen können. Sie saßen in der finalen Besprechung zum Forschungsdatengesetz am Verhandlungstisch und haben gesagt, Sie wollen das nicht. Damals standen Sie vor Ihrer Bundesvorstandswahl, wollten Bundesvorsitzender werden und hatten Angst, dass die Diskussion

  19. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    TJ Thomas Jarzombek CDU/CSU

    für medizinische Entwicklungen wichtigen Tierversuche noch möglich sind. Es geht so weiter bis in den Bereich der Genomeditierung und bis zum Forschungsdatengesetz. Sie haben auf der regulatorischen Ebene bisher eine Nullperformance hingelegt

  20. KS Katrin Staffler CDU/CSU

    denken an die wenig ambitionierten Eckpunkte zum Forschungsdatengesetz, wir denken an die Totalverweigerung bei der Digitalisierung von BAföG-Genehmigungsverfahren