Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundesrat 1069 16.10.2026 ·TOP 49: Entschließung des Bundesrates zur Errichtung von Modellregionen für a…
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Waren Sie schon einmal in Doha? Wenn nicht, kann ich es Ihnen empfehlen. Wer nach Doha fährt – die Kollegin aus Mecklenburg-Vorpommern erinnert sich sicherlich noch daran –, bekommt ein Bild vom Thema „autonome Mobilität … sich mir eingeprägt hat. Denn der Unterschied zwischen Berlin und Doha ist, dass in Doha Taxis autonom fahren und in Berlin Autonome Taxi. Dieses Bild zeigt, wo wir in Deutschland gerade stehen. Ich kann dem, was der Kollege aus Niedersachsen gesagt hat, nur zustimmen
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Bundesrat 1069 16.10.2026 ·TOP 49: Entschließung des Bundesrates zur Errichtung von Modellregionen für a…
Mobilität nicht dauerhaft im Versuchsstadium bleibt, sondern unter sicheren Bedingungen im Alltag funktioniert. Meine Damen und Herren, ich werde demnächst wieder nach Doha fahren
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Bundestag 21/38 07.11.2025 ·TOP 32: Den zweiten UN-Weltgipfel für soziale Entwicklung stark machen – Mehr…
Sehr geehrter Herr Präsident! Abgeordnete! Vor 30 Jahren fand in Kopenhagen der erste Weltsozialgipfel statt, diese Woche der zweite in Doha. Und ich frage: Interessiert sich niemand mehr für globale Gerechtigkeit? Denn ohne die Linksfraktion würde heute niemand über die drängendste Frage unserer Zeit sprechen
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Bundestag 21/38 07.11.2025 ·TOP 32: Den zweiten UN-Weltgipfel für soziale Entwicklung stark machen – Mehr…
Doch davon sind wir weiter entfernt denn je, wie der Weltsozialgipfel in Doha deutlich gezeigt hat. Wir sehen, dass trotz aller Anstrengungen und guter Absichtserklärungen die Ungleichheit auf der Welt größer wird: 838 Millionen Menschen leben in extremer Armut, 673 Millionen Menschen leiden unter Hunger
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Bundestag 21/38 07.11.2025 ·TOP 32: Den zweiten UN-Weltgipfel für soziale Entwicklung stark machen – Mehr…
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 30 Jahre nach Kopenhagen endete in Doha der zweite Weltsozialgipfel der Vereinten Nationen. 320 Millionen Menschen brauchen humanitäre Hilfe, 1,1 Milliarden leben in Armut, 730 Millionen hungern. Das sind keine abstrakten Zahlen, das sind Menschen in bitterer
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Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 6: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Stefan Keuter, René Springer…
nicht über die Interessen unserer deutschen Landsleute stellen. Ich sage Ihnen ganz deutlich: Wir haben mit den Taliban schon letztes Jahr in Doha gesprochen. Wenn ich jetzt höre, was die Spatzen in Kabul von den Dächern pfeifen, habe ich große Hoffnung. Vor den Landtagswahlen
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Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 6: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Stefan Keuter, René Springer…
Büro in Doha, das Sie so gerne abschaffen würden, steht sinnbildlich für das Gegenteil: Die internationale Gemeinschaft ist nicht dort, weil die Mieten so günstig sind. Sie ist dort, weil man Hilfe leisten, Gespräche führen und Menschen schützen kann – ohne den Taliban die Legitimität
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nicht nur in Doha, in Katar, sondern auch in Kabul für Rückführungen von Straftätern
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drei Etappen zu gehen. In einem ersten Schritt wird über einen dauerhaften Waffenstillstand und eine vollständige Freilassung der Geiseln verhandelt, möglicherweise in Doha
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Bundestag 20/210 30.01.2025 ·TOP 10: Vereinbarte Debatte: – Abschluss der Beweisaufnahme im 1. Untersuchun…
Bundesregierung wusste, wie die Raumgewinne der Taliban aussehen, wie sie selbst immer stärker wurden. Die Bundesregierung hat auch verstanden, dass das sogenannte Doha-Abkommen eine strukturelle Benachteiligung der Republik Afghanistan mit sich bringt, die sich nicht mehr ausgleichen lassen wird. Und die Bundesregierung wusste auch
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Bundestag 20/210 30.01.2025 ·TOP 10: Vereinbarte Debatte: – Abschluss der Beweisaufnahme im 1. Untersuchun…
Friedensprozess und die Umstimmbarkeit der Amerikaner für realistisch gehalten. Das BMVg und die Bundeswehr andererseits haben den Zeitpunkt des Abzugstermins im Doha-Abkommens für sich als Planungsgrundlage genommen und entsprechend geplant. Der BND hat richtigerweise ein Emirat 2.0, also die Rückkehr der Taliban
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Bundestag 20/210 30.01.2025 ·TOP 10: Vereinbarte Debatte: – Abschluss der Beweisaufnahme im 1. Untersuchun…
Afghanistan-Politik und vor allem verantwortlich für das Lagebild der Bundesregierung. Der BND war ein Zulieferer, eine Quelle von mehreren. Und das Doha-Abkommen, das hier schon besprochen worden ist, ist ein Ausgangsfehler der Entwicklung, weil am Schluss keine konkreten Bedingungen für einen militärischen Abzug
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Bundestag 20/189 27.09.2024 ·TOP 34: Vereinbarte Debatte – anlässlich des dritten Jahrestags der Evakuieru…
einer veränderten Auffassung mit Blick auf eine Fortsetzung des Mandates zu bewegen, war die Beendigung des Einsatzes damit unumstößlich. Das Abkommen von Doha, der Beginn unseres Untersuchungszeitraums im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, war am Ende eine einseitige amerikanische Erklärung und Vereinbarung mit den Taliban – unabgestimmt nicht
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Bundestag 20/189 27.09.2024 ·TOP 34: Vereinbarte Debatte – anlässlich des dritten Jahrestags der Evakuieru…
Vertretung in Kabul vertreten ist – lustigerweise ist ein deutscher Diplomat stellvertretender Leiter dieser Niederlassung –, müssen Sie über Dritte mit den Taliban in Doha verhandeln. Das ist Realitätsverweigerung. Aber der Gipfel ist, die Botschaft Islamabad anzuweisen, gefälschte afghanische Pässe zu visieren. Das ist kriminell
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Bundestag 20/189 27.09.2024 ·TOP 34: Vereinbarte Debatte – anlässlich des dritten Jahrestags der Evakuieru…
Westliche Nationen wollten keinen weiteren Preis für ein militärisches Engagement zahlen, vor allem nicht angesichts der stärker werdenden Taliban. Die Vereinbarung von Doha zwischen den USA und den Taliban war letztendlich zu schwach und hat den Taliban nichts auferlegt, was zu einem gemeinsamen
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Bundestag 20/189 27.09.2024 ·TOP 35: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Joachim Wundrak, Thomas Diet…
chaotischen Flucht aus Kabul, die fatal an die Flucht aus Saigon erinnerten, bestimmen bis heute die Afghanistan-Politik der Bundesregierung. Die in Doha ausgehandelte geordnete Übergabe der Macht an die Taliban scheiterte im August 2021 völlig unnötig, wie der US-Sonderbeauftragte Khalilzad einige Tage danach
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Bundestag 20/172 06.06.2024 ·ZP 2: Den politischen Islam als Gefahr für unsere freiheitliche Demokratie …
diplomatischen Beziehungen bestünden. Das ist falsch. Das Auswärtige Amt unterhält unter Außenministerin Baerbock sogenannte technische Kontakte mit den Taliban und auch im Doha-Format, um Menschen aus Afghanistan herauszuholen. Man spricht ausdrücklich – in einer Antwort auf eine Anfrage von mir – über die Reisefreiheit der Afghanen
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Bundestag 20/142 01.12.2023 ·TOP 23: Vereinbarte Debatte: – Zur Klimaaußenpolitik anlässlich der VN-Klimak…
Deswegen ist es auch so wichtig, dass auf der Klimakonferenz in Dubai – übrigens nicht in Doha, falls das manche hier denken – nicht nur die Außenministerin als Verhandlungsführerin vor Ort ist, nicht nur die Entwicklungsministerin, nicht nur die Umweltministerin, nicht nur der Landwirtschaftsminister, sondern gerade auch
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Bundestag 20/128 12.10.2023 ·ZP 6: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zur Lage …
Katar, auch ein Golfstaat. Im Fernsehen sieht man auf Al Jazeera, dem Staatssender, ständig die Aufrufe der Hamasführung. Die sitzen in Doha, leben im Luxus und dirigieren von dort aus den Terror, um den es hier geht. Deshalb muss man, wenn es um eine Zeitenwende
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Bundestag 20/93 29.03.2023 ·TOP 4: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Abschiebehürden be…
jetzt – letzte Bemerkung, Herr Präsident – zu Afghanistan. Es finden Verhandlungen der Bundesregierung statt, im sogenannten Doha-Format. Bis Mitte letzten Jahres waren mehrere Diplomaten nach Kabul geflogen. Den Inhalt der Gespräche kenne ich nicht. Aber es finden Gespräche statt. Und dann sollten die Gespräche auch